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Auszug - Mobilitätsgesetz umsetzen – Sicheren Radverkehr auf der Schönhauser Allee ermöglichen  

 
 
30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
TOP: Ö 1.25
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 04.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Robert-Havemann-Saal
Ort: Bezirksamt Mitte von Berlin, 10178 Berlin, Karl-Marx-Allee 31
VIII-1088 Mobilitätsgesetz umsetzen – Sicheren Radverkehr auf der Schönhauser Allee ermöglichen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen Linke, Bündnis 90/ Die Grünen und SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
  
Wortprotokoll

Die beantragte Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung wird mit 14 Ja-Stimmen, 29 Gegenstimmen und ohne Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

Der Antrag selbst wird mit 23 Ja-Stimmen, neuen Gegenstimmen und zwei Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

  Beschluss: 04.03.2020 Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 05.05.2021 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 05.05.2021  
Vermerk:

Realisierung:

 

  
 

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