Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Zuge der Neugestaltung des 2.300
qm großen Spielplatzes in der Schillerpromenade wurden auch die direkt auf dem
Spielplatz befindlichen acht Bänke instand gesetzt. Darüber hinaus sind bereits
zweiDrittel aller Bänke auf dem Grünstreifen Schillerpromenade
wieder in einen adäquaten Zustand versetzt worden.
Es fehlen noch einige Holzlatten, um
die restlichen Bänke zu reparieren. Die Arbeiten hieran werden aber sicherlich
spätestens bis zum Beginn der Sommerferien abgeschlossen sein.
Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an.
08.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 13.13 - überwiesen
Das Bezirksamt wird gebeten, im Zuge der Erneuerung der Spielplätze in
der Schillerpromenade auch die Bänke zu reparieren
Das Bezirksamt wird gebeten, im Zuge
der Erneuerung der Spielplätze in der Schillerpromenade auch die Bänke zu
reparieren.
Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für
Naturschutz und Grünflächen wird einstimmig zugestimmt.
03.09.2009 - Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen
Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Herr Posselt stellt die Situation der tws
Herr Posselt stellt die Situation der tws.
maroden oder fehlenden Sitzgelegenheiten in der Schillerpromenade vor.
Herr Kanert erläutert, dass die – auch
im Haushaltsplanentwurf 2010/2011 dokumentierte – Investitionsmaßnahme
auch die Erneuerung bzw. Überarbeitung der Möblierung vorsieht. Der
überwiegende Maßnahmeinhalt – Sanierung der Wege- und Spielbereiche
– wird sicherlich noch in diesem Jahr fertig gestellt. Die Restmittel
werden in 2010 verausgabt, hier wird dann auch die Anschaffung von neuen Bänken
möglich sein. Aus Unterhaltungsmitteln wäre dies aber grundsätzlich nicht
möglich, sondern nur im Rahmen einer Investitionsmaßnahme.
Herr Posselt begrüßt die Planungen und möchte
den Antrag zur Unterstützung der Verwaltung abstimmen lassen.
Mit den Stimmen der Fraktionen der SPD,
Grünen, Grauen und Linken wird der Antrag beschlossen. Die Fraktion der CDU und
der FDP enthalten sich, da sie den Antrag inhaltlich nach dem geschilderten
Sachverhalt für überflüssig halten.
23.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme
des Antrages in folgender Fassung:
Der Ausschuss empfiehlt der
Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender
Fassung:
Das Bezirksamt wird gebeten, im Zuge
der Erneuerung der Spielplätze in der Schillerpromenade auch die Bänke zu
reparieren.
Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.
02.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 14.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen