Auszug - Zusammenlegung der Franz-Schubert-Schule (Grundschule), der Rütli-Schule (Hauptschule) und der Heinrich-Heine-Schule (Realschule) zur Gemeinschaftsschule  

Zum 1.8.2009 werden die Franz-Schubert-Schule (Grundschule), Weserstr. 12, 12047 Berlin, die Rütli-Schule (Hauptschule), Rütlistr. 45, 12045 Berlin und die Heinrich-Heine-Schule (Realschule), Rütlistr. 41, 12045 Berlin zu einer Gemeinschaftsschule zusammengelegt. Die Schule wird die Bezeichnung „1. Gemeinschaftsschule“ führen. Alle vor dem 1.8.2009 in die 1. bzw. 7. Klassen der jeweiligen Schulen aufgenommenen Schülerinnen und Schüler der drei Schulen bleiben bis zum Verlassen der jeweiligen Schule in der aufgenommenen Schulform (Grund-, Haupt- oder Realschule).

Begründung

Nach § 109 Abs. 3 des Schulgesetzes für Berlin vom 26.1.2004 entscheiden die Bezirke über die Zusammenlegung der von ihnen verwalteten Schulen. Die drei Schulen haben am 9.7.2008 mit der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie dem Bezirksamt Neukölln von Berlin als Schulträger eine Projektvereinbarung über die Durchführung einer Pilotphase Gemeinschaftsschule beschlossen. Alle drei Schulen werden auf dem Gelände des Campus Rütli einen Neu- bzw. Erweiterungsbau aus Investitionsmitteln des Landes Berlin (Baubeginn 2012) erhalten. Die Franz-Schubert-Schule wird das Gebäude in der Weserstr. 12, 12047 Berlin dann aufgeben.

Nach dem Rundschreiben II Nr. 13/2005 der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport vom 25.1.2005 muss die Schulkonferenz im Einvernehmen mit dem Schulträger innerhalb von drei Jahren über einen neuen Namen entscheiden.

Es erfolgt ein Redebeitrag von Herrn BV Lück.

Der Vorlage zur Beschlussfassung wird mit Stimmen der SPD, CDU, Grünen, GRAUEN und LINKEN bei Gegenstimmen der FDP und der beiden fraktionslosen Bezirksverordneten zugestimmt.