Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 27.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Videokonferenz
Anlagen:
Konsens_A_49_BVV_27.05.2021
Konsens_A_49_BVV_27.05.2021_geändert
Konsens_B_49_BVV_27.05.2021
Konsens_C_49_BVV_27_05_2021

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Zweckentfremdungsverbot  
Enthält Anlagen
3158/V  
Ö 2.2  
Ausnahmegenehmigung für Leerstand in der Stettiner Straße 38  
Enthält Anlagen
3159/V  
Ö 2.3  
Zweckentfremdeter Wohnraum  
Enthält Anlagen
3160/V  
Ö 2.4  
Sanierung einer Grünfläche  
Enthält Anlagen
3161/V  
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 5  
Konsenslisten      
Ö 6  
Thematische Stunde: Eckwertebeschluss Berichterstattung: BA Mitte; anschließend Behandlung der DS 3116/V, 3130/V, 3132/V)      
Ö 6.1  
Erhalt der bezirklichen Integrationsfonds im Rahmen der Globalsummenzuweisung  
Enthält Anlagen
3116/V  
Ö 6.2  
Anmeldungen zum Eckwertebeschluss  
Enthält Anlagen
3130/V  
Ö 6.3  
Auflagenbeschluss zum Eckwertebeschluss  
Enthält Anlagen
3132/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Mohrenstraße – An Bürgerinnen und Bürgern vorbei entschieden  
Enthält Anlagen
3164/V  
Ö 7.2  
Hat Mitte das langsamste Bezirksamt von Berlin? III  
Enthält Anlagen
3155/V  
Ö 7.3  
Gleis 69: Ein Mahnmal gegen das Vergessen wird vergessen?  
Enthält Anlagen
3162/V  
Ö 7.4  
(K)eine Zukunft für das Himmelbeet? Wie geht es weiter an der Ruheplatzstraße?  
Enthält Anlagen
3156/V  
Ö 7.5  
Verwendung Haushaltsmittel - Straßen- und Grünflächenamt  
Enthält Anlagen
3168/V  
Ö 7.6  
Keine Fahne Israels vor den Rathäusern?  
Enthält Anlagen
3165/V  
Ö 7.7  
Schreibraum für selbständige Autor*innen und Übersetzer*innen und Lektor*innen im Haus der Statistik?  
Enthält Anlagen
3157/V  
Ö 7.8  
Verkehrsversuch Friedrichstraße – die Dritte  
Enthält Anlagen
3166/V  
Ö 7.9  
Die Rampe 69 als Gedenkort  
Enthält Anlagen
3167/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 8.1  
Gespräche mit dem Haus der Weisheit – ist das Chefsache?  
Enthält Anlagen
3171/V  
Ö 8.2  
Schwerpunktimpfungen im Kiez – leider nicht in Mitte  
Enthält Anlagen
3172/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Wildplakate ohne Folgen?  
Enthält Anlagen
3124/V  
Ö 9.2  
Einbürgerungen und Identitätsnachweis  
Enthält Anlagen
3117/V  
Ö 9.3  
Dauerhafte Einrichtung eines Tagestreffs für Wohnungslose am Alexanderplatz  
Enthält Anlagen
3128/V  
Ö 9.4  
Kastanienallee 67, 68, 69 / Schwedterstr. 247, 248: Jahrelang be-kannter Wohnungsleerstand und Bezirksamt guckt tatenlos zu?  
Enthält Anlagen
3118/V  
Ö 9.5  
#kob100 – Pilotprojekt für Präventionsarbeit in Mitte?  
Enthält Anlagen
3120/V  
Ö 9.6  
Mehr Kitaplätze für Mitte – geht das noch in unserem Bezirk?  
Enthält Anlagen
3121/V  
Ö 9.7  
Wie wird Wahlkampf genehmigt?  
Enthält Anlagen
3125/V  
Ö 9.8  
Rathaus der Zukunft in Mitte: Bezirksamt verweigert die Auskunft?  
Enthält Anlagen
3119/V  
Ö 9.9  
Clubs sind Kultur  
Enthält Anlagen
3122/V  
Ö 9.10  
Haus der Statistik als Ort für Alle  
Enthält Anlagen
3126/V  
Ö 9.11  
Mobile Impfteams und Folgerungen aus Corona für die künftige Gesundheitsversorgung im Bezirk  
Enthält Anlagen
3123/V  
Ö 9.12  
Parkläufer, wann und wo?  
Enthält Anlagen
3127/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
über die Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses gemäß § 35 (7) 3 AG KJHG für die Position „erfahrene Frau in der Mädchenarbeit“  
Enthält Anlagen
3129/V  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 13     Dringlichkeitsanträge      
Ö 13.1  
KEIN ABRISS DER WOHNUNGEN IN DER SEYDLITZSTR.21 DURCH DIE STADTMISSION!  
Enthält Anlagen
3163/V  
Ö 13.2  
Güterbahnhof Moabit als Gedenkort schützen und vor Zerstörung bewahren  
Enthält Anlagen
3169/V  
Ö 13.3  
Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Mitte: BVV-Beratungsverfahren zu 4.2, Fall B  
Enthält Anlagen
3170/V  
Ö 13.4  
Kurzfristige Ersatzräumlichkeiten und langfristige bezahlbare Perspektive für das Haus der Weisheit in der Rathenower Straße schaffen!  
Enthält Anlagen
3173/V  
Ö 13.5  
Kunst und Kultur open air jetzt und sofort  
Enthält Anlagen
3174/V  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Gleichsetzung der verpflichtenden Integrationskurse mit den Regelungen zu den öffentlichen Schulen/ zur beruflichen Bildung im Rahmen der Berliner Infektionsschutzverordnung  
Enthält Anlagen
3115/V  
Ö 14.2  
Mitte führt Klimacheck für Bezirksamtsvorlagen ein  
Enthält Anlagen
3131/V  
Ö 14.3  
Regelleistungen des Gesundheitsamts wieder aufnehmen, „Muster-Gesundheitsamt“ weiter entwickeln  
Enthält Anlagen
3133/V  
Ö 14.4  
Gesundheitsamt auf Corona und Seuchen einstellen  
Enthält Anlagen
3134/V  
Ö 14.5  
Inklusion fördern – Projekt „The Soul Office“ finanziell unterstützen  
Enthält Anlagen
3135/V  
Ö 14.6  
Teepeeland bei Sanierung der Uferpromenade des Spreeuferweges sichern  
Enthält Anlagen
3136/V  
Ö 14.7  
Multimodale und autofreie Straßenbahnhaltestellen frühzeitig planen  
Enthält Anlagen
3137/V  
Ö 14.8  
Zivilgesellschaftlichen Willen zum Café Leo auf dem Leopoldplatz ernst nehmen und umsetzen  
Enthält Anlagen
3138/V  
Ö 14.9  
Beschäftigte an (Brennpunkt)Schulen unterstützen – Ausnahme von der Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
3139/V  
Ö 14.10  
Gender Budgeting endlich konsequent umsetzen!  
Enthält Anlagen
3140/V  
Ö 14.11  
Hinterlandmauer zwischen Berg- und Gartenstraße dauerhaft für Graffiti-Kunst freigeben  
Enthält Anlagen
3141/V  
Ö 14.12  
Geplantes Heilandskirchen-Café mit Dachterrasse ist eine Bereicherung für den Kiez  
Enthält Anlagen
3142/V  
Ö 14.13  
Mitteilungen des Bezirksamtes den Ausschussmitgliedern vorab zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
3143/V  
Ö 14.14  
Nachweis der syrischen Staatsbürgerschaft bei Einbürgerungsanträgen  
Enthält Anlagen
3144/V  
Ö 14.15  
Mehr Graffiti-Sprühflächen für Mitte – Geduldete Hall of Fames am Nordbahnhof dauerhaft legalisieren und für die Allgemeinheit zugänglich machen!  
Enthält Anlagen
3145/V  
Ö 14.16  
Café am Engelbecken – Durchwegung für alle öffnen  
Enthält Anlagen
3146/V  
Ö 14.17  
Nahversorgung am Ackerplatz auch nach der Sanierung gewährleisten  
Enthält Anlagen
3147/V  
Ö 14.18  
Soziale Hilfsangebote mit Schnelltests prüfen  
Enthält Anlagen
3148/V  
Ö 14.19  
Kiezblocks für Mitte  
Enthält Anlagen
3149/V  
Ö 14.20  
Gedenktafel für die Opfer und den Widerstand gegen das NS-Regime auf dem Friedhof an der Seestraße  
Enthält Anlagen
3150/V  
Ö 14.21  
Müll im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
3151/V  
Ö 14.22  
Schimmelbildung in den Kellern unsrer Schulen vorbeugen  
Enthält Anlagen
3152/V  
Ö 14.23  
Standort für eine Ausweichlösung der Anna-Lindh-Schule suchen  
Enthält Anlagen
3153/V  
Ö 14.24  
Sanierungsziele in den Sanierungsgebieten in Mitte anpassen!  
Enthält Anlagen
3154/V  
Ö 15     Entschließungen      
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 16.1  
Reale Verbesserungen im Nikolaiviertel – (k)eine unendliche Geschichte?  
Enthält Anlagen
2796/V  
Ö 16.2  
Verbesserungen durch Mobilitätsgesetz in der Invalidenstraße – Transparenz unterstreichen, Praxisauswertung einplanen  
Enthält Anlagen
2797/V  
Ö 16.3  
Pankow folgen – Smileysystem zur Information über Lebensmittelkontrollen unverzüglich einführen  
Enthält Anlagen
2855/V  
Ö 16.4  
Visualisierung des Haushaltsplans für unsere Bürger*innen  
Enthält Anlagen
2856/V  
Ö 16.5  
Monotoringbericht zur Trans- und Homophobie  
Enthält Anlagen
2857/V  
Ö 16.6  
Sportangebote im Wedding erweitern – Möglichkeiten suchen, Lösungen finden!
Enthält Anlagen
2922/V  
Ö 16.7  
Park statt Parkplätze: Bezahlbare Wohnungen und ein neuer Park für Moabit West
Enthält Anlagen
2925/V  
Ö 16.8  
Berliner Schulverzeichnis ergänzen – Digitalisierung für die Bürger sichtbar machen!  
Enthält Anlagen
2929/V  
Ö 16.9  
Erleichterungen für Krankenhauspersonal im Alltag  
Enthält Anlagen
2930/V  
Ö 16.10  
Für Freischaffende, eigentümer*innengeführte Läden, Kleinunternehmen, Kreativwirtschaft, Kunst und Kultur in Shutdown und für das Danach
Enthält Anlagen
2936/V  
Ö 16.11  
Verkaufsangebot auf Wochenmärkten während der Pandemie  
Enthält Anlagen
3000/V  
Ö 16.12  
Mieter:innenrechte vom Schatten ins Licht führen: „Schattenmieten“ in Mitte untersagen  
Enthält Anlagen
3006/V  
Ö 16.13  
Weniger Sperrmüll in Mitte
Enthält Anlagen
3008/V  
Ö 16.14  
lllegale Plakate beseitigen – bürgerschaftliches Engagement fördern  
Enthält Anlagen
3052/V  
Ö 16.15  
Sport macht müde Menschen munter  
Enthält Anlagen
3055/V  
Ö 16.16  
Rehberge – Parkplatz säubern!  
Enthält Anlagen
3064/V  
Ö 16.17  
Soziale Sanierungsziele für Vorkaufsrechte nutzen  
Enthält Anlagen
3073/V  
Ö 16.18  
Den zentralen Festplatz als neues Stadtquartier mit der dafür erforderlichen Infrastruktur (u.a.: Schule, Kita, Jugendeinrichtungen) zu entwickeln und Voraussetzungen für die Umsetzung des BVV-Beschlusses 1956/V schaffen
Enthält Anlagen
3075/V  
Ö 16.19  
Personelle Verstärkung im Bereich Verfolgung von Zweckentfremdung von Wohnraum in Mitte  
Enthält Anlagen
3112/V  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
Gedenken an die „Zerstörte Vielfalt“ in der Feldzeugmeisterstraße zeigen  
Enthält Anlagen
0858/IV  
Ö 17.2  
Information und Veröffentlichung von Gutachten (II)  
Enthält Anlagen
1086/IV  
Ö 17.3  
Würdigung der Keimzelle Berlins
Enthält Anlagen
2076/IV  
Ö 17.4  
Bezirkliche Zentrenentwicklung unterstützen  
Enthält Anlagen
1119/V  
Ö 17.5  
Berlin trägt Kippa! - und rückt Zeugnisse historischer Judenpogrome ins Licht  
Enthält Anlagen
1425/V  
Ö 17.6  
Planungssicherheit für den Mädchentag  
Enthält Anlagen
1468/V  
Ö 17.7  
Neubau als Chance: Das Rathaus Mitte als Zentrum für Kommunikation und Bezirkspolitik  
Enthält Anlagen
1481/V  
Ö 17.8  
Gender Mainstreaming konsequent umsetzen – Beratung zum zielgrichteten und zeitlich be-fristeten Einsatz von Förderinstrumenten im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe in der Servicestelle der Wirtschaftsförderung Mitte  
Enthält Anlagen
1546/V  
Ö 17.9  
Mieter*innen bei An- und Ummeldung im Bezirk über Mietpreisbremse informieren  
Enthält Anlagen
1720/V  
Ö 17.10  
Ein neuer Beratungsbus für das Berliner Arbeitslosenzentrum BALZ  
Enthält Anlagen
1853/V  
Ö 17.11  
Letzte Wege sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1941/V  
Ö 17.12  
Die Invalidenstraße sicherer machen!  
Enthält Anlagen
2051/V  
Ö 17.13  
Unter den Linden soll auch 2019 weihnachtlich erstrahlen
Enthält Anlagen
2103/V  
Ö 17.14  
Erinnerung "Rund um den Koppenplatz"  
Enthält Anlagen
2111/V  
Ö 17.15  
Gedenktafel für Franziska Bereit
Enthält Anlagen
2155/V  
Ö 17.16  
Verkehrssicherheit im Brüsseler Kiez erhöhen  
Enthält Anlagen
2361/V  
Ö 17.17  
Bezirkliche Gedenkfeier zum Jahrestag des Judenpogroms von 1510 am 19. Juli 2020  
Enthält Anlagen
2373/V  
Ö 17.18  
Schnelle Schadensbehebung am Leopoldplatz
Enthält Anlagen
2396/V  
Ö 17.19  
Bereitstellung legaler Flächen für Graffiti-Kunst  
Enthält Anlagen
2488/V  
Ö 17.20  
Gedenken zum 8. Mai jährlich veranstalten  
Enthält Anlagen
2494/V  
Ö 17.21  
Für Arbeitsplätze und Lebensqualität im Wedding – Einsatz für das Karstadt Warenhaus am Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
2499/V  
Ö 17.22  
Duale Ausbildung: Die öffentliche Hand muss über Bedarf ausbilden!  
Enthält Anlagen
2504/V  
Ö 17.23  
Zusätzliche Plätze für Opfer häuslicher Gewalt verstetigen  
Enthält Anlagen
2554/V  
Ö 17.24  
Schuldner- und Insolvenzberatung für Kleinstbetriebe
Enthält Anlagen
2555/V  
Ö 17.25  
Karstadt – über drei Jahre hinaus im Wedding halten!
Enthält Anlagen
2588/V  
Ö 17.26  
Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof ermöglichen
Enthält Anlagen
2592/V  
Ö 17.27  
Lange Nacht der Bürgerämter
Enthält Anlagen
2598/V  
Ö 17.28  
Engelbecken kontrollieren  
Enthält Anlagen
2601/V  
Ö 17.29  
Buslinie 142  
Enthält Anlagen
2605/V  
Ö 17.30  
Antrag Karstadt dauerhaft erhalten, Leopoldplatz für den Kiez gestalten  
Enthält Anlagen
2607/V  
Ö 17.31  
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Zentrale Kund*innensteuerung für das Sozialamt etablieren
Enthält Anlagen
2608/V  
Ö 17.32  
Leopoldplatz: Ein Platz für alle  
Enthält Anlagen
2611/V  
Ö 17.33  
Das Parkcafé in den Rehbergen für die Bevölkerung erhalten und nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
2616/V  
Ö 17.34  
Blockade im Bezirksamt bei der Schaffung dringend benötigter Kitaplätze unverzüglich beenden!  
Enthält Anlagen
2648/V  
Ö 17.35  
Bebauungsplan 1-111 für das Gelände zwischen Scharnhorststraße, dem Grundstück Scharnhorststraße 30, Invalidenfriedhof und dem Grundstück Scharnhorststraße 29: Senat ignoriert Interessen des Bezirkes Mitte  
Enthält Anlagen
2663/V  
Ö 17.36  
Langfristige Perspektive für die Wilde 17  
Enthält Anlagen
2700/V  
Ö 17.37  
Ausbau der Frauenhäuser in Berlin  
Enthält Anlagen
2727/V  
Ö 17.38  
Corona Schnelltests in Pflegeeinrichtungen
Enthält Anlagen
2731/V  
Ö 17.39  
Queerbeauftragte*r für Mitte
Enthält Anlagen
2787/V  
Ö 17.40  
Verbesserungen auf dem Unionplatz  
Enthält Anlagen
2816/V  
Ö 17.41  
Mittelpunktbibliothek für Moabit! Die BVV unterstützt die Pläne des Bezirksamts für eine neue Bibliothek in der Turmstraße 22.  
Enthält Anlagen
2820/V  
Ö 17.42  
Ehrung Hans-Dietrich Genschers durch Benennung einer Straße  
Enthält Anlagen
2858/V  
Ö 17.43  
Die BVV regelmäßig über Tiefbaumaßnahmen informieren  
Enthält Anlagen
2876/V  
Ö 17.44  
Regelmäßige Corona-Schnelltestung für die Verwaltung  
Enthält Anlagen
2903/V  
Ö 17.45  
Räumung verhindern – Ein Raum für die Jugendzentren Potse/ Drugstore in Mitte
Enthält Anlagen
2904/V  
Ö 17.46  
Keine Zweckentfremdung von Mitteln, die für Kinder und Jugendliche bestimmt sind!
Enthält Anlagen
2921/V  
Ö 17.47  
Zivilgesellschaft ernst nehmen - Die gute Wirkung des Café Leo für den Leopoldplatz muss dauerhaft sicher gestellt werden!  
Enthält Anlagen
2927/V  
Ö 17.48  
Zielsystem für das Kalenderjahr 2020 – Bericht über das Erreichen der Ziele (Erfolgskon-trolle) zum 31. Dezember 2020  
Enthält Anlagen
3032/V  
Ö 17.49  
Beschluss über die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens I-67 „Klosterstraße“  
Enthält Anlagen
3033/V  
Ö 17.50  
Soziale Infrastruktur für Senior*innen in Moabit erhalten: Weiterfinanzierung des Treffs am Ottopark  
Enthält Anlagen
3070/V  
Ö 17.51  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der „Wolfgang-Lammers-Stiftung“ im Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
3113/V  
Ö 17.52  
Gewährung von Fördermitteln für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften (Einzelmaßnahmen) im Bezirk Mitte für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
3114/V  
               
 
 

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