Auszug - Feststellen von Dringlichkeiten  

Der Dringlichkeit zur DS 3171/V, Gespräche mit dem Haus der Weisheit – ist das Chefsache?“ wird bei Gegenstimmen der Fraktion der AfD mehrheitlich zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 3172/V, „Schwerpunktimpfungen im Kiez – leider nicht in Mitte“ wird bei Gegenstimmen der Fraktionen der AfD und des Einzelverordneten Freitag mehrheitlich zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 3163/V, „KEIN ABRISS DER WOHNUNGEN IN DER SEYDLITZSTR. 21 DURCH DIE STADTMISSION“ wird bei Enthaltung des Einzelverordneten Konrad einstimmig zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 3169/V, „Güterbahnhof Moabit als Gedenkort schützen und vor Zerstörung bewahren“ wird bei Gegenstimmen der Fraktion der AfD sowie Enthaltungen der Einzelverordneten Freitag und Konrad mehrheitlich zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 3170/V, „Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Mitte: BVV-Beratungsverfahren zu 4.2, Fall B“ wird bei Gegenstimmen der Einzelverordneten Freitag und Konrad mehrheitlich zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 3173/V, „Kurzfristige Ersatzräumlichkeiten und langfristige bezahlbare Perspektive für das Haus der Weisheit in der Rathenower Straße schaffen!“ wird bei Gegenstimmen der Fraktion der CDU sowie Enthaltung der Fraktion der AfD mehrheitlich zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 3174/V, „Kunst und Kultur open air jetzt und sofort“ wird bei Gegenstimmen der Fraktion der AfD mehrheitlich zugestimmt.