Drucksache - 2601/V  

 
 
Betreff: Engelbecken kontrollieren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Hemmer, Ditzsch, Roet 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.08.2020 
40., öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
16.09.2020 
46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
27.10.2020 
47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
18.11.2020 
48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
16.12.2020 
49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
06.01.2021 
50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
28.01.2021 
45. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
27.05.2021 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag FDP vom 11.08.2020
2. Austauschblatt FDP 16.12.2020
3. BE UNVG vom 06.01.2021
4. Beschluss vom 28.01.2021
5. VzK SB vom 18.05.2021

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin 31.03.2021

Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen  33500

 

 

 

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2601/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

 


Engelbecken kontrollieren

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 28.05.2020 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2601/V)

 

Das Bezirksamt wird daher ersucht zu prüfen,

das Engelbecken in die Liste der Parks- und Grünflächen aufzunehmen, in der die Arbeit von Parkläufern eingesetzt werden kann.

 

Das Bezirksamt hat am 13.04.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Das Straßen- und Grünflächenamt Mitte hat den Auftrag der vertraglich gebundenen Firma für den Parkdienst in ausgewählten Grünanlagen entsprechend des in Rede stehenden Beschlusses erweitert.

 

Da die von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel jedoch dafür nicht ausreichen, wird die Auftragserweiterung aus dem Programm „Saubere Stadt“ finanziert.

 

Der Parkdienst am Engelbecken wurde vom 01.04.2021 bis zum 30.09.2021 beauftragt. Bei Bedarf wird eine Verlängerung des Einsatzes geprüft, vorausgesetzt die finanziellen Mittel stehen zur Verfügung. Weiterhin werden auch 2021 die Stadtnatur-Rangerinnen ihre Aufklärungsarbeit am Engelbecken fortsetzen.

 

 

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin, den 13.04.2021

Bezirksbürgermeister von Dassel Für die Leiterin der Abteilung                             Stephan von Dassel                                                        Bezirksbürgermeister

 
 

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