Tagesordnung - 18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 13.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
Enthält Anlagen
0773/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 3.1  
Neubildung von Ausschüssen  
Enthält Anlagen
0777/3  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0774/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Anträge / Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen ("KJP" und "Priorität")      
Ö 7.1  
Mehr Schulpsychologen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0463/3  
Ö 7.2  
Neue Sportgeräte für die Oppenheim-Oberschule und Finanzielle Mittel zur Eröffnung einer Cafeteria / Mittel zur Erneuerung der Arbeitslehreräume
Enthält Anlagen
0466/3  
Ö 7.3  
Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht
Enthält Anlagen
0775/3  
Ö 7.4  
Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht
Enthält Anlagen
0776/3  
Ö 7.5  
Qualitätsmanagement für Spielplätze  
Enthält Anlagen
0606/3  
Ö 7.6  
Mehr Sicherheit für unsere Schulen  
Enthält Anlagen
0443/3  
Ö 7.7  
Olivaer Platz  
Enthält Anlagen
0717/3  
Ö 7.8  
Rauchfreie Wege in das Rathaus und andere öffentliche Einrichtungen!  
Enthält Anlagen
0515/3  
Ö 7.9  
Vermarktung Deutschlandhalle
Enthält Anlagen
0666/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Babyboom - ein Erfolg für Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0733/3  
Ö 8.2  
Geschäftsstraßenmanagement  
0744/3  
Ö 8.3  
Geschäftsstraßenmanagement  
Enthält Anlagen
0745/3  
Ö 8.4  
Aktive Zentren - Bewerbungsschwerpunkt durch Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0761/3  
Ö 8.5  
Vergabepolitik des Bezirks sozial vertretbar?  
0757/3  
Ö 8.6  
Auftragsvergabe sozial und ökologisch  
Enthält Anlagen
0758/3  
Ö 8.7  
Demografische Entwicklung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0731/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Ja, ich zahle gerne mehr! Charity-Automaten für die City-West
Enthält Anlagen
0245/3  
Ö 9.2  
Weitere Einsparung von Energie, Abfall und Wasser ermöglichen und Schulen an Einsparungen beteiligen  
Enthält Anlagen
0280/3  
Ö 9.3  
Verwaltungsstrukturen im Hilfebereich effektivieren  
Enthält Anlagen
0394/3  
Ö 9.4  
Auf Parkplätze hinweisen  
Enthält Anlagen
0553/3  
Ö 9.5  
Halt für den X10 an der Haltestelle Rathenauplatz  
Enthält Anlagen
0617/3  
Ö 9.6  
Zähneputzen nach dem Essen - nicht vergessen
Enthält Anlagen
1984/2  
Ö 9.7  
Ehrung für Johanna Moosdorf  
Enthält Anlagen
2064/2  
Ö 9.8  
Die Stadtteilbibliothek Halemweg und die Musik- und Stadteilbücherei neu benennen sowie die Neil-Armstrong-Bibliothek umbenennen  
Enthält Anlagen
0736/3  
Ö 9.9  
Benennung einer Bibliothek im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf nach Ingeborg Bachmann  
Enthält Anlagen
0746/3  
Ö 9.10  
Für eine bessere Versorgung mit Betreuungsplätzen für unsere Kinder neu: Kinderbetreuung stärker bewerben
Enthält Anlagen
0315/3  
Ö 9.11  
"Verantwortliche Freier"-Kampagne unterstützen neu: Kampagne gegen Zwangsprostitution  
Enthält Anlagen
0430/3  
Ö 9.12  
Ressourcen des Bezirks aktivieren!
Enthält Anlagen
0530/3  
Ö 9.13  
Einsparungen bei den Hilfen zur Erziehung und ihre Grenzen  
Enthält Anlagen
0562/3  
    15.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Jugendhilfe einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Jugendhilfe einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    06.03.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Jugendhilfeausschuss

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Nach der neuerlichen Unterstellung des Finanzsenators, der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf würde seine Bemühungen der Kostenreduktion bei den Hilfen zur Erziehung (HzE) nicht konsequent genug fortsetzen, wird das Bezirksamt gebeten darzulegen,

 

-          welche Faktoren die untere Grenze der Ausgaben im Bereich HzE darstellen;

-          wo die Summe der Mindestausgaben liegt;

-          wie weit man sich im Bezirk mit der derzeitigen Ausgabenentwicklung an die Minimalgrenze der Ausgaben angenähert hat;

-          wieso diese Grenze der Ausgaben nicht unterschritten werden kann;

-          ob durch weitere Maßnahmen im Bereich Organisation und Verwaltungsreform die Einsparbemühungen auch unter die errechnete Minimalgrenze geführt werden können

-          was es für den Bezirk bedeutet, wenn er gezwungen ist, die Kosten unter die o.g. Grenze zu reduzieren.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   1          dagegen:     13            Enthaltung:      0

   
    13.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 9.14  
Diversity Kompetenz endlich auch im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf - "Charta der Vielfalt" nicht nur ein Lippenbekenntnis! Neu: Diversity Kompetenz auch im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf - "Charta der Vielfalt" weiter umsetzen
Enthält Anlagen
0580/3  
Ö 9.15  
Offensive starten - kulturelle Bildung gestalten
Enthält Anlagen
0625/3  
Ö 9.16  
Neue Sportanlagennutzungsverordnung nutzen
Enthält Anlagen
0668/3  
Ö 9.17  
Sportanlagenverbesserung prüfen  
Enthält Anlagen
0670/3  
Ö 9.18  
Vielfalt zum Nutzen der Mitarbeiter und der Kunden in der öffentlichen Verwaltung
Enthält Anlagen
0623/3  
Ö 9.19  
Informationskampagne für die neuen Bundesausbildungsförderungsgesetz-Leistungen
Enthält Anlagen
0661/3  
Ö 9.20  
Erinnerungskultur im Bezirk insbesondere für junge Menschen stärken
Enthält Anlagen
0719/3  
Ö 9.21  
Leichtathletik-WM (II)      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Mehr Demokratieverständnis, Frau Bezirksbürgermeisterin!  
Enthält Anlagen
0569/3  
Ö 10.2  
Ausweis abgelaufen - was tun?  
Enthält Anlagen
0713/3  
Ö 10.3  
Sport gegen Jugendgewalt  
Enthält Anlagen
0734/3  
Ö 10.4  
Ruhender Verkehr auf dem Gehweg und das Ordnungsamt schaut zu?  
Enthält Anlagen
0747/3  
Ö 10.5  
Antisemitischer Stimmung auf dem Fußballplatz entgegnen  
Enthält Anlagen
0735/3  
Ö 10.6  
Pflegeplanung für den Lietzenseepark  
Enthält Anlagen
0759/3  
Ö 10.7  
Gestalterische Freiheit für die Schulen I  
Enthält Anlagen
0748/3  
Ö 10.8  
Wer knackt den Zentralen Stellenpool?  
Enthält Anlagen
0737/3  
Ö 10.9  
Gestalterische Freiheit für Schulen II  
Enthält Anlagen
0749/3  
Ö 10.10  
Einsatz von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (MAE) im Bereich des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0738/3  
Ö 10.11  
Lebensräume der besonders geschützten Arten aufnehmen  
Enthält Anlagen
0760/3  
Ö 10.12  
Lebensmittelausgabestellen weiter ausbauen und fördern  
Enthält Anlagen
0739/3  
Ö 10.13  
Wirtschaftsförderung fördern  
Enthält Anlagen
0765/3  
Ö 10.14  
Parkverbot in der Marienbader Straße  
Enthält Anlagen
0750/3  
Ö 10.15  
Sportvereine sollen auf Spielplätzen für Bewegung sorgen  
Enthält Anlagen
0740/3  
Ö 10.16  
Sozialraumkarte  
Enthält Anlagen
0762/3  
Ö 10.17  
Ausschalten von Ampelanlagen  
Enthält Anlagen
0751/3  
Ö 10.18  
Blindenfreundliche Busse und Bahnen in Charlottenburg-Wilmesdorf  
Enthält Anlagen
0741/3  
Ö 10.19  
Lesungen - nicht nur gelegentlich  
Enthält Anlagen
0752/3  
Ö 10.20  
Abhörschutz für Reisepässe mit Funkchip  
Enthält Anlagen
0763/3  
Ö 10.21  
Frühzeitige Informationspflicht und landesweite Harmonisierung für die Anwendung des neuen Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
0743/3  
Ö 10.22  
Vorbereitung für die Leichtathletik-WM 2009  
Enthält Anlagen
0753/3  
Ö 10.23  
ZOB attraktiv gestalten  
0766/3  
Ö 10.24  
Verbesserung der Trainingssituation für Eissportler im Horst-Dohm-Eisstadion  
Enthält Anlagen
0754/3  
Ö 10.25  
Fachtagung zur Zukunft der Bibliotheken  
Enthält Anlagen
0772/3  
Ö 10.26  
Überschwemmungen in Kleingärten  
Enthält Anlagen
0755/3  
Ö 10.27  
Bevor es zu spät ist!  
Enthält Anlagen
0767/3  
Ö 10.28  
Ambulante Sozialpädagogik  
Enthält Anlagen
0768/3  
Ö 10.29  
Einbürgerung  
0769/3  
Ö 10.30  
Mehr Service für HARTZ IV-Empfänger  
Enthält Anlagen
0770/3  
Ö 10.31  
Serviceschalter im JobCenter  
0771/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Löchriges Netz?  
Enthält Anlagen
0756/3  
Ö 11.2  
Lebensmittelkontrolle  
Enthält Anlagen
0764/3  
               
 
 

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