Tagesordnung - 43. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 43. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 01.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 43.BVV
Mitteilungen des Vorstehers Nr. 12
Tagesordnung / Konsensliste 43. Sitzung BVV Pankow am 01. 09. 2021

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Karow ist schön und soll es auch bleiben II  
Enthält Anlagen
VIII-1575  
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Kommentierungen zum Ernst-Thälmann-Denkmal  
Enthält Anlagen
VIII-1573  
Ö 1.5.2  
Handlauf und Sperrzaun am Fußgängerdurchgang zur Karower Chaussee im Ortsteil Buch  
Enthält Anlagen
VIII-1571  
Ö 1.5.3  
Pratergarten  
Enthält Anlagen
VIII-1574  
Ö 1.5.4  
Empathiebefreites Vorgehen in der Causa Pratergarten  
Enthält Anlagen
VIII-1572  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Bebauungsplan 3-41 für die Grundstücke Idunastraße 11, Romain-Rolland-Straße 141 und Neukirchstraße 62-66 im Bezirk Pankow, Ortsteil Heinersdorf  
Enthält Anlagen
VIII-1558  
Ö 1.9  
Mehr Schulwegsicherheit in der Tino- Schwierzina- Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0544  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, zu prüfen, wie die Schulwegsicherheit und die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer (insbesondere Fahrradfahrer) in der Tino- Schwierzina- Straße insbesondere im Abschnitt zwischen Romain- Rolland- Straße und Aidastraße verbessert werden kann.

Dabei soll auch geprüft werden, ob eine veränderte Aufteilung des Straßenraumes zwischen allen Verkehrsteilnehmern (ruhender und fahrender Autoverkehr, Fahrradfahrer, Fußgänger, Rollstuhlfahrer) hierzu beitragen kann.

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.46 - überwiesen
   
   
    30.08.2018 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 4.11 - vertagt
   
   
    13.09.2018 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    01.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.9 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 1.10  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0452 „Mehr Sicherheit für die Kinder der Kurt- Tucholsky- Oberschule“  
Enthält Anlagen
VIII-0919  
Ö 1.11  
Illegale Müllentsorgung verhindern  
Enthält Anlagen
VIII-1069  
Ö 1.12  
Freier und kostenloser Zugang zu Umweltinformationen für Pankow!
Enthält Anlagen
VIII-1299  
Ö 1.13  
Anwohnende schützen – Abkürzungsverkehr durch die Talstraße beenden
Enthält Anlagen
VIII-1425  
Ö 1.14  
“Begrüßungspaket” für neugeborene Pankower  
Enthält Anlagen
VIII-1429  
Ö 1.15  
Informationen zu Ehrengräbern und weiteren Ruhestätten auf Pankower Friedhöfen
Enthält Anlagen
VIII-1431  
Ö 1.16  
Klaviere in Pankow aufstellen – Kultur im öffentlichen Raum mit Aktionswochen fördern  
Enthält Anlagen
VIII-1446  
Ö 1.17  
Beschleunigung des Neuaufbaus des Touristischen Informationssystems in Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1447  
Ö 1.18  
CO2-Bilanz bei bezirkseigenen Bauvorhaben
Enthält Anlagen
VIII-1457  
Ö 1.19  
Nachverdichtung für Pankow sozial planen und alle Bedarfe berücksichtigen
Enthält Anlagen
VIII-1474  
Ö 1.20  
Pankow wird »Herrin der Pfandringe«  
Enthält Anlagen
VIII-1479  
Ö 1.21  
Klimaschutz und Klimaneutralität in Pankow fördern – Familienzentrum Upsala klimaneutral sanieren und entwickeln
Enthält Anlagen
VIII-1486  
Ö 1.22  
Dauerstau in Blankenburg beenden
Enthält Anlagen
VIII-1494  
Ö 1.23  
Gefährliche und langwierige Wendemanöver vermeiden
Enthält Anlagen
VIII-1495  
Ö 1.24  
Querungshilfe auf dem Hubertusdamm
Enthält Anlagen
VIII-1497  
Ö 1.25  
Radverkehrsanlage Heinersdorfer Straße
Enthält Anlagen
VIII-1498  
Ö 1.26  
Sportentwicklungsplan für Pankow anwenden und umsetzen
Enthält Anlagen
VIII-1503  
Ö 1.27  
Fahrradboxen für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1514  
Ö 1.28  
Wohnraum schaffen – Versiegelte Flächen ökologisch überbauen  
Enthält Anlagen
VIII-1516  
Ö 1.29  
Bunte Kiezkissen für Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1517  
Ö 1.30  
Zufluchtswohnungen in Pankow – Mehr Schutzplätze für Frauen schaffen
Enthält Anlagen
VIII-1520  
Ö 1.31  
Die Mühe sollten wir uns nicht schenken: Das Aufstellen von Schenkschränken im öffentlichen Raum ermöglichen und vereinfachen  
Enthält Anlagen
VIII-1524  
Ö 1.32  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2020 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VIII-1526  
Ö 1.33  
Einrichtung von Staatlichen Europa-Schulen (SESB) in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1536  
Ö 1.34  
Sicherung des Kulturstandortes Kulturbrauerei
Enthält Anlagen
VIII-1538  
Ö 1.35  
Zufahrt für Einsatz- und Rettungsfahrzeuge über die Straße „Am Nordgraben“ in das Siedlungsdreieck "Frohsinn“ sichern  
Enthält Anlagen
VIII-1539  
Ö 1.36  
Sicher über die Hauptstraße in Rosenthal  
Enthält Anlagen
VIII-1545  
Ö 1.37  
Rettungseinsätze ermöglichen: Ab- und Zufahrt der Feuerwache in der Pasewalker Straße sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1547  
Ö 1.38  
Ortskern von Wilhelmsruh stärken!  
Enthält Anlagen
VIII-1566  
Ö 1.39  
Thälmanndenkmal – nochmals  
Enthält Anlagen
VIII-1569  
Ö 1.40  
BSR-Recyclinghof Behmstraße: Mehr Lebensqualität und sichere Mobilität  
Enthält Anlagen
VIII-1568  
Ö 1.41  
Fußgängerüberweg über die Blankenburger Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII-1563  
Ö 1.42  
Planungsverfahren Karow Süd nach Pankow zurückholen  
Enthält Anlagen
VIII-1564  
Ö 1.43  
Ersatzflächen für Kleingärten vor Schönholz  
Enthält Anlagen
VIII-1567  
Ö 1.44  
Wohnmobilstellplätze in Pankow - 2. Versuch  
Enthält Anlagen
VIII-1570  
Ö 1.45  
Durchgangsverkehre in der Georg-Benjamin-Straße und Theodor-Brugsch-Straße reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII-1562  
Ö 1.46  
Themenvorschlag für den Dialogprozess mit der Pankower Bevölkerung gemäß Dr.-sachen VIII-0951 und -0955: physikalische Basisfaktoren CO2 vs. dem Klimaaktionismus der Politik und Defiziten im Katastrophenschutz  
Enthält Anlagen
VIII-1565  
Ö 1.47  
Rahmenplanung für Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
VIII-1561  
Ö 1.48  
Sicherer Schulweg im Blumenviertel  
Enthält Anlagen
VIII-1560  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     vertagte Drucksachen 42. BVV - bereits verteilt      
Ö 2.1.1  
Gute Arbeit in zuwendungsgeförderten Projekten  
Enthält Anlagen
VIII-0734  
Ö 2.1.2  
Tourismuskonzept Pankow 18+  
Enthält Anlagen
VIII-0826  
Ö 2.1.3  
Fest am Welttag der Muttersprachen
Enthält Anlagen
VIII-1258  
Ö 2.1.4  
Schulwegsicherheit an der Granitzstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII-1306  
Ö 2.1.5  
Schildbürgerstreich am Schönerlinder Weg beenden – Endlich Verkehrssicherheit herstellen!
Enthält Anlagen
VIII-1349  
Ö 2.1.6  
Parkverbot in der Frundsbergstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1356  
Ö 2.1.7  
Verkehrsberuhigung der Eddastraße
Enthält Anlagen
VIII-1411  
Ö 2.2  
Modernisierung der technischen Arbeitsabläufe der BVV  
Enthält Anlagen
VII-0662  
Ö 2.3  
Mehr Fahrradstraßen für Pankow
Enthält Anlagen
VII-0819  
Ö 2.4  
Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VII-1203  
Ö 2.5  
Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-0277  
Ö 2.6  
Stellensituation im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VIII-0530  
Ö 2.7  
Entwicklung des Gewerbegebietes Pankow-Nord
Enthält Anlagen
VIII-0658  
Ö 2.8  
Keine überörtliche Straßenverbindung durch die Erholungsanlage Blankenburg und Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für eine Straßenbahnstrecke zum Bahnhof Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-0666  
Ö 2.9  
Blindenleitsysteme für S- und U-Bahnhöfe in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0703  
Ö 2.10  
Verdrängung wirksam begegnen - Abwendungsvereinbarungen inhaltlich schärfen  
Enthält Anlagen
VIII-0714  
Ö 2.11  
Informationsveranstaltung zum Bebauungsplan 3-59  
Enthält Anlagen
VIII-0717  
Ö 2.12  
Musikalische Früherziehung fördern – Kooperationen zwischen Musikschule und Kitas ausbauen
Enthält Anlagen
VIII-0738  
Ö 2.13  
Güllweg sanieren, Befahrbarkeit mit dem Fahrrad verbessern
Enthält Anlagen
VIII-0746  
Ö 2.14  
Kein Aufzug im Milieuschutz
Enthält Anlagen
VIII-0801  
Ö 2.15  
Sicher durch die Mühlenstraße!
Enthält Anlagen
VIII-0804  
Ö 2.16  
Radinfrastruktur im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0807  
Ö 2.17  
Übersicht zur bezirklichen Gender-Budgeting- Analyse  
Enthält Anlagen
VIII-0829  
Ö 2.18  
Entwicklung von Formaten der Kinder- und Jugendbeteiligung
Enthält Anlagen
VIII-0844  
Ö 2.19  
Geordnete städtebauliche Entwicklung nordöstlich des Bahnhofs Wilhelmsruh einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-0845  
Ö 2.20  
Planungsziele für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn  
Enthält Anlagen
VIII-0847  
Ö 2.21  
Begrünung des Mittelstreifens der Greifswalder Straße
Enthält Anlagen
VIII-0868  
Ö 2.22  
Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2020/2021 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Wirtschaftsplan der Parkraumüberwachung (Anlagen 3 zum Band 2) und Stellenplan)
Enthält Anlagen
VIII-0876  
Ö 2.23  
Stedingerweg für den Durchgangsverkehr schließen
Enthält Anlagen
VIII-0906  
Ö 2.24  
Transparenz der KLR Zwischenergebnisse
Enthält Anlagen
VIII-0942  
Ö 2.25  
Infrastruktur für Rad fahrende Bezirksamtsmitarbeiter*innen
Enthält Anlagen
VIII-0949  
Ö 2.26  
Soziales Erhaltungsrecht für das Gebiet Danziger Straße Ost  
Enthält Anlagen
VIII-0983  
Ö 2.27  
Gemeinschaftsschulstandort auf dem Ostgelände des „Pankower Tors“  
Enthält Anlagen
VIII-1011  
Ö 2.28  
Verkehrsberuhigung im Komponistenviertel
Enthält Anlagen
VIII-1031  
Ö 2.29  
Open data leicht gemacht: vorhandene Verwaltungssoftware ausreizen
Enthält Anlagen
VIII-1036  
Ö 2.30  
Negative Auswirkungen der Baumaßnahmen in der Anton-Saefkow-Siedlung reduzieren!
Enthält Anlagen
VIII-1056  
Ö 2.31  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0357: Klimaschutzprojekte durch Fördermöglichkeiten realisieren  
Enthält Anlagen
VIII-1057  
Ö 2.32  
Saubere Schulen in Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1072  
Ö 2.33  
Integration stärken – Zugang zum Arbeitsmarkt verbessern
Enthält Anlagen
VIII-1086  
Ö 2.34  
Brücken am S-Bahnhof Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-1091  
Ö 2.35  
Streckenführung für die Verlängerung der M2 zum Bahnhof Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-1095  
Ö 2.36  
Hinweisschilder auf Bezirksbibliotheken im Stadtraum
Enthält Anlagen
VIII-1096  
Ö 2.37  
Verbindliches Solarausbauziel für Pankow festlegen
Enthält Anlagen
VIII-1124  
Ö 2.38  
Transparenz des Verwaltungshandelns weiter erhöhen – Bearbeitungsstände ausweisen
Enthält Anlagen
VIII-1202  
Ö 2.39  
Rettet das »Colosseum«!  
Enthält Anlagen
VIII-1206  
Ö 2.40  
Gedenken an Dieter Eich  
Enthält Anlagen
VIII-1207  
Ö 2.41  
Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“
Enthält Anlagen
VIII-1212  
Ö 2.42  
Colosseum bleibt Kulturstandort!  
Enthält Anlagen
VIII-1221  
Ö 2.43  
Einrichtung einer Mädchen*beratungsstelle in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1224  
Ö 2.44  
„Free Open Air“- Projekt in Pankow umsetzen!  
Enthält Anlagen
VIII-1246  
Ö 2.45  
Weiteres Verfahren zum Bebauungsplan 3-18 „Wilhelmsruher Tor“  
Enthält Anlagen
VIII-1248  
Ö 2.46  
Frühwarnsystem für stadtentwicklungspolitisch bedeutsame Vorhaben  
Enthält Anlagen
VIII-1256  
Ö 2.47  
Klimafreundlicher Schlosspark-Kiez – verbindliche Bauleitplanung für Pankow!
Enthält Anlagen
VIII-1272  
Ö 2.48  
Erhaltung von Grün- und Spielflächen sowie Bäumen in Pankow!  
Enthält Anlagen
VIII-1314  
Ö 2.49  
Neue Standorte für die Parklets  
Enthält Anlagen
VIII-1327  
Ö 2.50  
Handlungsmöglichkeiten im Schlosspark-Kiez erhalten – Schaffung irreversibler Tatsachen verhindern  
Enthält Anlagen
VIII-1332  
Ö 2.51  
Fachtagung zur Ausübung des Vorkaufrechts in sozialen Erhaltungsgebieten
Enthält Anlagen
VIII-1333  
Ö 2.52  
Verlängerung der temporären Raumnutzung für KunstEtagen Pankow e.V. im Atelierhaus Prenzlauer Promenade  
Enthält Anlagen
VIII-1360  
Ö 2.53  
Parken auf dem Seitenstreifen in der Seegerstraße und den angrenzenden Straßen, 13158 Berlin-Wilhelmsruh, erlauben  
Enthält Anlagen
VIII-1367  
Ö 2.54  
Draußenstadt in Pankow 2021  
Enthält Anlagen
VIII-1368  
Ö 2.55  
Realisierung des Schulneubaus auf dem Georgen-Parochial-Friedhof III  
Enthält Anlagen
VIII-1377  
Ö 2.56  
Sanierung der Einfriedung am Damm der BAB A10 im Bereich der Stadtrandsiedlung Kappgraben  
Enthält Anlagen
VIII-1383  
Ö 2.57  
Steinzeitdorf am Sandhaus erhalten  
Enthält Anlagen
VIII-1398  
Ö 2.58  
Garten- und Grünflächen am Angerweg sichern  
Enthält Anlagen
VIII-1401  
Ö 2.59  
Rahmenplan für Blankenburg
Enthält Anlagen
VIII-1412  
Ö 2.60  
Zusätzliche Leerung der Hausmülltonnen im Lockdown
Enthält Anlagen
VIII-1414  
Ö 2.61  
Luftschlösser aufgeben – Stadtquartiere und Siedlungsschwerpunkte sinnvoll an den Panke-Trail anbinden
Enthält Anlagen
VIII-1418  
Ö 2.62  
Fußweg in der Leobschützer Straße/Straße Am Danewend  
Enthält Anlagen
VIII-1422  
Ö 2.63  
Mittel für die Sanierung der Immanuelkirche
Enthält Anlagen
VIII-1428  
Ö 2.64  
Leistungen der Wirtschaftsförderung auf der Webseite des Bezirksamts sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII-1432  
Ö 2.65  
Modellprojekt Housing First  
Enthält Anlagen
VIII-1476  
Ö 2.66  
Schritte zur Kommunalisierung der Schulreinigung
Enthält Anlagen
VIII-1482  
Ö 2.67  
Ehrenamtsbibliotheken auf der Website des Bezirksamts aufführen  
Enthält Anlagen
VIII-1487  
Ö 2.68  
Karow ist schön – und soll es auch bleiben; Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0927  
Enthält Anlagen
VIII-1533  
Ö 2.69  
Bebauungsplan 3-34 für Teilflächen des Grundstücks Mühlenstraße 8, Neue Schönholzer Straße 32-36, Breite Straße 24A, 25, 26 sowie die Grundstücke Mühlenstraße 10, 11 im Bezirk Pankow, Ortsteil Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1550  
Ö 2.70  
Information zum Jahresabschlussergebnis 2020 des Bezirks Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII-1551  
Ö 2.71  
Festlegung allgemeiner Parkregeln für den Mauerpark im Jahr 2021  
Enthält Anlagen
VIII-1552  
Ö 2.72  
Trilaterale Zielvereinbarung 2021 zwischen den Trägern des Jobcenters Berlin Pankow und der Geschäftsführung des Jobcenters  
Enthält Anlagen
VIII-1553  
Ö 2.73  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB für das Gebiet „Danziger Straße Ost“ im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VIII-1554  
Ö 2.74  
Benennung einer Privatstraße im Ortsteil Pankow in „Paule-Pankow-Straße“  
Enthält Anlagen
VIII-1555  
Ö 2.75  
Benennung eines öffentlichen Platzes im Ortsteil Prenzlauer Berg in „Gertrud-Pincus-Platz“  
Enthält Anlagen
VIII-1556  
Ö 2.76  
Information über die dem Bezirk Pankow zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel (Auftragswirtschaft) im 1. Halbjahr 2021  
Enthält Anlagen
VIII-1557  
Ö 2.77  
Aufstellung des Bebauungsplans 3-86 "Schule Michelangelostraße" für das Gelände zwischen Michelangelostraße, Kniprodestraße und Hanns-Eisler-Straße im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VIII-1559  
               
 
 

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