Drucksache - VIII-1524  

 
 
Betreff: Die Mühe sollten wir uns nicht schenken: Das Aufstellen von Schenkschränken im öffentlichen Raum ermöglichen und vereinfachen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
16.06.2021 
42. ordentliche digitale Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen federführender Ausschuss
17.08.2021 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
01.09.2021 
43. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
24.11.2021 
2. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linke 42. BVV am 16.06.2021
Beschlussempfehlung StadtGrün 43. BVV am 01.09.2021
VzK§13BezVG BA, SB 2. BVV am 24.11.2021

siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

   12.10.2021

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-1524

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Die Mühe sollten wir uns schenken: Das Aufstellen von Schenkschränken im öffentlichen Raum ermöglichen und vereinfachen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 43. Sitzung am 01.09.2021 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-1524

„Das Bezirksamt wird ersucht, die Weiternutzung und das Schenken von Gegenständen im öffentlichen Raum zu erleichtern, indem es das Aufstellen sogenannter Schenkschränke an geeigneten Orten, an denen sie den Verkehrsfluss nicht behindern, ermöglicht und vereinfacht.“
 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Im Straßen- und Grünflächenamt wurden bisher drei Erlaubnisse für die sogenannten Bücherschränke genehmigt. Damit wurde den Antragstellern ermöglicht, durch das Aufstellen der Schränke das Tauschprinzip für Bücher anzubieten. Gleiches kann auf sogenannte Schenkschränke übertragen werden. Das Straßen- und Grünflächenamt wird dazu eingereichte Anträge prüfen und an geeigneten Orten das Aufstellen erlauben.

Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste


 

 

 

 
 

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