Tagesordnung - 18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 24.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

N 1     (vertraulich)      
Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5  
Mündliche Anfragen      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Enthält Anlagen
Konsensliste      
Ö 1.8  
Ergänzungsplan des Bezirks Pankow zum Doppelhaushaltsplan 2008/2009 hier: Haushaltsjahr 2009  
Enthält Anlagen
VI-0543  
Ö 1.9  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
VI-0547  
Ö 1.10  
Überarbeitung der Entwurfsplanung für die Oderberger Straße  
Enthält Anlagen
VI-0542  
Ö 1.11  
Verlängerung der Veränderungssperre 3-12/2 im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee für die Grundstücke Berliner Allee 301/311 sowie eine Teilfläche des Grundstücks Berliner Allee 313 und 315 (Flurstücke 76 und 77)  
Enthält Anlagen
VI-0544  
Ö 1.12  
Ausbau der Blankenburger Chaussee von der Sellheimbrücke bis ca. 50 m vor den Knotenpunkt Bahnhofstraße / Alt Karow / Straße 52 (Ortsteil Karow) hier: 2. Bauabschnitt von der Tarnowitzer Straße bis ca. 50 m vor den Knotenpunkt Bahnhofstraße / Alt Karow / Straße 52  
Enthält Anlagen
VI-0549  
Ö 1.13  
Ausbau der Kastanienallee von der Hauptstraße bis zur Friedrich-Engels-Straße, Ortsteil Rosenthal.  
Enthält Anlagen
VI-0550  
Ö 1.14  
Übergang über die Prenzlauer Promenade Höhe Binzstraße  
Enthält Anlagen
VI-0459  
Ö 1.15  
Mitternachtssport  
Enthält Anlagen
VI-0483  
Ö 1.16  
Jeder Schule ein/e Sozialarbeiter/in
Enthält Anlagen
VI-0484  
Ö 1.17  
Tempo 30 in der Schönhauser Straße in Französisch-Buchholz
Enthält Anlagen
VI-0494  
Ö 1.18  
Heidekrautbahn an das Fern-, Regional- und Schnellbahnnetz anschließen und das ÖPNV-Angebot im Nordostraum entwickeln!  
Enthält Anlagen
VI-0498  
Ö 1.19  
Hundeboxen (Tüten) in Grünanlagen des Bezirkes  
Enthält Anlagen
VI-0500  
Ö 1.20  
Kastellanhaus  
Enthält Anlagen
VI-0501  
Ö 1.21  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2007 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VI-0505  
Ö 1.22  
Sicheres Queren der Blankenburger Chaussee
Enthält Anlagen
VI-0526  
Ö 1.23  
Fußgängerampel Dietzgenstr.  
Enthält Anlagen
VI-0553  
Ö 1.24  
Lebensqualität für alle im südlichen Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0571  
    VORLAGE
    Fraktion der SPD

Wir fragen das Bezirksamt:

1.        Sieht das Bezirksamt die Gefahr, dass durch die erhebliche Nachverdichtung im südlichen Prenzlauer Berg die beschlossenen sozialen und ökologischen Ziele der Stadterneuerung in Gefahr geraten?

2.        Hält das Bezirksamt die gutachterlich empfohlene Aufstellung von großmaßstäblichen Bebauungsplänen mit Beschränkung der versiegelbaren Grundfläche und der bebaubaren Grundstückstiefe für einen geeigneten Weg die Nachverdichtung in sozial und ökologisch vertretbare Bahnen zu lenken? Wenn nein, warum nicht?

3.        Welche Einflussmöglichkeiten bietet die Bauordnung zur Sicherung von gesunden Lebensverhältnissen in Bezug auf Belichtung und Belüftung von Wohnungen in verdichteten Innenstadtbereichen und insbesondere in Blockinnenbereichen? Wie wird das Bezirksamt diese Möglichkeiten konkret anwenden?

4.        Hält das Bezirksamt nach der intensiven und noch laufenden Diskussion über Schulplätze die Versorgung mit Kita-Plätzen im südlichen Prenzlauer Berg für ausreichend oder besteht die Notwendigkeit bei Neubauvorhaben z. T. die Nutzung der Erdgeschosse für Kitas über Bebauungspläne oder städtebauliche Verträge festzuschreiben?

5.        Sieht das Bezirksamt die Gefahr, dass zukünftig auch Altbauten im südlichen Prenzlauer Berg abgerissen und durch Neubauten ersetzt werden könnten, insbesondere dort, wo sich aus einer derartigen Maßnahme ein erhebliches Potenzial zur Nachverdichtung ergeben würde (z. B. südlich des Wasserturmes im Sanierungsgebiet Kollwitzplatz)? Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt derartigen Planungen frühzeitig einen Riegel vorzuschieben?

 

   
    24.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.24 - beantwortet
   
Ö 1.25  
Produktkatalog den Bezirksverordneten zugänglich machen!  
Enthält Anlagen
VI-0556  
Ö 1.26  
Wann kommt die Oberschulentwicklungsplanung?  
Enthält Anlagen
VI-0565  
Ö 1.27  
Brandsicherheit an Pankower Schulen  
Enthält Anlagen
VI-0552  
Ö 1.28  
Smiley-Aktion stoppen.  
Enthält Anlagen
VI-0559  
Ö 1.29  
Zukunft der Janusz-Korczak-Bibliothek  
Enthält Anlagen
VI-0569  
Ö 1.30  
Kostenfreie Hotline für das JobCenter einrichten!  
Enthält Anlagen
VI-0558  
Ö 1.31  
Baulicher Unterhalt der Pankower Schulen  
Enthält Anlagen
VI-0570  
Ö 1.32  
Aufgaben des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes  
Enthält Anlagen
VI-0567  
Ö 1.33  
Wisbyerstr. Tempo 30 wieder aufheben...  
Enthält Anlagen
VI-0561  
Ö 1.34  
Modell zur Zumessung für Hilfen zur Erziehung  
Enthält Anlagen
VI-0568  
Ö 1.35  
Brache aus dem Straßenreinigungsverzeichnis nehmen  
Enthält Anlagen
VI-0555  
Ö 1.36  
Datenschutzskandal: Handel mit Melderegisterdaten  
Enthält Anlagen
VI-0566  
Ö 1.37  
P+R Platz  
Enthält Anlagen
VI-0554  
Ö 1.38  
Umsetzung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms - bezirklicher Masterplan  
Enthält Anlagen
VI-0572  
Ö 1.39  
Übergang Berliner Allee Höhe Parkstraße sichern!  
Enthält Anlagen
VI-0557  
Ö 1.40  
20. Jahrestag der "Maueröffnung" im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0563  
Ö 1.41  
Parkraumbewirtschaftung in der Berliner Allee  
Enthält Anlagen
VI-0560  
Ö 1.42  
Benennung von Grünanlagen, öffentlichen Orten, Plätzen und Einrichtungen  
Enthält Anlagen
VI-0531  
Ö 1.43  
Solaranlagen auch auf denkmalgeschützte bezirkseigene Gebäude  
Enthält Anlagen
VI-0564  
Ö 1.44  
Ratskeller Pankow - Zwischennutzung  
Enthält Anlagen
VI-0562  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Hartz IV - Verteilung der Eingliederungsmittel
Enthält Anlagen
V-1029  
Ö 2.2  
Neue Impulse für den Agendaprozess in Pankow
Enthält Anlagen
VI-0085  
Ö 2.3  
Lichtsignalanlagen im Bezirk
Enthält Anlagen
VI-0396  
Ö 2.4  
Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Straßenbahnhaltestellen der Schönhauser Allee
Enthält Anlagen
VI-0409  
Ö 2.5  
Life Science Center Buch  
Enthält Anlagen
VI-0411  
Ö 2.6  
Lärmschutz entlang der Stettiner Eisenbahn
Enthält Anlagen
VI-0439  
Ö 2.7  
Öffnungszeiten der Seniorenfreizeitstätten  
Enthält Anlagen
VI-0457  
Ö 2.8  
Pflegestützpunkte
Enthält Anlagen
VI-0458  
Ö 2.9  
Regenbogenflaggen über Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0480  
Ö 2.10  
Verabschiedung der Olympioniken
Enthält Anlagen
VI-0487  
Ö 2.11  
Mehr Sicherheit an der Bahntrasse entlang von Pankow-Heinersdorf  
Enthält Anlagen
VI-0493  
Ö 2.12  
Stellenzusage für Kinderschutz umsetzen  
Enthält Anlagen
VI-0497  
Ö 2.13  
Einstellung der Zusammenarbeit mit der GBM  
Enthält Anlagen
VI-0525  
Ö 2.14  
Bebauungsplan 3-19 für das Grundstück Straßburger Straße 56 sowie eine angrenzende Teilfläche des Grundstücks Schönhauser Allee 9 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0532  
Ö 2.15  
Eckwertebeschluss zum Ergänzungsplan 2009  
Enthält Anlagen
VI-0533  
Ö 2.16  
Benennung einer privaten Erschließungsstraße im Ortsteil Prenzlauer Berg in "Marthashof"  
Enthält Anlagen
VI-0534  
Ö 2.17  
Benennung einer privaten Erschließungsstraße im Ortsteil Pankow in "Killisch-von-Horn-Weg"  
Enthält Anlagen
VI-0535  
Ö 2.18  
Förderprogramm Stadtumbau Ost - vorläufige Vorschlagsliste für die Programmplanung 2009 im Rahmen der Kontingentplanung  
Enthält Anlagen
VI-0536  
Ö 2.19  
Abschluss von Mietverträgen zur Errichtung von Photovoltaikanlagen  
Enthält Anlagen
VI-0537  
Ö 2.20  
Bebauungsplan IV-29 für die Grundstücke Rykestraße 21, Rykestraße 20 / Sredzkistraße 61 und Sredzkistraße 59 / Rykestraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0538  
Ö 2.21  
Verordnung über die Veränderungssperre 3-12/2 im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee für die Grundstücke Berliner Allee 301/311 sowie einer Teilfläche des Grundstücks Berliner Allee 313 und 315 (Flurstücke 76 und 77)  
Enthält Anlagen
VI-0539  
Ö 2.22  
Bebauungsplan 3-14 vom 28. September 2007 für die Grundstücke Straßburger Straße 14 / Saarbrücker Straße und Saarbrücker Straße 8, 9 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0540  
Ö 2.23  
Auswertung der "Ausbildungsoffensive Pankow" 2007 bis 2008  
Enthält Anlagen
VI-0541  
Ö 2.24  
Aktualisierung des Rahmenplans und Präzisierung von Sanierungszielen auf einzel-nen Grundstücken im Sanierungsgebiet Weißensee-Komponistenviertel  
Enthält Anlagen
VI-0545  
Ö 2.25  
Migration der Systemumgebung im Bezirksamt Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
VI-0546  
Ö 2.26  
Nachweis der im 1. Halbjahr 2008 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VI-0548  
Ö 2.27  
Abschluss von Mietverträgen zur Errichtung von Photovoltaikanlagen  
Enthält Anlagen
VI-0551  
               
 
 

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