Drucksache - VI-0567  

 
 
Betreff: Aufgaben des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
   
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
24.09.2008 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
15.10.2008 
Fortführung der 18. öffentlichen/nichtöffentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin beantwortet   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Gr. Anfr. CDU-Fraktion, 18. Tagung (F), 15.10.2008

Wir fragen das Bezirksamt:

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Welche Aufgaben werden vom VetLeb in Pankow derzeit wahrgenommen?

 

  1. Wie schätzt das Bezirksamt die Erfüllung der Aufgaben insbesondere vor dem Hintergrund der Personalausstattung ein?

 

  1. Sieht sich das Bezirksamt insoweit in der Lage im Bereich VetLeb weitere Aufgaben zu übernehmen?

 

  1. Stellt die Einführung der Kenzeichnung von Betrieben aus dem Bereich Gastronomie und Lebensmittelhandel mit Hygienepässen (sog. Smileys) eine zusätzliche Aufgabe dar?

 

  1. Wie aussagkräftig wäre nach Einschätzung des Bezirksamtes eine solche Kennzeichnung insbesondere vor dem Hintergrund der Häufigkeit der durchgeführten Kontrollen?

 

  1. Wie hoch wird der hierzu benötigte Ressourceneinsatz (monetär und personell) voraussichtlich sein?

 

  1. Welche anderen Tätigkeitsbereiche des VetLeb werden von der Umschichtung der Ressourcen betroffen sein?

 

  1. Teilt das Bezirksamt die Auffassung, dass bei derartigen Entscheidungen die BVV einzubinden wäre?

 

  1. Gab es Gespräche mit den Betroffenen? 

 

  1. Wie beurteilen die Betroffenen und ihr Berufsverband die Einführung der Kennzeichnung von Betrieben?

 

 

 

 
 

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