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Drucksache - VI-0545
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Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin .9.2008
An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Betr.: Aktualisierung des
Rahmenplans und Präzisierung von Sanierungszielen auf einzelnen Grundstücken im
Sanierungsgebiet Weißensee-Komponistenviertel Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt hat
in seiner Sitzung am 02.09.08 folgenden Beschluss gefasst: Dem in der Anlage dargestellten Rahmenplan sowie den
in der Anlage dargestellten Präzisierungen der Sanierungsziele wird zugestimmt. Begründung Das Sanierungsgebiet Weißensee-Komponistenviertel wurde im Rahmen der Zehnten Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten (Senatsbeschluss vom 18. November 1994, GVBl. vom 3.12.1994, S 472) förmlich festgelegt. Der Rahmenplan des
Sanierungsgebiets Weißensee-Komponistenviertel wurde im Laufe des
Sanierungsfortschritts den sich verändernden Bedingungen und Bedarfen
angepasst, zuletzt 2003. Der derzeit gültige Rahmenplan, veröffentlicht und
bekannt gegeben mit dem Faltblatt der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung,
Referat IV C vom Februar 2003, soll überarbeitet, aktualisiert und mit Stand
01/2008 (Anlage) neu veröffentlicht und bekannt gegeben werden. In Abstimmung mit der
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, der Planungsgruppe WERKSTADT als
Sanierungsbeauftragte und dem Amt für Planen und Genehmigen wurden die
Aktualisierungen nach folgenden grundsätzlichen Gesichtspunkten vorgenommen: 1.
Präzisierung und
Anpassung an den Stand der Durchführung/Genehmigungspraxis, 2.
Änderung von
Sanierungszielen und 3.
Korrekturen von
fehlerhaften Darstellungen. Die
Präzisierung von Sanierungszielen auf Grund konkreter Vorhaben, die Anpassung
an den Stand der Durchführung bzw. Genehmigungspraxis und die Korrekturen
fehlerhafter Darstellungen sind durch veränderte Rahmenbedingungen im Gebiet
oder durch aktuelle Bedarfsprognosen entstanden und bedürfen keiner Beteiligung
der Betroffenen und Träger öffentlicher Belange. In
der Anlage sind alle geplanten Ziele auf Maßnahmen und Grundstücke bezogen
aufgelistet. Die
Änderungen von Sanierungszielen wurden mit der Sanierungsbeauftragten, der
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und dem Amt für Planen und Genehmigen
abgestimmt, mit der Betroffenvertretung erörtert und durch
Bezirksamtsbeschlüsse in Kraft gesetzt. In der bisherigen
Verwaltungspraxis kam es zu Missverständnissen aufgrund der bisherigen Darstellung
der Baufelder (baukörpernahe Darstellung) im Rahmenplan. Diese Fehlerquelle ist
durch die flächige grundstücksbezogene Darstellung entsprechend den
Darstellungen in den Rahmenplänen der anderen Sanierungsgebiete im Bezirk
Pankow beseitigt. Das Maß der baulichen Nutzung sowie die Stellung von
Baukörpern regeln sich nach Planungs- bzw. Bauordnungsrecht. Haushaltsmäßige Auswirkungenkeine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante
Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklungsiehe Anlage Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt Anlagen: -
Rahmenplan - Präzisierungen der Sanierungsziele Matthias Köhne Dr. Michail Nelken Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung Anlage zur BA-Vorlage Auswirkungen von
Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen
Agenda 21
Anlage zum Bezirksamtsbeschluss VI-549/2008 vom 02.09.2008
Anmerkung: zusätzlich werden Schulen und Kitas außerhalb des
Sanierungsgebietes dargestellt, die der Versorgung des Sanierungsgebietes
dienen und für die Baumaßnahmen im Rahmen der Sanierungsmaßnahme bereits
durchgeführt wurden oder werden. |
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