Drucksache - VI-0559  

Das Bezirksamt wird ersucht, den Stadtrat für Verbraucherschutz in seinem Vorhaben zu stoppen, von der Lebensmittelaufsicht geprüfte Lokale in Pankow, die als unbedenklich eingestuft wurden, mit Qalitäts - Smileys zu versehen.

Das Smileysystem ist kein verlässlicher Indikator für Lebensmittelhygiene in Pankow. Die bereits bestehenden Kontrollen reichen aus, um den Verbrauchern die notwendige Sicherheit zu geben. Verbraucherschutz ist wichtig, er sollte aber inhaltlich und effizienter angewendet werden. Ernsthafte Bedenken sehen wir bei der Aussagekraft eines solchen Systems. Gleichzeitig stellen wir die Akzeptanz bei den Bürgern infrage. Der Bürger wird aus unserer Sicht in die Irre geführt, da es ein ähnliches aussehendes Bewertungssystem mit einer anderen Zielrichtung (Bei Michelin) schon gibt. Zusätzlich sehen wir eine Wettbewerbsverzerrung unter den Gastronomen. Die subjektive Betrachtung eines jeden Lebensmittelkontrolleurs in Pankow sollte nicht ausschlaggebend für eine positive oder negative Bewertung sein. Einheitliche Kriterien für die Bewertung von Verstößen sollten erst einmal zusammengestellt werden, bevor der Stadtrat sich ein Denkmal setzt.