Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 24.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Fahrradweg Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1862/XX  
Ö 1.2  
Rekommunalisierung der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
1863/XX  
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Der demokratische Feind steht links  
Enthält Anlagen
1865/XX  
Ö 2.2  
Galeria Karstadt-Kaufhof in den Gropius Passagen soll erhalten bleiben! Drucksache: 1884/XX      
Ö 2.3  
Weiterbetrieb des Flughafens Tegel  
Enthält Anlagen
1886/XX  
Ö 2.4  
Migrantifa ächten – Kniefall verbieten  
Enthält Anlagen
1887/XX  
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Galeria Karstadt-Kaufhof in den Gropius Passagen soll erhalten bleiben!  
Enthält Anlagen
1884/XX  
Ö 5  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2020/2021 und im Jahr 2021  
Enthält Anlagen
1864/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1861/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Schließung von Karstadt-Filialen  
Enthält Anlagen
1866/XX  
Ö 8.2  
Neue Reinigungsklassen der BSR  
Enthält Anlagen
1867/XX  
Ö 8.3  
Sommerschulen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1868/XX  
Ö 8.4  
Erneut SS-Schmierereien und Brandanschläge in Neukölln  
Enthält Anlagen
1869/XX  
Ö 8.5  
Bürgerkriegsähnliche Zustände wie in Stuttgart auch in Neukölln möglich?  
Enthält Anlagen
1870/XX  
Ö 8.6  
ADAS in Neukölln  
Enthält Anlagen
1871/XX  
Ö 8.7  
Schulanfang mit Hindernissen  
Enthält Anlagen
1872/XX  
Ö 8.8  
Umsetzung Maßnahmen Bürger*innenbeteiligung Haushalt  
Enthält Anlagen
1873/XX  
Ö 8.9  
Syndikat nicht einfach räumen lassen!  
Enthält Anlagen
1874/XX  
Ö 8.10  
Coronafälle in Neuköllner Roma-Häuser kein Einzelfall ?  
Enthält Anlagen
1875/XX  
Ö 8.11  
Verbotene Coronapartys im Volkspark Hasenheide  
Enthält Anlagen
1876/XX  
Ö 8.12  
Konzept zur künstlerischen Nutzung des Schulgartens Dammweg  
Enthält Anlagen
1877/XX  
Ö 8.13  
Schulfenster  
Enthält Anlagen
1878/XX  
Ö 8.14  
Verhalten des Gesundheitsstadtrats angesichts des Corona-Ausbruchs in Neukölln  
Enthält Anlagen
1879/XX  
Ö 8.15  
Ausbildungsplätze durch Corona gefährdet?  
Enthält Anlagen
1880/XX  
Ö 8.16  
Sommerschule 2020  
Enthält Anlagen
1881/XX  
Ö 8.17  
Besetzung der Stelle des/der Integrationsbeauftragten ohne Dialog mit dem Migrationsbeirat?  
Enthält Anlagen
1882/XX  
Ö 8.18  
Toleriert das Bezirksamt illegalen Clanspäti in der Wildenbruchstraße?  
Enthält Anlagen
1883/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Temporäre Radwege auf der Hermannstraße
Enthält Anlagen
1771/XX  
Ö 9.2  
Temporäre Schließung von Nebenstraßen  
Enthält Anlagen
1773/XX  
Ö 9.3  
App exclamo als Pilotprojekt an Neuköllner Schule einführen
Enthält Anlagen
1588/XX  
Ö 9.4  
Mehr Wohnungen im „Geschützten Marktsegment“ für Neukölln schaffen  
Enthält Anlagen
1709/XX  
Ö 9.5  
Einbahnstraße Prierosser  
Enthält Anlagen
1641/XX  
Ö 9.6  
Ampelanlage Neudecker Weg Ecke August-Fröhlich Straße  
Enthält Anlagen
1441/XX  
Ö 9.7  
Instandsetzung Notwasserbrunnen  
Enthält Anlagen
1737/XX  
Ö 9.8  
Erinnerung an Buckower Felder in Straßennamen bewahren
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 9.9  
Ordnungsamtmitarbeiter und Objektschutzmitarbeiter – Nur noch zu zweit auf Streife  
Enthält Anlagen
1581/XX  
Ö 9.10  
Ballungsraumzulage
Enthält Anlagen
1696/XX  
Ö 9.11  
Zwischenbericht der BAO Fokus des LKA Berlin veröffentlichen  
Enthält Anlagen
1708/XX  
Ö 9.12  
Hinweisschild für die Donaustraße 89
Enthält Anlagen
1591/XX  
Ö 9.13  
Corona-Infos für Mieter*innen auf die Bezirksamtswebsite stellen  
Enthält Anlagen
1766/XX  
Ö 9.14  
Sachleistungen statt Taschengeld  
Enthält Anlagen
1777/XX  
Ö 9.15  
Arbeit des Allgemeinen Ordnungsdienstes (OAD) in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
1783/XX  
Ö 9.16  
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bezirk  
Enthält Anlagen
1784/XX  
Ö 9.17  
Periculum in mora! - Demokratie durch Links gefährdet  
Enthält Anlagen
1759/XX  
Ö 9.18  
Stellenwert und Ausstattung der Seniorenvertretung Neukölln  
Enthält Anlagen
1752/XX  
Ö 9.19  
Quarantänebrecher in Neukölln  
Enthält Anlagen
1782/XX  
Ö 9.20  
Wie können Selbstständige in Neukölln die Coronazeit überleben?  
Enthält Anlagen
1785/XX  
Ö 9.21  
Defekter Notwasserbrunnen Geygerstraße  
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 9.22  
Umbenennung Haltestelle Jugendheim  
Enthält Anlagen
1582/XX  
Ö 9.23  
Flächen- und ressourcensparendes Bauen  
Enthält Anlagen
1701/XX  
Ö 9.24  
Trinkwasserspender für die Grundschule am Fliederbusch
Enthält Anlagen
0062/XX  
Ö 9.25  
Hindenburg von der Berliner Ehrenbürgerliste streichen  
Enthält Anlagen
0176/XX  
Ö 9.26  
Fairen Einkauf für die Verwaltungen erleichtern  
Enthält Anlagen
0808/XX  
Ö 9.27  
Keine Zuwendungskürzungen für To Spiti und Al Muntada  
Enthält Anlagen
1178/XX  
Ö 9.28  
Ausweitung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraumes  
Enthält Anlagen
1224/XX  
Ö 9.29  
Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken  
Enthält Anlagen
1374/XX  
Ö 9.30  
Inklusion als Ziele der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
1525/XX  
Ö 9.31  
Bebauungsplan 8-36 („Siedlung Neue Heimstatt – Grauwackeweg / Muschelkalkweg“)  
Enthält Anlagen
1634/XX  
Ö 9.32  
Veränderungssperre XIV-207b/33 für das Grundstück Rhodeländerweg 190 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-207b  
Enthält Anlagen
1635/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Muttersprachlicher Unterricht statt Konsulatsunterricht  
Enthält Anlagen
1841/XX  
Ö 10.2  
Leitfaden Umgang historische Bausubstanz Krugpfuhlsiedlung erstellen  
Enthält Anlagen
1580/XX  
Ö 10.3  
Personalverstärkung für das Neuköllner Grünflächenamt  
Enthält Anlagen
1423/XX  
Ö 10.4  
Hinweisschilder an den Eingängen zur Hasenheide erneuern  
Enthält Anlagen
1751/XX  
Ö 10.5  
Glas-Recycling für alle ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1692/XX  
Ö 10.6  
Wissenschaftliche Überprüfung potenzieller Eidechsenhabitate in Neukölln  
Enthält Anlagen
1585/XX  
Ö 10.7  
Lastenfahrrädern auf den Recyclinghöfen den Vorzug gewähren  
Enthält Anlagen
1769/XX  
Ö 10.8  
Abschaffung des Fahrverbotes für Dieselfahrzeuge und Lastwagen bis einschließlich Abgasnorm 5  
Enthält Anlagen
1770/XX  
Ö 10.9  
Beteiligungsverfahren  
Enthält Anlagen
1700/XX  
Ö 10.10  
Aus COVID19 lernen - Schule und Kultur widerstandsfähiger gegen Pandemiefälle machen!
Enthält Anlagen
1747/XX  
Ö 10.11  
Schulöffnung in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
1760/XX  
Ö 10.12  
Kein Kind bleibt zurück!  
Enthält Anlagen
1763/XX  
Ö 10.13  
Öffnung der Schulhöfe während der Pandemie  
Enthält Anlagen
1795/XX  
Ö 10.14  
DraußenStadt auch in Neukölln  
Enthält Anlagen
1839/XX  
Ö 10.15  
Regelmäßige Informationen zur Corona-Pandemie durch den Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1768/XX  
Ö 10.16  
Masken- und Desinfektionspflicht im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1740/XX  
Ö 10.17  
Wohnungs- und Sozialamt personell stärken  
Enthält Anlagen
1762/XX  
Ö 10.18  
Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus  
Enthält Anlagen
1739/XX  
Ö 10.19  
Jahresbericht linksextreme Aktivitäten in Neukölln  
Enthält Anlagen
1738/XX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, jährlich einen Bericht zu linksextrem motivierte Aktivitäten zu veröffentlichen. Darin sollen Erkenntnisse der Polizei, des Staats - und Verfassungsschutzes, als auch anderer Organisationen (bspw. Statista.com, Netz gegen linke Gewalt o.ä.) einfließen. Ein Augenmerk soll dabei auf die Aktivitäten und Infrastruktur linksextremer und linkspopulistischer Gruppen, Parteien, Verbände und Vereine und Fälle von linksextremer Gewalt und sonstiger Straftaten gelegt werden. Auch die Aktivitäten zivilgesellschaftlicher Organisationen / Bündnisse, die sich gegen Linksextremismus und das ermuntern für Gewalttaten gegen Mitglieder dieser Gesellschaft die sich gegen Linksextremismus stellen und für die FDGO einstehen, sowie das bezirkliche Engagement in diesem Bereich, sollen Eingang in diesem Bericht finden. Der Bericht soll den Bezirksverordneten zur Kenntnis gegeben und auf der Homepage des Bezirksamtes veröffentlicht werden.

   
    07.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung überwiesen.

   
    08.06.2020 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Die antragstellende Fraktion der AfD begründet den Antrag.

Herr Hikel sieht das Bezirksamt hier als nicht zuständig. Berichte zu extremistischen Aktivitäten unterliegen dem Verfassungsschutz.

Die Fraktion der SPD erklärt, dass sie dem Antrag nicht zustimmt.

De Fraktion der Grünen weist darauf hin, dass es eine Reihe von Veröffentlichungen des Verfassungsschutzes dazu gibt. In einer Zusammenfassung durch das Bezirksamt sieht sie keinen Sinn und lehnt daher den Antrag ab.

Mit Ja-Stimme der Fraktion der AfD und Nein-Stimmen der Fraktionen der SPD, der Grünen, der CDU und der Linken wird der BVV die Ablehnung des Antrags empfohlen.

   
    24.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.19 - vertagt
   

vertagt

   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.52 - vertagt
   

vertagt

   
    23.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.42 - in der BVV abgelehnt
   

Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, jährlich einen Bericht zu linksextrem motivierte Aktivitäten zu veröffentlichen. Darin sollen Erkenntnisse der Polizei, des Staats - und Verfassungsschutzes, als auch anderer Organisationen (bspw. Statista.com, Netz gegen linke Gewalt o.ä.) einfließen. Ein Augenmerk soll dabei auf die Aktivitäten und Infrastruktur linksextremer und linkspopulistischer Gruppen, Parteien, Verbände und Vereine und Fälle von linksextremer Gewalt und sonstiger Straftaten gelegt werden. Auch die Aktivitäten zivilgesellschaftlicher Organisationen / Bündnisse, die sich gegen Linksextremismus und das ermuntern für Gewalttaten gegen Mitglieder dieser Gesellschaft die sich gegen Linksextremismus stellen und für die FDGO einstehen, sowie das bezirkliche Engagement in diesem Bereich, sollen Eingang in diesem Bericht finden. Der Bericht soll den Bezirksverordneten zur Kenntnis gegeben und auf der Homepage des Bezirksamtes veröffentlicht werden.

 

Herr BV Morsbach begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Schröter

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD und der Fraktionslosen Zielisch beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

Ö 10.20  
Bündnis Neukölln  
Enthält Anlagen
1774/XX  
Ö 10.21  
Baustelleninformationsschilder  
Enthält Anlagen
1702/XX  
Ö 10.22  
Kurzes Ende der Nansenstraße  
Enthält Anlagen
1764/XX  
Ö 10.23  
Radschnellverbindung „Y-Trasse“ für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz
Enthält Anlagen
1534/XX  
Ö 10.24  
Haltestellenumbenennung  
Enthält Anlagen
1750/XX  
Ö 10.25  
Coronavirus-Hysterie im Bezirk ausrotten!  
Enthält Anlagen
1802/XX  
Ö 10.26  
Klinikum Neukölln mit Covid-19 Tests ausstatten  
Enthält Anlagen
1806/XX  
Ö 10.27  
Prinzessinnengärten - Vorbild für Friedhofs-Nachnutzung
Enthält Anlagen
1761/XX  
Ö 10.28  
Saalestraße / Ecke Zeitzer Straße  
Enthält Anlagen
1787/XX  
Ö 10.29  
Vorkehrungen zum Einsatz erneuerbarer Energien in Bebauungsplänen treffen  
Enthält Anlagen
1639/XX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Coronaausbruch Harzer Str.  
Enthält Anlagen
1842/XX  
Ö 11.2  
Neuköllner Verwaltung – interkulturell offen und divers?  
Enthält Anlagen
1843/XX  
Ö 11.3  
Wie weiter mit dem Karstadt am Hermannplatz nach Corona?  
Enthält Anlagen
1844/XX  
Ö 11.4  
Beauftragte für Allerlei, aber Aufgaben des Bezirksamtes werden vernachlässigt  
Enthält Anlagen
1845/XX  
Ö 11.5  
Tierschutzgerechte Bestandskontrolle der Neuköllner Taubenpopulation  
Enthält Anlagen
1846/XX  
Ö 11.6  
Syndikat wieder vor Räumung  
Enthält Anlagen
1847/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Tempo 30 in der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1848/XX  
Ö 13.2  
Köpenicker Straße und Prierosser Straße entlasten  
Enthält Anlagen
1849/XX  
Ö 13.3  
Kreuzung Hermann-/Flughafenstraße für Radverkehr sicherer machen  
Enthält Anlagen
1850/XX  
Ö 13.4  
Flagge zeigen für eine atomwaffenfreie Welt am 8. Juli: Neukölln wird Teil des „Mayors for Peace“-Netzwerks  
Enthält Anlagen
1851/XX  
Ö 13.5  
Handeln gegen das Bienensterben und Insektensterben – Grünflächen mit Insektenhotels ausstatten  
Enthält Anlagen
1852/XX  
Ö 13.6  
Öffentlichen Gesundheitsdienst besser auf epidemische Lagen vorbereiten und auch langfristig nach der Pandemie strukturell stärken  
Enthält Anlagen
1853/XX  
Ö 13.7  
Absolutes Halteverbot in der Stubenrauchstraße verlegen  
Enthält Anlagen
1854/XX  
Ö 13.8  
Zukunft für Gabenzäune  
Enthält Anlagen
1855/XX  
Ö 13.9  
Sperrung Boddinplatz (Umfahrung)  
Enthält Anlagen
1856/XX  
Ö 13.10  
Ältestenratssitzungen während der BVV  
Enthält Anlagen
1857/XX  
Ö 13.11  
BFF-Landschafts-Plan XIV-L-6 endlich festsetzen  
Enthält Anlagen
1858/XX  
Ö 13.12  
Syndikat-Räumung verhindern!  
Enthält Anlagen
1859/XX  
Ö 13.13  
Ergänzung für den B-Plan XIV-269-1a  
Enthält Anlagen
1860/XX  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
Verlässliche Verwaltung für die Anwohner der Krugpfuhlsiedlung  
Enthält Anlagen
1426/XX  
Ö 14.2  
Laubbeseitigung in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1698/XX  
Ö 14.3  
Türkischen Konsulatsunterricht schnellstmöglich beenden  
Enthält Anlagen
1531/XX  
Ö 14.4  
Rekommunalisierung der Schulreinigung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1699/XX  
Ö 14.5  
Verkehrsspiegel Köpenicker Str. / Kanalstr. / August-Fröhlich-Straße  
Enthält Anlagen
1697/XX  
Ö 14.6  
Stärkung der Position des/der Integrations-/Migrationsbeauftragten in Neukölln  
Enthält Anlagen
1707/XX  
Ö 14.7  
Seniorenfreizeitstätte Rudow  
Enthält Anlagen
1477/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Langzeiterwerbslose nicht vorzeitig in Rente schicken
Enthält Anlagen
1084/XIX  
Ö 15.2  
Mülleimer am Ausgang U-Bahnhof Britz-Süd zur Parkanlage  
Enthält Anlagen
0258/XX  
Ö 15.3  
Grünfläche Kielingerstraße
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 15.4  
Blühstreifen, Blühflächen und wohnumfeldnahes Grün
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 15.5  
Sicherheit im Tierpark Neukölln  
Enthält Anlagen
0528/XX  
Ö 15.6  
Bäume in Neukölln nachpflanzen  
Enthält Anlagen
0613/XX  
Ö 15.7  
Bushaltestelle Kielingerstraße nicht schön wie wir?  
Enthält Anlagen
0852/XX  
Ö 15.8  
Brände vermeiden - Hausmeister- u. soziale Dienste sicherstellen  
Enthält Anlagen
0858/XX  
Ö 15.9  
Gedenkstein auf dem Garnisonsfriedhof  
Enthält Anlagen
0910/XX  
Ö 15.10  
Informationen über Organspende in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1443/XX  
               
 
 

Legende

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Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
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Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
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