Auszug - Migrantifa ächten – Kniefall verbieten  

 
 
48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 2.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 24.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin
1887/XX Migrantifa ächten – Kniefall verbieten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FraktionslosFraktionslos
Verfasser:Zielisch, AnneFunk, Anne
Drucksache-Art:EntschließungEntschließung
  
Beschluss

Die Dringlichkeit Drs. 1887/XX wird von Frau BV Zielisch begründet.

 

Redebeiträge: Frau BV Blumenthal

 

Der Dringlichkeit wird mit den Ja-Stimmen der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch bei Nein-Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD(2) und der Gr. FDP bei Enthaltung der AfD(3) und des Fraktionslosen Babilon nicht entsprochen. Bei insgesamt 49 anwesenden Bezirksverordneten wurde die erforderliche 2/3 Mehrheit von 32 Stimmen nicht erreicht.


  
 

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