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Auszug - Mehr Wohnungen im „Geschützten Marktsegment“ für Neukölln schaffen
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Der Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, das die Vereinbarung mit den Landeseigenen Wohnungsgesellschaften von 2003 überarbeitet und die Anzahl der Wohnungen im „geschützten Marktsegment“ massiv angehoben wird.
Frau BV Schoenthal begründet als Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste die Beschlussempfehlung.
Redebeiträge: Herr BV Kringel, Frau BV Schoenthal, Herr BV Wittke, Herr BV Szczepanski, Herr BV Kringel, Herr BV Leppek, Herr BV Lüdecke
Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD(1) bei Enthaltung der AfD(4), der Gr. FDP und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch beschlossen.
Realisierung:
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