Drucksache - 1699/XX  

 
 
Betreff: Rekommunalisierung der Schulreinigung in Neukölln
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKEBildung, Schule und Kultur
Verfasser:Licher, ThomasSchulze, Karsten
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
26.02.2020 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur Ausschussberatung
04.03.2020 
39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur vertagt   
03.06.2020 
41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur im Ausschuss zurückgezogen   
Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung Ausschussberatung
09.03.2020 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung vertagt   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
24.06.2020 
48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
27.08.2020 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
23.09.2020 
50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Überweisung HWVG ff, BSK
Ausschuss HWVG vertagt 1
Ausschuss Beschluss BSK
Mitteilung vertagt 1
Mitteilung vertagt 2
Beschluss

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, für die Neuköllner Schulgebäude einen bezirklichen Reinigungsdienst mit eigenen Arbeitnehmer*innen einzurichten.

Hierzu ist auch eine Prognose über die Kostenstruktur unter Berücksichtigung des TVL Berlin anzustellen. Der Kostenprognose soll eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung mit Qualitätsindikatoren zu Grunde liegen. Die Auswirkungen auf die Kosten- und Leistungsrechnung sind anhand des letzten vorliegenden Jahresabschlusses ebenfalls zu prüfen.

 

Begründung: Erfolgt mündlich.

  
 

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