Auszug - Der demokratische Feind steht links  

 
 
48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 2.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 24.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin
1865/XX Der demokratische Feind steht links
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDAfD
Verfasser:Piehl, StephanPiehl, Stephan
Drucksache-Art:EntschließungEntschließung
 
Beschluss


Die Dringlichkeit Drs. 1865/XX wird von Herr BV Piehl begründet.

 

Redebeiträge: Frau BV Blumenthal

 

Der Dringlichkeit wird mit den Ja-Stimmen der AfD, der Gr. FDP(1) und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch bei Nein-Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen und der LINKEN bei Enthaltung der Gr. FDP(1) und des Fraktionslosen Babilon nicht entsprochen. Bei insgesamt 49 anwesenden Bezirksverordneten wurde die erforderliche 2/3 Mehrheit von 32 Stimmen nicht erreicht.


 
 

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