Drucksache - 1702/XX  

 
 
Betreff: Baustelleninformationsschilder
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUVerkehr, Tiefbau und Ordnung
Verfasser:Förster, ChristopherPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
26.02.2020 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Ausschussberatung
13.05.2020 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Telefonnr.: 030 5679 5800 Meeting-ID: 867 5183 9446 Passwort: 000024 vertagt   
09.06.2020 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Beschluss
24.06.2020 
48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
27.08.2020 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
23.09.2020 
50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Überweisung VTO
Ausschuss Beschluss
Beschlussempfehlung vertagt 1
Beschlussempfehlung vertagt 2
Beschluss

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung des Antragstellers: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, vermehrt darauf zu achten, das Baustellen im öffentlichen Straßenland des Bezirks mit Baustelleninformationsschildern versehen sind.

 

Des Weiteren sollen Maßnahmen geprüft werden, wie Baustellen im öffentlichen Straßenland zukünftig immer mit groß sichtbaren Informationsschilder versehen werden können. Dabei sollen insbesondere Informationen über Grund und Dauer der Baustelle daraus hervorgehen.

 

Ursprung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, seiner gesetzlichen Verpflichtung zur Beschilderung von Baustellen nachzukommen. Des Weiteren sollen Baustellen auf öffentlichem Straßenland zukünftig mit groß sichtbaren Baustelleninformationsschildern versehen werden. Dabei sollen insbesondere Informationen über Grund und Dauer der Baustelle daraus hervorgehen.

 
 

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