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Auszug - Einbahnstraße Prierosser
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Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt möge prüfen, inwieweit eine Umwandlung der Prierosser Straße zwischen Krokusstrasse und Köpenicker Straße in eine Einbahnstraße in Richtung Krokusstraße möglich ist, und sich dann bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen.
Herr BV Preuß begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung die Beschlussempfehlung.
Redebeiträge: Herr BV Piehl, Herr BV Schenk, Herr BV Piehl, Herr BV Förster, Herr BV Scharmberg, Herr BV Kringel
Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP(1) gegen die Stimmen der AfD und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch bei Enthaltung der Gr. FDP(1) beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt. |
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