Tagesordnung - 18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 15.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:32 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
18 BVV Tagesordnung Konsensliste 15 11 2023
Einwohneranfrage Nr. 1 18.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 18.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 18.BVV
offen Beschlüsse BzStR SchuSpFMG
offen Beschlüsse BzStR StadtBü
offene Beschlüsse BzBm
offene Beschlüsse BzStRin JugFam
offene Beschlüsse BzStRin OrdUmNatSGA
offene Beschlüsse BzStRin SoSeGes

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1     Pankower Kiezkneipen sterben – Was hat das Bezirksamt seit Juli gemacht?  
Enthält Anlagen
IX-0799  
Ö 1.6     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7     Konsensliste      
Ö 1.8     Wiederwahl und Nachwahl von 126 Mitgliedern des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich - Sozialkommissionen - rückwirkend ab 01.05.2023 bis 30.04.2027  
Enthält Anlagen
IX-0771  
Ö 1.9     Bötzowviertel verkehrsberuhigt und lebenswert  
Enthält Anlagen
IX-0769  
Ö 1.10     Vinetakiez für Menschen statt Kfz-Durchgangsverkehr!  
Enthält Anlagen
IX-0772  
Ö 1.11     Winskiez für alle!  
Enthält Anlagen
IX-0718  
Ö 1.12     Grüne Stadt für Menschen statt Durchgangsverkehr
Enthält Anlagen
IX-0720  
Ö 1.13     Besetzung von Ausschüssen durch Bürgerdeputierte auf Vorschlag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
IX-0779  
Ö 1.14     Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten Bündnis90/ Die Grünen  
Enthält Anlagen
IX-0782  
Ö 1.15     Nachwahl stellvertretender Bürgerdeputierter Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
IX-0796  
Ö 1.16     Bestäuberfreundlicher Bezirk Pankow – Wildbienen machen Schule!  
Enthält Anlagen
IX-0027  
Ö 1.17     Gefahrenstellen für Sehbehinderte beseitigen
Enthält Anlagen
IX-0180  
Ö 1.18     Verkehrssicherheit in Buch erhöhen
Enthält Anlagen
IX-0569  
Ö 1.19     Die Straße Am Steinberg sicherer machen  
Enthält Anlagen
IX-0578  
Ö 1.20     Schulwegsicherheit für die Grundschule im Panketal erhöhen
Enthält Anlagen
IX-0579  
Ö 1.21     Fußweg an der Malchower Straße
Enthält Anlagen
IX-0581  
Ö 1.22     Sichere Querung über den Karower Damm in Blankenburg
Enthält Anlagen
IX-0609  
Ö 1.23     Feuerwehraufstellfläche der Kita "Bucher Wichtel" auch als solche nutzen  
Enthält Anlagen
IX-0657  
Ö 1.24     Erhöhung der Verkehrssicherheit am Fußgängerüberweg Berliner Straße / Dr.-Markus-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0658  
Ö 1.25     Verkehrssicherheitskonzept für den Wischbergeweg
Enthält Anlagen
IX-0659  
Ö 1.26     Sperrflächen für eine sichere Ein-/Ausfahrt zum/vom Parkplatz im Alten Schlachthof  
Enthält Anlagen
IX-0662  
Ö 1.27     Die Schulwegsicherheit auf der Piesporter Straße verbessern
Enthält Anlagen
IX-0667  
Ö 1.28     Anpassung der Geschwindigkeitsbegrenzung in beiden Richtungen des Pölnitzweges  
Enthält Anlagen
IX-0676  
Ö 1.29     Sehen und gesehen werden - sicher über die Richard-Ermisch-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0691  
Ö 1.30     Gegen das Vergessen: Die Stolperstein-App mit Pankows Möglichkeiten verbreiten
Enthält Anlagen
IX-0698  
Ö 1.31     Cybergrooming und Cybermobbing - Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt im Internet  
Enthält Anlagen
IX-0711  
Ö 1.32     Das Umfeld des S-U-Bahnhofs Pankow braucht dringend ein öffentliches WC  
Enthält Anlagen
IX-0780  
Ö 1.33     Benennung einer öffentlichen Grünanlage im Ortsteil Prenzlauer Berg zur Ehrung der Partnerstadt Ashkelon  
Enthält Anlagen
IX-0786  
Ö 1.34     Durchgangsverkehr in Buchholz reduzieren – Verkehrssicherheit erhöhen  
Enthält Anlagen
IX-0793  
Ö 1.35     Fest an der Panke 2023  
Enthält Anlagen
IX-0785  
Ö 1.36     Sicher zur Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese  
Enthält Anlagen
IX-0774  
Ö 1.37     Heidekrautbahn darf nicht in Wilhelmsruh enden - Strecke bis Gesundbrunnen planen  
Enthält Anlagen
IX-0798  
Ö 1.38     Radschnellweg „Panketrail“ nicht gegen Anwohner planen!  
Enthält Anlagen
IX-0795  
Ö 1.39     Netzwerk der Wärme fortführen!  
Enthält Anlagen
IX-0783  
Ö 1.40     Den beliebten Berliner Skatepark in Französisch Buchholz wieder im alten Glanz erstrahlen lassen  
Enthält Anlagen
IX-0776  
Ö 1.41     Eine Europaschule endlich auch für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0797  
Ö 1.42     Verkehrsberuhigung im Blumenviertel: Planskizze auf der Kniprodestraße  
Enthält Anlagen
IX-0789  
Ö 1.43     Freiwilligen Agentur unterstützen – Engagement stärken!  
Enthält Anlagen
IX-0784  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, die Pankower Freiwilligen Agentur zu unterstützen und das Projekt „Lernen durch Engagement“ auszubauen. Dafür müssen neue Angebote zum freiwilligen Engagement gefunden und weitere Schulen bzw. junge Menschen zum Mitmachen motiviert werden. Über die Flüchtlingskoordination sollte eine engere Kooperation mit Einrichtungen für Geflüchtete angestrebt werden.

Darüber hinaus soll die Sozialraumorientierte Planungskoordination (SPK) in Zusammenarbeit mit den Flüchtlingskoordinator*innen in den Fachämtern weitere Vereine und Angebote identifizieren, wo sich Menschen freiwillig engagieren können.

BV Maximilian Schirmer, BV Maria Bigos

Ö 1.44     Verkehrssicherheit im Humannkiez  
Enthält Anlagen
IX-0768  
Ö 1.45     Kinder schützen: Zwischen dem Kinderbauernhof Pinke Panke und Bürgerpark einen verkehrsberuhigten Bereich einrichten  
Enthält Anlagen
IX-0781  
Ö 1.46     Hinweisschilder für die öffentliche Toilette Schneeglöckchenstraße im Blumenviertel  
Enthält Anlagen
IX-0788  
Ö 1.47     Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes nicht allein lassen: Anleitung zum Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland  
Enthält Anlagen
IX-0773  
Ö 1.48     Hinsetzen, Plaudern und Zuhören- Plauderbänke für Pankow als Begegnungsorte  
Enthält Anlagen
IX-0778  
Ö 1.49     NSG Bogenseekette und Lietzengrabenniederung  
Enthält Anlagen
IX-0775  
Ö 1.50     Tempo 30-Markierung auf der Maiglöckchenstraße und auf dem Syringenweg im Blumenviertel  
Enthält Anlagen
IX-0790  
Ö 1.51     Sicherheit erhöhen und mehr Parkraum schaffen: Parkmöglichkeiten in der Straße „Am Schloßpark"  
Enthält Anlagen
IX-0777  
Ö 1.52     Verkehrssicherheit am Hubertusdamm in Karow erhöhen  
Enthält Anlagen
IX-0791  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     vertagte Drucksachen der 17. ordentlichen Tagung der BVV      
Ö 2.1.1     Konzept und Maßnahmen zur Neugestaltung und Pflege des Andreas-Hofer-Platzes („Brennerberg“)  
Enthält Anlagen
VIII-0699  
Ö 2.1.2     Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses VIII-0879-2019 vom 30. April 2019 zur BVV-Drucksache VIII-0656: Regeln für Straßenmusik transparent machen  
Enthält Anlagen
VIII-0873  
Ö 2.1.3     Transparenz bei Baumgutachten  
Enthält Anlagen
VIII-1030  
Ö 2.1.4     VIII-1212 VzK13/ZB - Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“      
Ö 2.1.5     Klima-Miniwälder für Pankow – Pilotprojekt Pankow Nord
Enthält Anlagen
IX-0304  
Ö 2.1.6     Trinkbrunnen in Pankower Grünanlagen aufstellen
Enthält Anlagen
IX-0358  
Ö 2.1.7     Netzwerk der Wärme auch in Pankow!  
Enthält Anlagen
IX-0522  
Ö 2.1.8     Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune  
Enthält Anlagen
IX-0764  
Ö 2.2     Mobilitätsstudie des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
VII-0825  
Ö 2.3     Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VII-1203  
Ö 2.4     Rahmen und Verfahren für den Blankenburger Süden vom Kopf auf die Füße stellen!
Enthält Anlagen
VIII-0437  
Ö 2.5     Robert Rössle  
Enthält Anlagen
VIII-0502  
Ö 2.6     Keine überörtliche Straßenverbindung durch die Erholungsanlage Blankenburg und Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für eine Straßenbahnstrecke zum Bahnhof Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-0666  
Ö 2.7     Tourismuskonzept Pankow 18+  
Enthält Anlagen
VIII-0826  
Ö 2.8     Entwicklung von Formaten der Kinder- und Jugendbeteiligung
Enthält Anlagen
VIII-0844  
Ö 2.9     Pankow erklärt den Klimanotstand  
Enthält Anlagen
VIII-0916  
Ö 2.10     Künstlerische Kommentierung des Thälmann-Denkmals
Enthält Anlagen
VIII-1050  
Ö 2.11     Verdichtung in Pankow sozial- und klimaverträglich gestalten!  
Enthält Anlagen
VIII-1177  
Ö 2.12     Straßenbäume in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
VIII-1180  
Ö 2.13     Planungen für das »Maxim« fortsetzen!  
Enthält Anlagen
VIII-1204  
Ö 2.14     Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“
Enthält Anlagen
VIII-1212  
Ö 2.15     Pankow wird Mitglied im Netzwerk C2C Regionen  
Enthält Anlagen
VIII-1420  
Ö 2.16     Zufluchtswohnungen in Pankow – Mehr Schutzplätze für Frauen schaffen
Enthält Anlagen
VIII-1520  
Ö 2.17     Karow ist schön und soll es auch bleiben II  
Enthält Anlagen
VIII-1575  
Ö 2.18     Sportplatz- und Hallenzeiten online einsehen und buchen
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IX-0065  
Ö 2.19     Erfolgreiches Berichtswesen zu Schulbauoffensive, Schulentwicklungsplanung und Sportentwicklungsplanung fortsetzen  
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IX-0068  
Ö 2.20     Schmiedebankplatz in Karow: Verletzungsgefahr beseitigen – naturnahe Gestaltung ermöglichen
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IX-0128  
Ö 2.21     Angebote des Familienservicebüros ausweiten und mobile Sprechstunden ermöglichen
Enthält Anlagen
IX-0151  
Ö 2.22     Schulaußenflächen – Freie Flächen bewahren und Konkurrenzen kompensieren
Enthält Anlagen
IX-0157  
Ö 2.23     AG Schulwegsicherheit wiederbeleben – Schulgemeinschaften einbinden
Enthält Anlagen
IX-0164  
Ö 2.24     Pilotprojekt „Pankower Tausendfüßler“ – Laufbusse für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0165  
Ö 2.25     Orientierung für Menschen mit Sehbehinderungen im Bezirksamt verbessern
Enthält Anlagen
IX-0188  
Ö 2.26     Datenprojekt zur Schulwegsicherheit  
Enthält Anlagen
IX-0223  
Ö 2.27     E-Sport in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0260  
Ö 2.28     Denkmalschutz für die Hobrechtsfelder Wirtschaftsbahn  
Enthält Anlagen
IX-0265  
Ö 2.29     Biotop Moorlinse Buch – Artenschutz und Klimaanpassung durch flächensparendes Bauen  
Enthält Anlagen
IX-0286  
Ö 2.30     Stellenübergang vermeiden – Die Bezirksverwaltung Pankow braucht jede Stelle  
Enthält Anlagen
IX-0386  
Ö 2.31     "Finde ich gut" - Künstliche Intelligenz (KI) als Chance in der Pankower Bürger:innenbeteiligung  
Enthält Anlagen
IX-0393  
Ö 2.32     Sicher über die Streckfußstraße in Karow
Enthält Anlagen
IX-0406  
Ö 2.33     Öffentlichkeitskampagne für das internationale Hilfezeichen bei häuslicher Gewalt auf der Homepage des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
IX-0438  
Ö 2.34     Jugendorte in Pankow stärken und ausbauen
Enthält Anlagen
IX-0452  
Ö 2.35     Kulturkataster für Pankow zur Identifikation schützenswerter Kultureinrichtungen
Enthält Anlagen
IX-0459  
Ö 2.36     Häusliche Gewalt aus der Grauzone holen - Information und Sensibilisierung!  
Enthält Anlagen
IX-0481  
Ö 2.37     Lesbische Sichtbarkeit und Angebote für queere Frauen* in Pankow fördern
Enthält Anlagen
IX-0518  
Ö 2.38     Sonne für Alle - Solaranlagen in städtebaulichen Erhaltungsgebieten
Enthält Anlagen
IX-0552  
Ö 2.39     Ein neues Bürgeramt für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0559  
Ö 2.40     Verkehrsentwicklung im Umfeld der Fahrradstraße Stargarder Straße evaluieren
Enthält Anlagen
IX-0560  
Ö 2.41     Fahrgäste an der Friesickestraße nicht im Regen stehen lassen  
Enthält Anlagen
IX-0645  
Ö 2.42     Gedenkort auf der Schönhauser Allee Brücke dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
IX-0648  
Ö 2.43     Ausstellung „Was hattest du an?“ in Pankow zeigen  
Enthält Anlagen
IX-0669  
Ö 2.44     Benennung einer öffentlichen Grünanlage im Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
IX-0766  
Ö 2.45     Gewährleistung der Sicherheit des IKT Einsatzes im Bezirksamt Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
IX-0767  
Ö 2.46     Abberufung von 2 Mitgliedern des Bezirksbeirates für Menschen mit Behinderung (MmB) für die IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
IX-0770  
Ö 2.47     Verteilung der Erträge der Sammelstiftung Kreuzberg 2024  
Enthält Anlagen
IX-0787  
Ö 2.48     Aufhebung des BA-Beschlusses IX-0583/2023 „Antrag auf Freigabe der Gutachtenmittel aus Kapitel 4300 Titel 52610, hier 26.000 Euro für die Erstellung des Pflege- und Entwicklungsplans Landschaftsschutzgebiet Buch“  
Enthält Anlagen
IX-0792  
Ö 2.49     Aufhebung des BA-Beschlusses IX-0582/2023 „Antrag auf Freigabe der Gutachtenmittel aus Kapitel 4300 Titel 52610, hier 36.000 Euro für die Erstellung eines Gutachtens zur Klimaanpassung/Entsiegelung“  
Enthält Anlagen
IX-0794  
N 3     (vertraulich)      
N 4     (vertraulich)      
               
 
 

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