Bezirksamt Pankow von Berlin | .2023 |
An die
Bezirksverordnetenversammlung | Drucksache-Nr.: |
Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG
Benennung einer öffentlichen Grünanlage im Ortsteil Prenzlauer Berg
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:
Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 10.10.2023folgenden Beschluss gefasst:
Die unbenannte öffentliche Grünanlage, gelegen im Ortsteil Prenzlauer Berg zwischen der Michelangelostraße 51 bis 71, wird in „Riwne Platz“ benannt. Die Lage der Grünanlage ist auf dem beiliegenden Lageplan zu erkennen.
Begründung
Die Benennungsabsicht wurde der Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG als Vorlage zur Kenntnisnahme übergeben. Die Vorlage wurde am 12.07.2023 in der 16. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung mit der Drucksache IX-0684 ohne Aussprache zur Kenntnis genommen.
Mit Schreiben vom 04.07.2022 der damaligen Regierenden Bürgermeisterin von Berlin erreichte die Bezirke die Anfrage, Plätze und Straßen/Wege nach vom russischen Angriffskrieg betroffenen ukrainischen Städten zu benennen.
Auf die BVV-Drs. IX-0537 vom 26.04.2023 wurde mit dem 1. Zwischenbericht über den Aufbau einer Städtepartnerschaft des Bezirks Pankow mit der vom russischen Angriffskrieg betroffenen ukrainischen Großstadt „Riwne“ berichtet. Das Bezirksamt hat dies zum Anlass genommen, eine 5561 m² große öffentliche Grünanlage, die in der Nähe der Greifswalder Straße an der Michelangelostraße zwischen Nr. 51 und 71 gelegen ist, nach der zukünftigen Partnerstadt des Bezirks Pankow in „Riwne Platz“ zu benennen.
Mit der Platzbenennung wird auf diese Weise ein weiteres sichtbares Zeichen der Solidarität mit der Ukraine gesetzt.
Die Abfrage bei den übrigen Straßen- und Grünflächenämtern Berlins und beim Amt für Statistik Berlin-Brandenburg hat ergeben, dass keine gleichen Benennungsabsichten bestehen sowie keine gleichen oder ähnliche Straßen-oder Platzbezeichnungen in Berlin vorhanden sind.
Die statistische Schlüsselnummer lautet: 11355
Die Abfrage des Frauenbeirates ergab, dass der Benennung des Platzes zugestimmt wird.
Das Benennungsverfahren wird entsprechend BA-Beschluss V-873/2004 vom 18.01.2005 und § 5 BerlStrG i.V.m. Nr. 1 Abs. 2 c, Abs. 3 AV-Benennung durchgeführt.
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Dr. Cordelia Koch Bezirksbürgermeisterin
|  Manuela Anders-Granitzki
Bezirksstadträtin für Ordnung und Öffentlicher Raum
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Anlage Lageplan | |
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