Tagesordnung - 5. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 07.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:50 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Bürgerfragestunde      
Ö 1.2  
Geschäftliche Mitteilung      
Ö 1.3  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
5.Konsensliste  
Ö 1.8  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI-0099  
Ö 1.9  
Berufung der beratenden Mitglieder des Kinder- und Jugendhilfeausschusses der BVV für die VI. Wahlperiode.  
Enthält Anlagen
VI-0103  
Ö 1.10  
Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Teutoburger Platz" im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0095  
Ö 1.11  
Mehr Sicherheit für Kinder am Teutoburger Platz  
Enthält Anlagen
VI-0025  
Ö 1.12  
BürgerInnenfreundlicher Bezirk - Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit und des Informationsangebotes
Enthält Anlagen
VI-0040  
Ö 1.13  
Schallschutz Damerowstraße  
Enthält Anlagen
VI-0044  
Ö 1.14  
Ausbau der Malchower Straße (Ortsteil Heinersdorf) von Industriebahn bis Blankenburger Straße (2. Bauabschnitt)
Enthält Anlagen
VI-0067  
Ö 1.15  
Schallschutzmaßnahmen Naherholungsgebiet Weißensee  
Enthält Anlagen
VI-0077  
Ö 1.16  
Städtebauliches Konzept für den ehemaligen Güterbahnhof Heinersdorf  
Enthält Anlagen
VI-0080  
Ö 1.17  
Gestaltung der Besprechungsräume Nr. 227 im Haus 6 und Nr. 411 im Haus 9
Enthält Anlagen
VI-0081  
Ö 1.18  
Parkverbot in der Pankgrafenstraße  
Enthält Anlagen
VI-0084  
Ö 1.19  
Danziger Straße umgestalten
Enthält Anlagen
VI-0086  
Ö 1.20  
Zusammenleben im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VI-0087  
Ö 1.21  
Fortführung der Stadterneuerung im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0088  
Ö 1.22  
Verbesserung des öffentlichen Raumes in den Sanierungsgebieten  
Enthält Anlagen
VI-0090  
Ö 1.23  
Parkplätze am Kollwitzplatz  
Enthält Anlagen
VI-0110  
    VORLAGE
    1

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Wie beurteilt das Bezirksamt die geplanten Erziehungsmaßnahmen, um den Bürgern und Anliegern rund um den Kollwitzplatz durch die Verschärfung der Situation des ruhenden Verkehrs das Auto fahren abzugewöhnen und wie schätzt das Bezirksamt die Erfolgsaussichten der Erziehungsmaßnahmen ein?

 

  1. Wie realistisch schätzt das Bezirksamt das Vorhaben ein, durch private Investoren unterirdische Parkhäuser errichten zu lassen?

 

  1. In welchem zeitlichen Rahmen hat das Bezirksamt vor, die Verschärfung der Parkplatzsituation durch die geplanten Baumaßnahmen einerseits, und die Entspannung dieser Situation durch den Bau unterirdischer Parkhäuser andererseits, einzuordnen?

 

  1. Welche Erkenntnisse aus Voruntersuchungen zur Parkraumbewirtschaftung und Erfahrungen aus anderen Bezirken sind in die Überlegungen, diese jetzt möglicherweise am Kollwitzplatz einzuführen, eingeflossen?

 

 

 

   
    07.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.23 - beantwortet
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Wie beurteilt das Bezirksamt die geplanten Erziehungsmaßnahmen, um den Bürgern und Anliegern rund um den Kollwitzplatz durch die Verschärfung der Situation des ruhenden Verkehrs das Auto fahren abzugewöhnen und wie schätzt das Bezirksamt die Erfolgsaussichten der Erziehungsmaßnahmen ein?

 

  1. Wie realistisch schätzt das Bezirksamt das Vorhaben ein, durch private Investoren unterirdische Parkhäuser errichten zu lassen?

 

  1. In welchem zeitlichen Rahmen hat das Bezirksamt vor, die Verschärfung der Parkplatzsituation durch die geplanten Baumaßnahmen einerseits, und die Entspannung dieser Situation durch den Bau unterirdischer Parkhäuser andererseits, einzuordnen?

 

  1. Welche Erkenntnisse aus Voruntersuchungen zur Parkraumbewirtschaftung und Erfahrungen aus anderen Bezirken sind in die Überlegungen, diese jetzt möglicherweise am Kollwitzplatz einzuführen, eingeflossen?

 

 

 

 

Ö 1.24  
Soziales und ökologisches Bauen durch Baugruppen fördern - Pilotprojekt Werneuchener Wiese (Fläche im Eigentum des Bezirks)  
Enthält Anlagen
VI-0127  
Ö 1.25  
Botanischer Volkspark Blankenfelde  
Enthält Anlagen
VI-0115  
Ö 1.26  
Städtebaulicher Vertrag Prenzlauer Gärten  
Enthält Anlagen
VI-0105  
Ö 1.27  
Tag der Spielplätze in Pankow einführen  
Enthält Anlagen
VI-0109  
Ö 1.28  
Soziales und ökologisches Bauen durch Baugruppen fördern - Block 001 im Sanierungsgebiet Teutoburger Platz (Liegenschaftsfonds)  
Enthält Anlagen
VI-0126  
Ö 1.29  
Widerspruchsstelle im JobCenter Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0114  
Ö 1.30  
Keine Privatisierung von Straßen und Plätzen  
Enthält Anlagen
VI-0117  
Ö 1.31  
Kontrollen des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes in Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0112  
Ö 1.32  
Denkmalschutzbericht erstellen!  
Enthält Anlagen
VI-0128  
Ö 1.33  
Behindertenkonzeption  
Enthält Anlagen
VI-0094  
Ö 1.34  
Neuwahlen der Betroffenenvertretungen  
Enthält Anlagen
VI-0116  
Ö 1.35  
Live Science Center im Ortsteil Buch  
Enthält Anlagen
VI-0111  
Ö 1.36  
Erst prüfen, dann entscheiden!  
Enthält Anlagen
VI-0121  
Ö 1.37  
Brücken bauen im Mauerpark - Erholung ohne Umwege  
Enthält Anlagen
VI-0120  
Ö 1.38  
Bericht zu den Sanierungszielen  
Enthält Anlagen
VI-0119  
Ö 1.39  
100 Bäume für Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0125  
Ö 1.40  
Geschichtsarbeit fortsetzen  
Enthält Anlagen
VI-0122  
Ö 1.41  
Vision Zero - mehr Verkehrssicherheit für Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0118  
Ö 1.42  
Pankower Firmen sollen Patenschaften für Pankower Schulen übernehmen  
Enthält Anlagen
VI-0113  
Ö 1.43  
Wahlplakatierung - saubere Laternen nach der Wahl  
Enthält Anlagen
VI-0123  
Ö 1.44  
Lage der Kinder in Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0108  
Ö 1.45  
Gedenktafel Damerowstraße  
Enthält Anlagen
VI-0124  
Ö 1.46  
Elektronische Zeiterfassungssysteme  
Enthält Anlagen
VI-0106  
Ö 1.47  
Beflaggung des BVV-Saals  
Enthält Anlagen
VI-0107  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Bauliche Mängel in der Kita "La Cigale"
Enthält Anlagen
V-0050  
Ö 2.2  
Weitere Umsetzung des Lokalen Aktionplanes Pankow  
Enthält Anlagen
V-0609  
Ö 2.3  
Erschließung Rangierbahnhof Pankow
Enthält Anlagen
V-1248  
Ö 2.4  
Partnerschaft mit dem Führungsunterstützungsregiment 38 beenden und Partnerschaft mit der 1. Kompanie des Wachbataillon im BmfV beginnen  
Enthält Anlagen
V-1285  
Ö 2.5  
Planungsraumkonferenzen im Bezirk flächendeckend einführen und absichern  
Enthält Anlagen
V-1297  
Ö 2.6  
Sportplatz Erich-Weinert-Straße
Enthält Anlagen
V-1316  
Ö 2.7  
Änderung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Teutoburger Platz Schwedter Straße 37-40  
Enthält Anlagen
V-1346  
Ö 2.8  
Schulwegsicherung für den Schulstandort 2 der Rudolf-Dörrier-Grundschule  
Enthält Anlagen
VI-0042  
Ö 2.9  
Schließung Postamt Conrad-Blenkle-Straße 1-3  
Enthält Anlagen
VI-0045  
Ö 2.10  
Lokaler Aktionsplan Pankow
Enthält Anlagen
VI-0050  
Ö 2.11  
Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans XIX-35d Einschränkung des Geltungsbereichs für den Bebauungsplan XIX-35 und redaktionelle Berichtigung der Nummerierung in XIX-35b Einschränkung des Geltungsbereichs für den BebauungsplanXIX-35a Aufstellung des Bebauungsplans 3-11 zur planungsrechtlichen Sicherung des Life Science Centers im Bezirk Pankow, Ortsteil Buch  
Enthält Anlagen
VI-0093  
Ö 2.12  
Weitere Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes Pankow - Abschluss der Zielvereinbarung 2007  
Enthält Anlagen
VI-0096  
Ö 2.13  
Pankower Aktionsplan gegen häusliche Gewalt - 1. Fortschreibung 2007-2008  
Enthält Anlagen
VI-0097  
Ö 2.14  
Änderung der Sanierungsziele für den Standort Kanzowstraße 13 und 14 im Sanierungsgebiet Helmholtzplatz  
Enthält Anlagen
VI-0098  
Ö 2.15  
Änderung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Helmholtzplatz für den Standort Pappelallee 40 - 44 und Lychener Str. 69 und 75/77  
Enthält Anlagen
VI-0100  
Ö 2.16  
Aufteilung der Mittel für die ehrenamtliche Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur  
Enthält Anlagen
VI-0101  
Ö 2.17  
Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst"  
Enthält Anlagen
VI-0102  
Ö 2.18  
Benennung von Schulen  
Enthält Anlagen
VI-0104  
               
 
 

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