Auszug - Wahlplakatierung - saubere Laternen nach der Wahl  

 
 
5. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
TOP: Ö 1.43
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 07.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:50 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0123 Wahlplakatierung - saubere Laternen nach der Wahl
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll
Beschluss

Per Konsensliste wird der Antrag einstimmig beschlossen

Per Konsensliste wird der Antrag einstimmig beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

zu prüfen, inwieweit Verfahren anderer Berliner Bezirke zur Entfernung der Wahlplakatierung und zur Sicherung von Forderungen aus Ersatzvornahmen auch in Pankow angewendet werden können.

 

Der BVV ist hierüber ein schriftlicher Bericht zur ihrer 7. Tagung vorzulegen.

 

 

 


  Beschluss: 07.03.2007 Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 05.09.2007 realisiert Verantwortlich:
Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 13.06.2007  
Vermerk:

 
 

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