Drucksache - VI-0088  

siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                  .2010

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:
 

                                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                                Drucksache Nr.: VI-0088

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Fortführung der Stadterneuerung im Bezirk Pankow

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung der in der 5. Sitzung am 7.3.2007 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI-0088

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die Prüfung der Ausweisung folgender neuer Sanierungsgebiete und die Einleitung vorbereiteter Untersuchungen zu beantragen:

1.               Buch (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage)

2.              Heinersdorf (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage)

3.              Langhansstraße (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage)

4.              Pankow-Süd (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage)

5.              Blankenfelde (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage)

6.              Humannplatz (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage)

Die Sanierung soll im sog. „vereinfachten Verfahren“ erfolgen.“ –

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Abt. IV C, hat mitgeteilt, dass aufgrund der andauernden Diskussionen über Kürzungen der Städtebauförderung im Bundeshaushalt ab 2011 der Beginn von vorbereitenden Untersuchungen für weitere Gebiete nach § 141 Baugesetzbuch zurückgestellt wurde. Dies gilt auch für das Gebiet Langhansstraße. Sollte das Bezirksamt von der Senatsverwaltung in dieser Angelegenheit einen neuen Kenntnisstand erhalten, so wird das Bezirksamt die BVV umgehend informieren.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne                                                                      Dr. Michail Nelken

Bezirksbürgermeister                            Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung