Auszug - Konsensliste  

 
 
5. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
TOP: Ö 1.7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 07.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:50 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
5.Konsensliste Konsensliste
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄltestenratÄltestenrat
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Mehrheitlich werden die Drucksachen der Blockabstimmung in die Ausschüsse überwiesen bzw

Mehrheitlich werden die Drucksachen der Blockabstimmung in die Ausschüsse überwiesen bzw. die Vorlagen zur Kenntnis genommen. Die Ergebnisse der Einzelabstimmungen sind der Anlage zu entnehmen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Bezirksverordnetenversammlung

Pankow von Berlin

VI. Wahlperiode

Berlin, den 07. März 2007

Konsensliste

 zur 5. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

 

     Mittels Blockabstimmung ohne Aussprache werden folgende Drucksachen in Ausschüsse überwie­sen bzw. zur Kenntnis genommen:

 

Öffentlicher Teil

Lfd.Nr.

Drs. Nr.

Gegenstand der Beratung

1.28

VI-0126

 Antrag  Fraktion der SPD

Soziales und ökologisches Bauen durch Baugruppen fördern - Block 001 im Sa­nierungsgebiet Teutoburger Platz (Liegenschaftsfonds)

Konsens – ohne Aussprache Überweisung  in den Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal – federführend – so­wie in den  Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförde­rung

1.32

VI-0128

 Antrag  Fraktion der SPD

Denkmalschutzbericht erstellen!

Konsens – ohne Aussprache Überweisung  in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

1.34

VI-0116

 Antrag  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Neuwahlen der Betroffenenvertretungen

Konsens – ohne Aussprache Überweisung  in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

1.36

VI-0121

 Antrag  Fraktion der SPD

Erst prüfen, dann entscheiden!

Konsens – ohne Aussprache Überweisung  in den Ausschuss  für öffentliche Ord­nung, Verkehr und Verbraucherschutz

1.40

VI-0122

 Antrag  Fraktion der SPD

Geschichtsarbeit fortsetzen

Konsens – ohne Aussprache Überweisung  in den Ausschuss für Kultur und Bildung

1.41

VI-0118

 Antrag  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Vision Zero - mehr Verkehrssicherheit für Pankow

Konsens – ohne Aussprache Überweisung  in den Ausschuss  für öffentliche Ord­nung, Verkehr und Verbraucherschutz

1.44

VI-0108

 Antrag  Fraktion der CDU

Lage der Kinder in Pankow

Konsens – ohne Aussprache Überweisung  in den Kinder- und Ju­gendhilfeausschuss

1.46

VI-0106

 Antrag  Gruppe der FDP

Elektronische Zeiterfassungssysteme

Konsens – ohne Aussprache Überweisung  in den Ausschuss für Finanzen, Immobi­lienmanagement + Personal

2.1

V-0050

 Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB  Bezirksamt

Bauliche Mängel in der Kita ''La Cigale''

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen

2.3

V-1248

 Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB  Bezirksamt

Erschließung Rangierbahnhof Pankow

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen

2.4

V-1285

 Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB  Bezirksamt

Partnerschaft mit dem Führungsunterstützungsregiment 38 beenden und Part­nerschaft mit der 1. Kompanie des Wachbataillon im BmfV beginnen

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen

2.5

V-1297

 Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB  Bezirksamt

Planungsraumkonferenzen im Bezirk flächendeckend einführen und absichern

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen

2.6

V-1316

 Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB  Bezirksamt

Sportplatz Erich-Weinert-Straße

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen

2.7

V-1346

 Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB  Bezirksamt

Änderung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Teutoburger Platz Schwedter Straße 37-40

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen

2.8

VI-0042

 Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB  Bezirksamt

Schulwegsicherung für den Schulstandort 2 der Rudolf-Dörrier-Grundschule

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen

2.9

VI-0045

 Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB  Bezirksamt

Schließung Postamt Conrad-Blenkle-Straße 1-3

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen

2.11

VI-0093

 Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG  Bezirksamt

Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans XIX-35d
Einschränkung des Geltungsbereichs für den Bebauungsplan XIX-35 und redak­tionelle Berichtigung der Nummerierung in XIX-35b
Einschränkung des Geltungsbereichs für den Bebauungsplan XIX-35a
Aufstellung des Bebauungsplans 3-11 zur planungsrechtlichen Sicherung des Life Science Centers im Bezirk Pankow, Ortsteil Buch

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen

2.13

VI-0097

 Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG  Bezirksamt

Pankower Aktionsplan gegen häusliche Gewalt - 1. Fortschreibung 2007-2008

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen

2.14

VI-0098

 Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG  Bezirksamt

Änderung der Sanierungsziele für den Standort Kanzowstraße 13 und 14 im Sa­nierungsgebiet Helmholtzplatz

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen

2.15

VI-0100

 Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG  Bezirksamt

Änderung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Helmholtzplatz für den Standort Pappelallee 40 - 44 und Lychener Str. 69 und 75/77

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen

2.16

VI-0101

 Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG  Bezirksamt

Aufteilung der Mittel für die ehrenamtliche Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen

2.17

VI-0102

 Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG  Bezirksamt

Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes ''Kindergärten NordOst''

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen

2.18

VI-0104

 Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG  Bezirksamt

Benennung von Schulen

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen

 

 

     Mittels Einzelabstimmung ohne Aussprache werden folgende Drucksachen ab­gestimmt:

 

1.9

VI-0103

 Vorlage zur Beschlussfassung  Bezirksamt

Berufung der beratenden Mitglieder des Kinder- und Jugendhilfeausschusses der BVV für die VI. Wahlperiode

Konsens – ohne Aussprache abstimmen

1.10

VI-0095

 Vorlage zur Beschlussfassung  Bezirksamt

Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Baugesetzbuchs für das Gebiet ''Teutoburger Platz'' im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg

Konsens – ohne Aussprache abstimmen

1.11

VI-0025

 Beschlussempfehlung  Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz

Mehr Sicherheit für Kinder am Teutoburger Platz

Konsens – ohne Aussprache abstimmen

1.13

VI-0044

 Beschlussempfehlung  Ausschuss für Umwelt und Natur

Schallschutz Damerowstraße

Konsens – ohne Aussprache abstimmen

1.17

VI-0081

 Beschlussempfehlung  Ausschuss für Finanzen und Immobilienmanage­ment + Personal

Gestaltung der Besprechungsräume Nr. 227 im Haus 6 und Nr. 411 im  Haus 9

Konsens – ohne Aussprache abstimmen

1.19

VI-0086

 Beschlussempfehlung  Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz

Danziger Straße umgestalten

Konsens – ohne Aussprache abstimmen

1.21

VI-0088

 Beschlussempfehlung  Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschafts­förderung

Fortführung der Stadterneuerung im Bezirk Pankow

Konsens – ohne Aussprache abstimmen

1.22

VI-0090

 Beschlussempfehlung  Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschafts­förderung

Verbesserung des öffentlichen Raumes in den Sanierungsgebieten

Konsens – ohne Aussprache abstimmen

1.33

VI-0094

 Antrag  Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales

Behindertenkonzeption

Konsens – ohne Aussprache abstimmen

1.43

VI-0123

 Antrag  Fraktion der SPD

Wahlplakatierung - saubere Laternen nach der Wahl

Konsens – ohne Aussprache abstimmen

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

 

 


 
 

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