Leichte SpracheUkraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - VI-0084
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Das Bezirksamt wird ersucht, in der
Pankgrafenstraße zwischen Boenke- und Streckfußstraße auf der nördlichen
Fahrbahnseite eine Parkverbotszone einzurichten. Der Ausschuss empfiehlt der
BVV die Ablehnung des Antrages Abstimmung im
Ausschuss: 1 Stimme dafür, 11 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung Begründung der
Beschlussempfehlung: Die überwiegende Mehrheit
der Ausschussmitglieder kam nach intensiver Debatte zu der Überzeugung, dass
die im Ursprungsantrag vorgeschlagene Maßnahme nicht zur Erreichung der von den
Antragstellern angestrebten Ziele taugt. Der Ursprungsantrag wurde daher im
Ausschuss mit 11 Stimmen gegen eine Nein-Stimmen bei einer Enthaltung verworfen |
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