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Drucksache - VI-0100
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Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin 20.02.2007 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Betr.: Änderung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Helmholtzplatz für den Standort Pappelallee 40 – 44 und Lychener Str. 69 und 75/77 Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt hat beschlossen: I. Das Ziel der Erweiterung der Geschossflächen für Infrastruktureinrichtungen auf der Pappelallee 40 wird aufgegeben. Als neues Ziel ist "Wohnen und Gewerbe" als Blockrandschließung mit einem Geh-, Fahr- und Leitungsrecht zu Gunsten der Infrastrukturobjekte Pappelallee 41A und 41B darzustellen. II. Für die Pappelallee 41B wird das Ziel "Infrastruktureinrichtung" ohne Zweckbestimmung "Musikschule" beibehalten. III. Das Ziel "öffentliches Grün" auf dem privaten Grundstück Pappelallee 43 und 44 wird aufgegeben. Als neues Ziel ist "Wohnen und Gewerbe" als Blockrandschließung darzustellen. IV. Das Ziel "Wohnen" auf dem Grundstück Lychener Straße 69 wird aufgegeben. Als neues Ziel ist "öffentliches Grün und Spielfläche" darzustellen. V. Für die Pappelallee 41A wird das Ziel "Infrastruktureinrichtung" mit der Zweckbestimmung Kindertagesstätte beibehalten. VI. Für die Lychener Straße 75/77 wird das Ziel "Infrastruktureinrichtung" beibehalten und mit der Zweckbestimmung Jugendfreizeitstätte ergänzt. Begründung: siehe Anlage Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklungkeine Kinder- und Familienverträglichkeit
ist gegeben Matthias Köhne Dr. Michail Nelken Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung Anlage zur Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Änderung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet
Helmholtzplatz für den Standort Pappelallee 40 – 44 und Lychener Str. 69 und 75/77 AnlassÜberprüfung der Sanierungsziele auf den Grundstücken Pappelallee 40 – 44 und Lychener Str. 69 und 75/77 in Bezug auf die aktuellen Entwicklungen der Infrastruktureinrichtungen und Bedarfe. Bisheriges SanierungszielIm Rahmenplan mit Stand 9/99 werden die Grundstücke Pappelallee 40 - 41B und Lychener Straße 75/77 als Infrastrukturstandort mit der Zweckbestimmung "Kindertagesstätte" und "Kultureinrichtung – Musikschule", das Grundstück Pappelallee 43 und das Grundstück Lychener Straße 69 als Blockrandschließung mit "Wohnen" und das Grundstück Pappelallee 44 als "öffentliches Grün" dargestellt. Überprüfung des SanierungszielsIn einer Erörterung am 05.10.2005 wurden die aktuellen Bedarfe mit den jeweils zuständigen Fachämtern, der Sanierungsbeauftragten S.T.E.R.N. GmbH und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung abgestimmt. Für die Infrastrukturnutzungen sind keine Erweiterungsbauten erforderlich. Mit dem Kultur- und Bildungsentwicklungsplan vom 30.04.2003 wurde die Aufgabe des Musikschulstandortes und dessen Verlagerung zur Senefelderstr. 6 (Eliashof) entschieden. Die Verlagerung wird voraussichtlich im Jahr 2008 abgeschlossen. Damit entfällt die Zweckbestimmung „Musikschule“ für das Grundstück Pappelallee 41B. Für das landeseigene Grundstück Lychener Straße 69 ist das Ziel von "Wohnnutzung" in "öffentlicher Spielplatz" als Ausgleich zur Aufgabe des Ziels "öffentlicher Spielplatz" auf dem privaten Grundstück Greifenhagener Str. 19 zu ändern. Das Ziel "öffentliches Grün" auf dem privaten Grundstück Pappelallee 44 in Verbindung mit der begrünten Böschung des Bahneinschnittes wird aus funktionellen und finanziellen Gründen aufgegeben. Überprüfung anderer SanierungszieleSoziale Infrastruktur
Auf Grund der bestehenden Versorgungssituation und der Fachplanungen für Infrastruktureinrichtungen besteht kein Bedarf an der Sicherung zusätzlicher Flächen. Der Standort Lychener Str. 75/77 wird z. Z. als Sportjugendzentrum durch einen freien Träger genutzt und soll als solcher langfristig erhalten bleiben. Die Anbindung der Kindertagesstätte und der Musikschule an die Pappelallee zur Gewährleistung des Versorgungs- und Notverkehrs muss öffentlich-rechtlich gesichert werden. Öffentliche Grünfläche
Der Grundstücksteil Lychener Straße 69 befindet sich im Fachvermögen der Abteilung Jugend, Schule und Sport. Es wird derzeit von einem Steinmetz als Lagerfläche genutzt. Die Verfügbarkeit von landeseigenen Flächen für Infrastrukturnutzungen muss ausgeschlossen werden können, bevor private Flächen in Anspruch genommen werden. In der Versorgungseinheit 4A befinden sich gegenwärtig keine öffentlichen Spielplätze. Das Grundstück Lychener Str. 69 ist in der derzeitigen Fortschreibung des Spielplatzentwicklungsplanes als öffentlicher Kleinkinderspielplatz zur Minimierung des Defizits vorgesehen. Die Freifläche der Kita Pappelallee 41A und der zu errichtende Kleinkinderspielplatz auf der Lychener Straße 69 sollen nach einem Gesamtkonzept gestaltet werden. Gewerbliche Nutzung
Die Zielstellung einer gewerblichen Nutzung mit den baulichen Möglichkeiten der Blockrandschließung würde den allgemeinen Sanierungszielen der Stärkung des Gebiets als Wohngebiet entgegenstehen. Wohnen
Ein wesentliches und
grundsätzliches Sanierungsziel ist die Stärkung des Gebietes als Wohngebiet.
Die Schaffung familiengerechten Wohnraums mit hohem Freiflächen- bzw.
Grünanteil im Rahmen von Neubauvorhaben ist allgemeines Sanierungsziel. Der
Standort bietet Voraussetzungen für die Erfüllung dieses Ziels. Präzisierung des SanierungszielesIm Ergebnis der Überprüfung werden die Sanierungsziele wie folgt präzisiert: I. Das Ziel der Erweiterung der Geschossflächen für Infrastruktureinrichtungen auf der Pappelallee 40 wird aufgegeben. Als neues Ziel ist "Wohnen und Gewerbe" als Blockrandschließung mit einem Geh-, Fahr- und Leitungsrecht zu Gunsten der Infrastrukturobjekte Pappelallee 41A und 41B darzustellen. II. Für die Pappelallee 41B wird das Ziel "Infrastruktureinrichtung" ohne Zweckbestimmung "Musikschule" beibehalten. III. Das Ziel "öffentliches Grün" auf dem privaten Grundstück Pappelallee 43 und 44 wird aufgegeben. Als neues Ziel ist "Wohnen und Gewerbe" als Blockrandschließung darzustellen. IV. Das Ziel "Wohnen" auf dem Grundstück Lychener Straße 69 wird aufgegeben. Als neues Ziel ist "öffentliches Grün und Spielfläche" darzustellen. V. Für die Pappelallee 41A wird das Ziel "Infrastruktureinrichtung" mit der Zweckbestimmung Kindertagesstätte beibehalten. VI. Für die Lychener Straße 75/77 wird das Ziel "Infrastruktureinrichtung" beibehalten und mit der Zweckbestimmung Jugendfreizeitstätte ergänzt. BetroffenenbeteiligungÜber die Änderung der Sanierungsziele wurde die Betroffenenvertretung am 20.09.2005 und letztmalig am 04.04.2006 durch die Sanierungsbeauftragte S.T.E.R.N. GmbH informiert. Weder mündlich noch schriftlich wurden Einwände von der Betroffenenvertretung vorgetragen. Mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der Sanierungsbeauftragten S.T.E.R.N. GmbH ist die Änderung abgestimmt. In seiner Sitzung am 07.12.2006 hat sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung dafür ausgesprochen, das Sanierungsziel "Musikschule" entsprechend des Beschlusses zum Kultur- und Bildungsentwicklungsplan vom 30.04.2003 aufzugeben. Anlage Ausschnitt aus dem Rahmenplan 1999 und Ausschnitt mit geändertem Sanierungsziel 12/2006 |
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