Tagesordnung - 57. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 57. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 24.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:01 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Verkehrliche Belastung der Kieze durch Umbau Hermannstraße  
Enthält Anlagen
2224/XX  
Ö 1.2  
Umsetzung Bürgerbegehren "Saubere Schulen" - Stellenanmeldung  
Enthält Anlagen
2223/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Entschließung zum Internationalen Tag für das Recht auf Wahrheit über schwere Menschenrechtsverletzungen und für die Würde der Opfer: Menschenrechte sind unverhandelbar. Überall und zu jeder Zeit. Zwangsumsiedlungen und Zerschlagung von Gewerkschaften sind Menschenrechtsverletzungen!  
Enthält Anlagen
2222/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
2225/XX  
Ö 6  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Unterstützung für SV Tasmania  
Enthält Anlagen
2226/XX  
Ö 8.2  
"Kurze Beine, kurze Wege" - Eine unendliche Geschichte  
Enthält Anlagen
2227/XX  
Ö 8.3  
Verkehrsplanung für die Oderstraße bis zur Silbersteinstraße erweitern?  
Enthält Anlagen
2228/XX  
Ö 8.4  
Vorteil für Mieter*innen bei Vergesellschaftung gewinnorientierter großer Berliner Immobilienkonzerne nach §15 Grundgesetz  
Enthält Anlagen
2229/XX  
Ö 8.5  
Verlust/Löschung von Konzessionen im Gastgewerbe infolge der Coronamaßnahmen  
Enthält Anlagen
2230/XX  
Ö 8.6  
Personalentwicklung beim Jobcenter Neukölln  
Enthält Anlagen
2231/XX  
Ö 8.7  
Rodungen im Grünzug Britz- Süd  
Enthält Anlagen
2232/XX  
Ö 8.8  
Leerstand Alt-Buckow 17 seit vielen Jahren. Warum?  
Enthält Anlagen
2233/XX  
Ö 8.9  
Vermeidung von Fahrradunfällen auf aufgegebenen Bürgersteigradwegen  
Enthält Anlagen
2234/XX  
Ö 8.10  
THEMA HOMEOFFICE BEIM BEZIRKSAMT  
Enthält Anlagen
2235/XX  
Ö 8.11  
Zustände in der Nogatstraße 1  
Enthält Anlagen
2236/XX  
Ö 8.12  
Fraueninfrastruktur in Südneukölln  
Enthält Anlagen
2237/XX  
Ö 8.13  
Nachnutzung Clay Oberschule  
Enthält Anlagen
2238/XX  
Ö 8.14  
Mietminderung oder nur Mietstundung für Gewerbetreibende  
Enthält Anlagen
2239/XX  
Ö 8.15  
Dauerleerstand in der Fritz-Karsen-Schule  
Enthält Anlagen
2240/XX  
Ö 8.16  
Fußgänger im Krischanweg schützen II  
Enthält Anlagen
2241/XX  
Ö 8.17  
Gefahren durch vernachlässigte Hochbordradwege  
Enthält Anlagen
2242/XX  
Ö 8.18  
Gehwege Alt-Britz  
Enthält Anlagen
2243/XX  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Saubere Schulen- Eigenreinigung der Schulen mit Zeitplan unterlegen  
Enthält Anlagen
2172/XX  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Erhalt der Brunnengalerie im Glockenblumenweg  
Enthält Anlagen
0084/XX  
Ö 10.2  
100 Jahre August Heyn Gartenarbeitsschule (AHGAS)  
Enthält Anlagen
1331/XX  
Ö 10.3  
Schüler*innenhaushalt
Enthält Anlagen
1362/XX  
Ö 10.4  
Schüler/innenhaushalt verstetigen II
Enthält Anlagen
1373/XX  
Ö 10.5  
Sport in Zukunft müllfrei  
Enthält Anlagen
1375/XX  
Ö 10.6  
Mädchen- und Frauen-Sportfest
Enthält Anlagen
1490/XX  
Ö 10.7  
Mehr Schulgärten  
Enthält Anlagen
1578/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge prüfen, an welchen Neuköllner Schulen die Möglichkeit besteht, einen Schulgarten einzurichten.

-Schlussbericht-

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt gebeten zu prüfen, an welchen Neuköllner Schulen die Möglichkeit besteht, einen Schulgarten einzurichten.

Aktuell gibt es an 32 Neuköllner Schulen mindestens einen Schulgarten. An drei Schulen gibt es zwei Schulgärten. Dazu kommen außerschulische Lernorte wie die Gartenarbeitsschule, das Freilandlabor Britz und der Schulgarten/Lehmhaus Rungiusstrasse. Damit verfügt der Bezirk bereits über attraktive Angebote der Natur- und Umweltbildung.

 

Die Entscheidung, einen Schulgarten einzurichten und zu pflegen, obliegt den Schulen, die im Rahmen der staatlichen Verantwortung und der Rechts- und Verwaltungsvorschriften den Unterricht, die Erziehung, das Schulleben sowie ihre personellen und sächlichen Angelegenheiten selbständig und in eigener Verantwortung gestalten und organisieren (vgl. § 7 (2) Schulgesetz für das Land Berlin). Entsprechende Wünsche und Anträge würde das Bezirksamt im Sinne einer Verbesserung der Umweltbildung selbstverständlich unterstützen.

 

Das Bezirksamt sieht die Drucksache damit als erledigt an.

 

 

Berlin-Neukölln, 12.03.2021

 

 

Hikel Korte

Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin

   
    27.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen.

   
    14.01.2020 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Manteuffel begründet den Antrag der CDU mit dem wachsenden Umweltbewusstsein in vielen Köpfen. BV Abed wirft ein, dass er sich über das plötzliche Umweltbewusstsein der CDU, die vorher „Fridays for Futur“ schlecht gemacht hat, freue; „Wir werden zustimmen.“

 

Bzsträtin Korte erklärt: Nach den vorliegenden Rückmeldungen aus einer Abfrage aus dem März 2018 gibt es bereits 35 Schulgärten in Neuköllner Schulen. Danach verfügen 25 Grundschulen, 5 Sekundarschulen, 2 Gymnasien und 3 sonderpädagogische Förderzentren über Schulgärten. Jeder Schule ist es natürlich freigestellt, sofern es räumliche, aber auch personelle Kapazitäten zur Bewirtschaftung der Gärten gibt, einen Schulgarten zu betreiben. Hier ist vor allem natürlich die pädagogische Arbeit mit den Schüler*innen gefragt. Es bleibt aber bei einer reinen schulinternen Entscheidung für oder gegen einen Schulgarten.

 

Der Antrag wird angenommen.

   
    22.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.20 - vertagt
   

vertagt

   
    26.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.48 - vertagt
   

vertagt

   
    09.03.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.45 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge prüfen, an welchen Neuköllner Schulen die Möglichkeit besteht, einen Schulgarten einzurichten.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen.

   
    24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt gebeten zu prüfen, an welchen Neuköllner Schulen die Möglichkeit besteht, einen Schulgarten einzurichten. Aktuell gibt es an 32 Neuköllner Schulen mindestens einen Schulgarten. An drei Schulen gibt es zwei Schulgärten. Dazu kommen außerschulische Lernorte wie die Gartenarbeitsschule, das Freilandlabor Britz und der Schulgarten/Lehmhaus Rungiusstrasse. Damit verfügt der Bezirk bereits über attraktive Angebote der Natur- und Umweltbildung. Die Entscheidung, einen Schulgarten einzurichten und zu pflegen, obliegt den Schulen, die im Rahmen der staatlichen Verantwortung und der Rechts- und Verwaltungsvorschriften den Unterricht, die Erziehung, das Schulleben sowie ihre personellen und sächlichen Angelegenheiten selbständig und in eigener Verantwortung gestalten und organisieren (vgl. § 7 (2) Schulgesetz für das Land Berlin). Entsprechende Wünsche und Anträge würde das Bezirksamt im Sinne einer Verbesserung der Umweltbildung selbstverständlich unterstützen. Das Bezirksamt sieht die Drucksache damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, 12.03.2021

 

 

Hikel Korte

Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin

 

Redebeiträge: Frau BV Manteuffel, Frau BzStR'in Korte, Herr BV K. Schulze, Frau BzStR'in Korte

 

Kenntnis genommen

Ö 10.8  
Plastikmüll an Neuköllner Schulen vermeiden
Enthält Anlagen
1589/XX  
Ö 10.9  
Unterstützung für die Guttempler
Enthält Anlagen
1691/XX  
Ö 10.10  
Glas-Recycling für alle ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1692/XX  
Ö 10.11  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Germaniapromenade“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1710/XX  
Ö 10.12  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Britz“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1711/XX  
Ö 10.13  
Lastenfahrrädern auf den Recyclinghöfen den Vorzug gewähren
Enthält Anlagen
1769/XX  
Ö 10.14  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Gropiusstadt“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1958/XX  
Ö 10.15  
Corona-Schulbeirat in Neukölln  
Enthält Anlagen
1888/XX  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Kosten der Umbenennung der Wissmannstr. erstatten  
Enthält Anlagen
2073/XX  
Ö 11.2  
Anwendung Mietendeckel in Neukölln  
Enthält Anlagen
2128/XX  
Ö 11.3  
Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen, aber keine Veröffentlichung  
Enthält Anlagen
2129/XX  
Ö 11.4  
Unterstellt das Bezirksamt den Buckowern Rassismus?  
Enthält Anlagen
2130/XX  
Ö 11.5  
Änderung der Geschäftsordnung II - Ergänzung der Tagesordnung außerordentlicher Sitzungen  
Enthält Anlagen
1749/XX  
Ö 11.6  
Ältestenratssitzungen während der BVV
Enthält Anlagen
1857/XX  
Ö 11.7  
Änderung der Geschäftsordnung (Vorlagen der/des Vorsteherin/Vorstehers)  
Enthält Anlagen
1965/XX  
Ö 11.8  
Änderung der Geschäftsordnung (Vorlagen des Bezirksamtes)  
Enthält Anlagen
1966/XX  
Ö 11.9  
Änderung Geschäftsordnung III § 40 Wortmeldungen, Worterteilungen und Rededauer
Enthält Anlagen
2026/XX  
Ö 11.10  
Umweltprüfung durchführen – Ausgleich sichern  
Enthält Anlagen
1905/XX  
Ö 11.11  
Amphibienschutz in Neukölln  
Enthält Anlagen
1801/XX  
Ö 11.12  
Partnerschaft mit Initiative(n) des globalen Südens  
Enthält Anlagen
2118/XX  
Ö 11.13  
Berlin hat bewiesen: Auch ohne Feuerwerk rutscht die Stadt gut ins neue Jahr  
Enthält Anlagen
2122/XX  
Ö 11.14  
Lokale Händler untersützen  
Enthält Anlagen
2126/XX  
Ö 11.15  
Neuer Radwegplan für Neukölln  
Enthält Anlagen
2112/XX  
Ö 11.16  
Mülleimer in Alt Rudow  
Enthält Anlagen
2108/XX  
Ö 11.17  
Geschwindigkeitsmessung in der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
2117/XX  
Ö 11.18  
Trasse der Neukölln-Mittenwalder Eisenbahn sichern  
Enthält Anlagen
2065/XX  
Ö 11.19  
Gewerbetreibende auf dem Gelände des Bahnhof Rudow sichern  
Enthält Anlagen
2104/XX  
Ö 11.20  
Bestehende Sportflächen im Werner-Seelenbinder-Sportpark erhalten - Standort für Schulsporthalle finden  
Enthält Anlagen
2106/XX  
Ö 11.21  
ESTREL-Tower klimagerecht beheizen  
Enthält Anlagen
2119/XX  
Ö 11.22  
Arbeit der Schulen in der Pandemie wird zusätzlich erschwert  
Enthält Anlagen
2179/XX  
Ö 11.23  
Wie geht es weiter nach der Coronakrise?  
Enthält Anlagen
2180/XX  
Ö 11.24  
Mobbing noch immer kein Thema?  
Enthält Anlagen
2207/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Ausreichende Leerung von Papierkörben in Grünanlagen sicherstellen  
Enthält Anlagen
1914/XX  
Ö 12.2  
Gelder für Gewässerunterhaltung zweckbestimmt einsetzen und Artenschutz verbessern  
Enthält Anlagen
2121/XX  
Ö 12.3  
Arbeit der Schulen in der Pandemie nicht zusätzlich erschweren
Enthält Anlagen
2164/XX  
Ö 12.4  
Plätze in Willkommensklassen für später dazukommende Kinder belassen  
Enthält Anlagen
2168/XX  
Ö 12.5  
kostenloses Mittagessensangebot für Schüler aller Schulen  
Enthält Anlagen
2169/XX  
Ö 12.6  
Heldenprämie für ALLE Held*innen  
Enthält Anlagen
2070/XX  
Ö 12.7  
Verantwortungslose Corona-Politiksofort beenden  
Enthält Anlagen
2123/XX  
Ö 12.8  
Saubere Schulen – Rekommunalisierung der Schulreinigung mit Stufenplan unterlegen
Enthält Anlagen
2163/XX  
Ö 12.9  
Alt-Buckow 37: Illegal erworbenes Clanvermögen für soziale Infrastruktur!  
Enthält Anlagen
2162/XX  
Ö 12.10  
Homeoffice-Strategie  
Enthält Anlagen
2120/XX  
Ö 12.11  
Keine Bevorzugung von Supermarktketten gegenüber Markthändler*innen im „Lockdown“
Enthält Anlagen
2173/XX  
Ö 12.12  
Verbesserung der Barrierefreiheit in Schule und Jugendeinrichtungen
Enthält Anlagen
2064/XX  
Ö 12.13  
Bürger vor gesundheitsgefährdenden Zuständen in Lebensmittelbetrieben schützen  
Enthält Anlagen
2124/XX  
Ö 12.14  
Bürger vor gesundheitsgefährdenden Zuständen in Lebensmittelbetrieben schützen II  
Enthält Anlagen
2125/XX  
Ö 12.15  
Nutzung von digitalen Lösungen im Rahmen der Parkraumüberwachung
Enthält Anlagen
2116/XX  
Ö 12.16  
Neukölln fußgänger*innenfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
2167/XX  
Ö 12.17  
Mieter*innen im Mahlower Block schützen und beraten  
Enthält Anlagen
0860/XX  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Eingreifen in der High-Deck-Siedlung  
Enthält Anlagen
2218/XX  
Ö 13.2  
Verkehrswende in Neukölln  
Enthält Anlagen
2219/XX  
Ö 13.3  
Warum bekommt Neukölln das Müllproblem nicht in den Griff  
Enthält Anlagen
2220/XX  
Ö 14     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Parkplätze für Gehbehinderte am Gesundheitszentrum Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
2208/XX  
Ö 15.2  
Pflegekonzept zur Pflege und Erhalt von Stadtgrün  
Enthält Anlagen
2209/XX  
Ö 15.3  
Pop-Up Radweg an der Blaschkoallee verstetigen  
Enthält Anlagen
2210/XX  
Ö 15.4  
Rekommunalisierung der Schulreinigung im Doppelhaushalt 2022/23 umsetzen  
Enthält Anlagen
2211/XX  
Ö 15.5  
Digitalisierung der Schulen vorantreiben  
Enthält Anlagen
2212/XX  
Ö 15.6  
Verkehrswende in Neukölln umsetzen  
Enthält Anlagen
2213/XX  
Ö 15.7  
Digitales Routing von Kraftfahrzeugen durch Fahrradstraßen unterbinden  
Enthält Anlagen
2214/XX  
Ö 15.8  
Kein Querparken auf der Grünfläche im Truseweg  
Enthält Anlagen
2215/XX  
Ö 15.9  
Handbuch „Gute Pflege“ als Standard  
Enthält Anlagen
2216/XX  
Ö 15.10  
Möglichkeit der Zwischennutzung für leerstehende Immobilien und Flächen prüfen  
Enthält Anlagen
2217/XX  
Ö 15.11  
Geschichtliche Aufarbeitung Lucy-Lameck-Straße  
Enthält Anlagen
2221/XX  
               
 
 

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