Tagesordnung - 29. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Mi, 21.04.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Behandlung der Drucksachen der 28. Sitzung der BVV vom 17.03.2004 (Die Drucksachen wurden bereits zur Sitzung am 17.03.2004 ausgegeben)      
Ö 3.1  
Behindertengerechte Anbindung des Hotels "Mit Mensch" an das ÖPNV-Netz  
Enthält Anlagen
DS/0887/V  
Ö 3.2  
Immobilie in der Dönhoffstraße in Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0888/V  
Ö 3.3  
Gewährleistung von Einkaufsmöglichkeiten im Wohngebiet Karlshorst Süd  
Enthält Anlagen
DS/0889/V  
Ö 3.4  
Erneuerung der Informationsschilder auf dem Bahnhof Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0892/V  
Ö 3.5  
Kurzfristige Errichtung der Lichtsignalanlage Treskowallee/Marksburgstraße  
Enthält Anlagen
DS/0893/V  
Ö 3.6  
Zur Überarbeitung des Kommunalen Handlungsprogramms  
Enthält Anlagen
DS/0904/V  
Ö 3.7  
Einnahmen durch die Homepage von Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0905/V  
Ö 3.8  
Wirtschaftsbericht  
Enthält Anlagen
DS/0346/IV  
Ö 3.9  
Lichtenberg braucht Initiative pro Lichtenberger Handwerk!
Enthält Anlagen
DS/0619/V  
Ö 3.10  
Einbindung der Freiwilligen Feuerwehr in Umstrukturierungspläne - Sicherung der Freiwilligen Feuerwehr und Jugendfeuerwehr in Malchow
Enthält Anlagen
DS/0740/V  
    19.11.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 74 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Freiwillige Feuerwehr und Jugendfeuerwehr in Malchow erhalten bleibt.

 

Das Bezirksamt möge sich dafür einsetzen, dass alle Freiwilligen Feuerwehren des Bezirks in die Planungen zur Umstrukturierung der Berliner Feuerwehr eingebunden werden.

 

 

   
    17.03.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 71 - vertagt
   
   
    21.04.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 3.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 3.11  
Keine Schließung der Freiwilligen Feuerwehr und Jugendfeuerwehr Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0782/V  
Ö 3.12  
Kündigung der Räume Warnitzer Straße 18, Galerie Arcus  
Enthält Anlagen
DS/0908/V  
Ö 3.13  
Teilung des Bebauungsplanes XXII-35a "Teilbereich A des Wohnungsbauvorhabens am Hechtgraben" in die Geltungsbereiche XXII-35aa und XXII-35ab  
Enthält Anlagen
DS/0910/V  
Ö 4  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 6  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7.1  
Bericht des Bezirksamtes für das 1. Quartal 2004  
Enthält Anlagen
DS/0948/V  
Ö 8     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 8.1  
Auswirkungen der Erhöhung der Kita-Gebühren  
Enthält Anlagen
DS/0920/V  
Ö 8.2  
Standesamt am Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
DS/0949/V  
Ö 8.3  
Jugendprojekt Lücke  
Enthält Anlagen
DS/0950/V  
Ö 8.4  
Interessenbekundungsverfahren Tiersammelstelle  
Enthält Anlagen
DS/0951/V  
Ö 8.5  
Ersatzstandort für zwei Sportplätze an der Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0952/V  
Ö 9  
Beschluss über die Konsensliste      
Ö 9.1  
Sexualerziehung in Lichtenberger Schulen durch freie Träger  
Enthält Anlagen
DS/0743/V  
Ö 9.2  
Politische Partizipation von Kindern und Jugendlichen  
Enthält Anlagen
DS/0832/V  
Ö 9.3  
Wirkungsvolles Bezirkliches Bündnis für Wirtschaft und Arbeit  
Enthält Anlagen
DS/0845/V  
Ö 9.4  
Sondermittel der BVV - Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0884/V  
Ö 9.5  
Sondermittel der BVV - Kultur im Kiez - Wartenberger Konzerte
Enthält Anlagen
DS/0885/V  
Ö 9.6  
Die kommunale Demokratie ist bürgernah und damit bürgerfreundlich  
Enthält Anlagen
DS/0924/V  
Ö 9.7  
Schulen in freie Trägerschaft nach Lichtenberg - Lichtenberg zum Bezirk mit Bildungsvielfalt entwickeln -  
Enthält Anlagen
DS/0926/V  
Ö 9.8  
Hinweise auf VHS-Semester - Bessere Information und mehr Anmeldungen -  
Enthält Anlagen
DS/0927/V  
Ö 9.9  
BVV-Sondermittel für den Verein Sozialdiakonische Jugendarbeit Lichtenberg e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0930/V  
Ö 9.10  
Kinderuniversität Lichtenberg auch 2004 - für einen kinderfreundlichen Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0931/V  
Ö 9.11  
Optimierung der Ressourcen im soziokulturellen Bereich  
Enthält Anlagen
DS/0932/V  
Ö 9.12  
Weitere Nutzung Freifläche im Bereich Darßer Str./Ribnitzer Str.  
Enthält Anlagen
DS/0933/V  
Ö 9.13  
Umsetzung Pendelstützen der Brücke Stadthausstraße  
Enthält Anlagen
DS/0934/V  
Ö 9.14  
Flagge zeigen für UNICEF  
Enthält Anlagen
DS/0935/V  
Ö 9.15  
Mitgliedschaft in LAG für Gesundheitsförderung  
Enthält Anlagen
DS/0939/V  
Ö 9.16  
Lichtenberg-Gymnasium  
Enthält Anlagen
DS/0953/V  
Ö 9.17  
Nein zur Erhöhung der Kita-Gebühren! - Ja zur Erhöhung der Kita-Qualität!
Enthält Anlagen
DS/0432/V  
Ö 9.18  
Hochzeitszimmer im Rathaus  
Enthält Anlagen
DS/0500/V  
Ö 9.19  
Prüfantrag für den Erhalt des Standortes für das Studio Bildende Kunst und den Grafikverein Inventor e.V. im Großwohngebiet Frankfurter Allee Süd, John-Sieg-Str. 13  
Enthält Anlagen
DS/0668/V  
Ö 9.20  
Keine Dezentralisierung der Musikschule  
Enthält Anlagen
DS/0701/V  
Ö 9.21  
Giebelwandbild von Manuel Garcia Moiq in der skandinavischen Straße 26, 10317 Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0732/V  
Ö 9.22  
Zukunft der Trabrennbahn Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/0737/V  
Ö 9.23  
Ausstellung "Gewalt gegen Frauen im Alltag" auch in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0775/V  
Ö 9.24  
Behindertengerechte öffentliche Toilette am S-Bhf. Kalrshorst  
Enthält Anlagen
DS/0789/V  
Ö 9.25  
Straßenbeleuchtung in Siedlungsgebieten  
Enthält Anlagen
DS/0800/V  
Ö 9.26  
Nachtabschaltung von Ampelanlagen  
Enthält Anlagen
DS/0804/V  
Ö 9.27  
Werbung auf bezirkseigenen Fahrzeugen  
Enthält Anlagen
DS/0835/V  
Ö 9.28  
Kitaplätze für alle Berufstätigen im Bezirk - kinder- und familienfreundlicher Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0838/V  
Ö 9.29  
Information über Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
DS/0840/V  
Ö 9.30  
Kita Paul-Junius-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0900/V  
Ö 9.31  
Kita Hedwigstr.
Enthält Anlagen
DS/0901/V  
Ö 9.32  
Übertragung der Kita Charlottenstraße 3a/b, 10315 Berlin, in die freie Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt Berlin Kreisverband Südost e.V. ab 01. April 2004  
Enthält Anlagen
DS/0941/V  
Ö 9.33  
Bebauungsplan 11-20 für das Gelände zwischen Römerweg, Rudolf-Grosse-Straße, Rheinpfalzallee und Johannes-Zoschke-Straße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0942/V  
Ö 9.34  
Modellprojekt Wirtschaftsorientierte Verwaltungsservices  
Enthält Anlagen
DS/0943/V  
Ö 9.35  
Bebauungsplan XVII-39 für das Gelände zwischen Rheinsteinstraße, Drachenfelsstraße, Ingelheimer Straße, Ehrenfelsstraße und Treskowallee im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0944/V  
Ö 9.36  
Bestellung des Verwaltungsbeamten und eines Stellvertreters zur Vorbereitung der Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2005 bis 2008 beim Amtsgericht Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0945/V  
Ö 9.37  
Bezirkliches Handlungskonzept für Seniorinnen und Senioren des Bezirkes Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0946/V  
Ö 10     Wahlen      
Ö 10.1  
Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin für die Amtsperiode ab 1. Januar 2005  
Enthält Anlagen
DS/0922/V  
Ö 10.2  
Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Amtsperiode ab 1. Januar 2005  
Enthält Anlagen
DS/0923/V  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Einrichtung von siebenten Klassen zum Schuljahr 2004/2005  
Enthält Anlagen
DS/0954/V  
Ö 12.2  
Bessere Zusammenarbeit zwischen Schulen, Vereinen sowie anderer nichtschulischer Einrichtungen
Enthält Anlagen
DS/0742/V  
Ö 12.3  
Bezirkliche Ordnungsämter - Mehr Service, Bürgernähe und Ordnung -  
Enthält Anlagen
DS/0938/V  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Hinweisschilder Forschungs- und Gedenkstätte Normannenstraße  
Enthält Anlagen
DS/0925/V  
Ö 13.2  
Papierkörbe in Sommermonaten  
Enthält Anlagen
DS/0928/V  
Ö 13.3  
Umfassender Nichtraucherschutz  
Enthält Anlagen
DS/0929/V  
Ö 13.4  
Vergaberegelung der Sondermittel der BVV  
Enthält Anlagen
DS/0936/V  
Ö 13.5  
Sozialhilfeempfangende von Kosten der Gesundheitsreform entlasten  
Enthält Anlagen
DS/0937/V  
Ö 13.6  
Sanierung der Blöcke Scheffelstraße 22-30, 31-38  
Enthält Anlagen
DS/0940/V  
Ö 14     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2004/2005 sowie des Budgetplanes 2004/2005  
Enthält Anlagen
DS/0614/V  
Ö 15.2  
Einrichtung bilingualer Kindergärten in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0841/V  
               
 
 

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