Auszug - Umfassender Nichtraucherschutz  

 
 
29. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 13.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 21.04.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin
DS/0929/V Umfassender Nichtraucherschutz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

Zur Drucksache lag ein Änderungsantrag der BVO der FDP vor

Zur Drucksache lag ein Änderungsantrag der BVO der FDP vor.

 

Die einreichende Fraktion der SPD übernimmt die Änderung.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung wurde in der Fassung des Änderungsantrages mehrheitlich beschlossen.

Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht erforderliche Maßnahmen zu treffen, damit die nichtrauchenden Beschäftigten und Besucher in den Diensträumen des Bezirksamtes wirksam vor den Gefahren durch Tabakrauch geschützt werden.

Über dabei erreichte (erste) Ergebnisse ist die Bezirksverordnetenversammlung bis zum 30.09.2004 in Kenntnis zu setzen.

 
 

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