Tagesordnung - 15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 13.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.2  
Bürgerfragen  
0599/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0639/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Übersicht (§ 21 Abs. 6 GO-BVV) des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden Berichtszeitraum: Dezember 2006 bis November 2007  
Enthält Anlagen
0598/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1  
Jalousien für die Birger-Forell-Grundschule
Enthält Anlagen
0326/3  
Ö 7.2  
Weitere Schließfächer an der Peter-Ustinov-Realschule  
Enthält Anlagen
0464/3  
Ö 7.3  
Jalousien / Vorhänge in den Klassenräumen des Goethe-Gymnasiums  
Enthält Anlagen
0465/3  
Ö 7.4  
Neue Teppichböden in den Musikräumen der Marie-Curie-Oberschule
Enthält Anlagen
0467/3  
Ö 7.5  
Toiletten
Enthält Anlagen
0468/3  
Ö 7.6  
Sportplatz und Cafeteria für jede/n Schüler/in
Enthält Anlagen
0541/3  
Ö 7.7  
Verbesserung der Qualität des Toilettenpapiers
Enthält Anlagen
0542/3  
Ö 7.8  
Schulhöfe  
Enthält Anlagen
0545/3  
Ö 7.9  
Anregungen auch online entgegennehmen  
Enthält Anlagen
0588/3  
Ö 7.10  
Umweltzone  
Enthält Anlagen
0643/3  
Ö 7.11  
Anwohnerinnen und Anwohner bei Großveranstaltungen schützen I  
Enthält Anlagen
0558/3  
Ö 7.12  
Datenschutz ernst nehmen
Enthält Anlagen
0439/3  
Ö 7.13  
Umbau der Villa Oppenheim und der Kommunalen Galerie  
Enthält Anlagen
0642/3  
Ö 7.14  
Festsetzung des Bebauungsplanes 4-32B, Flatowallee  
Enthält Anlagen
0535/3  
Ö 7.15  
Bebauungsplan 4-33B, Auguste-Viktoria-Straße  
Enthält Anlagen
0536/3  
Ö 7.16  
Bebauungsplan 4-34B, Aßmannshauser Straße  
0537/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Tod einer Mutter und ihres Babys  
Enthält Anlagen
0640/3  
Ö 8.2  
Bezirkliche Standortpolitik  
0499/3  
Ö 8.3  
Vertiefte Berufsorientierung  
0600/3  
Ö 8.4  
Recht sichert Freiheit (und den Flughafen Tempelhof)  
0618/3  
Ö 8.5  
Bürgerwillen im politischen Alltag stärker berücksichtigen  
0619/3  
Ö 8.6  
Wie attraktiv ist die Einbürgerung noch?  
0627/3  
Ö 8.7  
Einbürgerungs-Kampagne in unserem Bezirk starten  
Enthält Anlagen
0629/3  
Ö 8.8  
Unterrichtsausfall an Grundschulen  
Enthält Anlagen
0628/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Ja, ich zahle gerne mehr! Charity-Automaten für die City-West
Enthält Anlagen
0245/3  
Ö 9.2  
Ausbildung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund
Enthält Anlagen
0253/3  
Ö 9.2.1  
Weitere Einsparung von Energie, Abfall und Wasser ermöglichen und Schulen an Einsparungen beteiligen  
Enthält Anlagen
0280/3  
Ö 9.3  
Städtepartnerschaft Neu: Zusammenarbeit im Rahmen der Oder-Partnerschaften
Enthält Anlagen
0293/3  
Ö 9.4  
Rückbau des Spielplatzes Oldenburgallee 29 korrigieren
Enthält Anlagen
0375/3  
Ö 9.5  
Verwaltungsstrukturen im Hilfebereich effektivieren  
Enthält Anlagen
0394/3  
Ö 9.6  
Ganztagsschulen im Sozialraum 2 (Charlottenburg City) stärken  
Enthält Anlagen
0483/3  
Ö 9.7  
Der Bezirk braucht einen Denkmalbeirat
Enthält Anlagen
0488/3  
Ö 9.8  
Wie bitte? - DJ-Führerschein
Enthält Anlagen
0516/3  
Ö 9.8.1  
EU-Förderprogramm 2007 - 2013  
Enthält Anlagen
0518/3  
Ö 9.9  
Einrichtung einer bezirklichen Arbeitsgemeinschaft "Alternative Wohnformen für ältere Menschen"
Enthält Anlagen
0531/3  
Ö 9.10  
Erarbeitung eines Klimaschutzprogramms für Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0551/3  
Ö 9.11  
Auf Parkplätze hinweisen  
Enthält Anlagen
0553/3  
Ö 9.12  
Mierendorffstraße entlasten  
Enthält Anlagen
0554/3  
Ö 9.13  
Harmonisierung von Parkzonen  
Enthält Anlagen
0570/3  
Ö 9.13.1  
Verbindung zwischen Spreewiesen und Ruhwaldpark herstellen  
Enthält Anlagen
0582/3  
Ö 9.13.2  
Verbesserung der Energieeffizienz durch Green-Building-Programm  
Enthält Anlagen
0583/3  
Ö 9.14  
Irreführende Beschriftung vermeiden
Enthält Anlagen
0585/3  
Ö 9.14.1  
Irreführende und diskriminierende Wortwahl vermeiden  
Enthält Anlagen
0586/3  
    15.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.24 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    12.12.2007 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das BA wird aufgefordert, die Bezeichnungen "arbeitslos", "Arbeitslosigkeit", "Arbeitslose/r"  nicht mehr zu verwenden, sondern  von "erwerbslos", "Erwerbslosigkeit", "Erwerbslose/r" zu sprechen.

 

Der BVV ist bis zum 31. Januar 2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:      1

   
    13.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.14.1 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    24.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 9.15  
Geschäftsordnung um Recht der Akteneinsicht ergänzen
Enthält Anlagen
0589/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Mehr Demokratieverständnis, Frau Bezirksbürgermeisterin!  
Enthält Anlagen
0569/3  
Ö 10.2  
Mittagessen an gebundenen Ganztagsgrundschulen  
Enthält Anlagen
0601/3  
Ö 10.3  
Polizeiabschnitt 25 erhalten, Sicherheit am Kurfürstendamm gewährleisten!  
Enthält Anlagen
0621/3  
Ö 10.4  
Umbau der Villa Oppenheim und der Kommunalen Galerie  
Enthält Anlagen
0631/3  
Ö 10.5  
Seniorenwohnen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0602/3  
Ö 10.6  
Vielfalt zum Nutzen der Mitarbeiter und der Kunden in der öffentlichen Verwaltung  
Enthält Anlagen
0623/3  
Ö 10.7  
Den Opfern des Novemberpogroms gedenken  
Enthält Anlagen
0603/3  
Ö 10.8  
Haus des Rundfunks denkmalgerecht erhalten  
Enthält Anlagen
0626/3  
Ö 10.9  
Heizt das Klima nicht weiter auf!  
Enthält Anlagen
0632/3  
Ö 10.10  
Anwohnerinnen und Anwohner bei Großveranstaltungen schützen II  
Enthält Anlagen
0604/3  
Ö 10.11  
Benno Ohnesorg im Blick  
Enthält Anlagen
0605/3  
Ö 10.12  
Schillertheater soll Spielstätte auf Dauer werden  
Enthält Anlagen
0634/3  
Ö 10.13  
Qualitätsmanagement für Spielplätze  
Enthält Anlagen
0606/3  
Ö 10.14  
Lärmschutz im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0607/3  
Ö 10.15  
Öffentlicher Raum wird "Shared Space - Begegnungszone"  
Enthält Anlagen
0635/3  
Ö 10.16  
Werbung für die Kommunale Galerie verbessern  
Enthält Anlagen
0608/3  
Ö 10.17  
Kostenfreie Werbung auf Spielplätzen mit Sportangeboten für Sportvereine  
Enthält Anlagen
0609/3  
Ö 10.18  
Prinzregentenstraße als Fahrradstraße  
Enthält Anlagen
0636/3  
Ö 10.19  
Ehrenamtsbörse  
Enthält Anlagen
0610/3  
Ö 10.20  
Zebrastreifen für Kita  
Enthält Anlagen
0611/3  
Ö 10.21  
"Coca-Cola- und Mc Donalds-Spielplatz" - Nein danke!  
Enthält Anlagen
0637/3  
Ö 10.22  
Verlegung der Betriebshaltestelle Rathenauplatz  
Enthält Anlagen
0612/3  
Ö 10.23  
Fahrradstraßennetz Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0613/3  
Ö 10.24  
Anti-Stigma-Projekt "Open the doors"  
Enthält Anlagen
0638/3  
Ö 10.25  
Bessere telefonische Erreichbarkeit der Bürgerämter Charlottenburg-Wilmersdorf gewährleisten  
Enthält Anlagen
0614/3  
Ö 10.26  
Knobelsdorffstraße (Spielstraße) für den LKW-Verkehr sperren  
Enthält Anlagen
0615/3  
Ö 10.27  
Lietzenburger Straße aufwerten  
Enthält Anlagen
0616/3  
Ö 10.28  
Halt für den X10 an der Haltestelle Rathenauplatz  
Enthält Anlagen
0617/3  
Ö 10.29  
Mehr Information für die Eltern - Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulprogramme im Internet veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0620/3  
Ö 10.30  
Verlinkungen auf alle Angelegenheiten der BVV ermöglichen  
Enthält Anlagen
0622/3  
Ö 10.31  
Verkehrsaufkommen am Luisenplatz/Schlossbrücke überprüfen  
Enthält Anlagen
0633/3  
Ö 10.32  
Finanzielle Unterstützung für das Namensfindungsprojekt des Erich-Hoepner-Gymnasiums  
Enthält Anlagen
0641/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Schutz für vernachlässigte Kinder - Ist der Bezirk beim Kinderschutz gut aufgestellt?  
Enthält Anlagen
0630/3  
Ö 11.2  
Offensive für kulturelle Bildung  
Enthält Anlagen
0624/3  
Ö 11.3  
Offensive starten - kulturelle Bildung gestalten  
Enthält Anlagen
0625/3  
               
 
 

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