Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und
Ordnungsangelegenheiten (m), in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale
Agenda 21 (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
(ffd
Die BVV
stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und
Ordnungsangelegenheiten (m), in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale
Agenda 21 (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
(ffd.)einstimmig zu. (Konsensliste)
15.01.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Der
Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
empfiehlt
der BVV,
die BVV
möge beschließen:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert, abteilungsübergreifend Maßnahmen zu prüfen, wie
die Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Lietzenburger Straße gesteigert
werden kann.
Folgende
Punkte sollen u.a. in der Prüfung berücksichtigt werden:
·Einrichtung
eines Fahrradangebotsstreifens zwischen Joachimsthaler Straße und
Schlüterstraße zur Schließung der Fahrradwegnetzes
·Einrichtung
einer Überquerung für Fußgänger und Radfahrer in Höhe der Sächsische Straße /
Bleibtreustraße
·Überprüfung
der Notwendigkeit der Halteverbotszonen zwischen Uhlandstraße und
Schlüterstraße / Württembergische Straße
·Beendigung
des Querparkens gegenüber dem Cumberland-Areal und Herstellung der
Straßenflucht.
Um dies erreichen zu können sind / ist zu prüfen:
·Ergänzende
Grünmaßnahmen im öffentlichen Straßenland (besonders bei mittelfristig zu
erwartenden Bauprojekten zwischen Knesebeckstraße und Olivaer Platz)
·Die
Einbeziehung von Investoren wie etwa des Investors für das Grundstück
“Ex-Loretta” in die Aufwertung der Lietzenburger Straße (z. B.
Finanzierungspotenzial für dringend benötigte Straßenbäume)
·Die
Einbeziehung der ansässigen Gewerbetreibenden (besonders von Hotels und
Dienstleistungsbetrieben)
·Aktive
Werbemaßnahmen zur Einbindung der Anwohnerinnen und Anwohner der Lietzenburger
Straße und der angrenzenden Wohnstraßen
·Eine
Zusammenarbeit mit der Polizei für eine verstärkte und regelmäßige Kontrolle
des fließenden Verkehrs (besonders im Hinblick auf massive
Geschwindigkeitsverstöße in den Abend- und Nachtstunden).
Der BVV ist
in regelmäßigen Abständen in den Fachausschüssen zu berichten.
Ursprungstext:
...
2.
Spiegelpunkt:
·Einrichtung
einer Überquerung an der Fußgängerinsel in Höhe der Emser Straße /
Bleibtreustraße
2. Absatz,
3. Spiegelpunkt:
·Die
Ausdehnung der “Spielhallenverordnung” des Kurfürstendamms
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen:Enthaltung:
30.01.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Drucksache Nr
Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
empfiehlt der BVV,
die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, abteilungsübergreifend Maßnahmen zu prüfen, wie die Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Lietzenburger Straße gesteigert werden kann.
Folgende Punkte sollen u.a. in der Prüfung berücksichtigt werden:
·Einrichtung eines Fahrradangebotsstreifens zwischen Joachimsthaler Straße und Schlüterstraße zur Schließung der Fahrradwegnetzes
·Einrichtung einer Überquerung für Fußgänger und Radfahrer in Höhe der Sächsische Straße / Bleibtreustraße
·Überprüfung der Notwendigkeit der Halteverbotszonen zwischen Uhlandstraße und Schlüterstraße / Württembergische Straße
·Beendigung des Querparkens gegenüber dem Cumberland-Areal und Herstellung der Straßenflucht.
Um dies erreichen zu können sind / ist zu prüfen:
·Ergänzende Grünmaßnahmen im öffentlichen Straßenland (besonders bei mittelfristig zu erwartenden Bauprojekten zwischen Knesebeckstraße und Olivaer Platz)
·Die Einbeziehung von Investoren wie etwa des Investors für das Grundstück “Ex-Loretta” in die Aufwertung der Lietzenburger Straße (z. B. Finanzierungspotenzial für dringend benötigte Straßenbäume)
·Die Einbeziehung der ansässigen Gewerbetreibenden (besonders von Hotels und Dienstleistungsbetrieben)
·Aktive Werbemaßnahmen zur Einbindung der Anwohnerinnen und Anwohner der Lietzenburger Straße und der angrenzenden Wohnstraßen
·Eine Zusammenarbeit mit der Polizei für eine verstärkte und regelmäßige Kontrolle des fließenden Verkehrs (besonders im Hinblick auf massive Geschwindigkeitsverstöße in den Abend- und Nachtstunden).
Der BVV ist in regelmäßigen Abständen in den Fachausschüssen zu berichten.
Ursprungstext:
...
2. Spiegelpunkt:
·Einrichtung einer Überquerung an der Fußgängerinsel in Höhe der Emser Straße / Bleibtreustraße
2. Absatz, 3. Spiegelpunkt:
·Die Ausdehnung der “Spielhallenverordnung” des Kurfürstendamms
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen: Enthaltung:
21.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu
Die BVV
stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)