Tagesordnung - 54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Gäste bitten wir um vorherige Anmeldung mit ausgefüllter Teilnahme-Registrierung bis zum 24.08.2021, 12 Uhr an das BVV Büro. Es gilt die 3-G-Regel!  

 
 
Bezeichnung: 54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Gäste bitten wir um vorherige Anmeldung mit ausgefüllter Teilnahme-Registrierung bis zum 24.08.2021, 12 Uhr an das BVV Büro. Es gilt die 3-G-Regel!
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 25.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sporthalle Schöneberg
Ort: Sachsendamm 12, 10829 Berlin
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung_BVV

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Trampoline in der Umgebung der Käthe-Kollwitz-Grundschule
Enthält Anlagen
2189/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Skandal um die Rückgabe der Potse-Räumlichkeiten und kein Ende – wann herrschen wieder Recht und Ordnung in unserem Bezirk?  
Enthält Anlagen
2240/XX  
Ö 6.2  
Baustelle Straßenamt: Ist Arbeitsfähigkeit des Bezirksamtes gefährdet?  
Enthält Anlagen
2241/XX  
Ö 6.3  
Kinder- und Jugendparlament in Tempelhof-Schöneberg stärken – Anträge für den Schulausschuss und den Jugendhilfeausschuss gemeinsam beraten  
Enthält Anlagen
2242/XX  
Ö 6.4  
Gendern? Nein, danke!  
Enthält Anlagen
2255/XX  
Ö 6.5  
Fahrradstraße In der Belziger Straße – ja, aber Parkplatzverluste minimieren  
Enthält Anlagen
2271/XX  
Ö 6.6  
Neu-Tempelhof-Schöneberger Bürgerinnen und Bürgern Anmeldung bis zum 26.6.2021 ermöglichen, um an Berliner Wahlen im September 2021 teilnehmen zu können  
Enthält Anlagen
2275/XX  
Ö 6.7  
Sportplatz auf dem Schulhof der Friedrich-Bergius-Oberschule für Kinder und Jugendliche zur sportlichen Nutzung schnell öffnen!  
Enthält Anlagen
2277/XX  
Ö 6.8  
Gastronomie unterstützen – Straßenlandsondernutzung pauschal genehmigen, auf Gebühren verzichten und Verbot von Heizpilzen im Frühjahr 2021 aussetzen
Enthält Anlagen
2081/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Parkplatzvernichtung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
2288/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder  
Enthält Anlagen
2287/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Kältehilfe für den Winter 2021/2022 rechtzeitig planen und umsetzen  
Enthält Anlagen
2289/XX  
Ö 10.2  
Kopfsteinpflasterstraßen in Lichtenrade fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
2290/XX  
Ö 10.3  
„Anlieger frei“ im Marienhöher Weg  
Enthält Anlagen
2291/XX  
Ö 10.4  
Unterstützung der „Potse“ sofort einstellen  
Enthält Anlagen
2292/XX  
Ö 10.5  
Einzelhandel stärken – BerlLadÖffG neu gestalten  
Enthält Anlagen
2293/XX  
Ö 10.6  
Informationstafel zu Gerda und Wolfgang Szepansky  
Enthält Anlagen
2294/XX  
Ö 10.7  
Bücherschändungen entschieden entgegentreten  
Enthält Anlagen
2295/XX  
Ö 10.8  
Pilatusweg baulich verändern  
Enthält Anlagen
2296/XX  
Ö 10.9  
Laien-Defibrillatoren in Seniorenfreizeitstätten  
Enthält Anlagen
2297/XX  
Ö 10.10  
Erpressung beenden - Räumungstitel Potsdamer Str. 180 unverzüglich vollstrecken  
Enthält Anlagen
2298/XX  
Ö 10.11  
Verkehrssicherheit am nördlichen Grazer Damm erhöhen  
Enthält Anlagen
2299/XX  
Ö 10.12  
Baustelleneinrichtung auch für Radfahrende sicher einrichten  
Enthält Anlagen
2300/XX  
Ö 10.13  
Ausgewählte Kopfsteinpflasterstraßen in Lichtenrade fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
2301/XX  
Ö 10.14  
Barrierefreiheit trotz Millieuschutz sicherstellen, Diskriminierung der älteren Innenstadtbevölkerung beenden  
Enthält Anlagen
2302/XX  
Ö 10.15  
Öffentliche Toiletten angemessen ausschildern und Sichtschutz ergänzen  
Enthält Anlagen
2303/XX  
Ö 10.16  
Hotelstandort erhalten  
Enthält Anlagen
2304/XX  
Ö 10.17  
Bauvorhaben Mariendorfer Damm / Hundsteinweg – Verkehrsbehinderung auf ein Minimum beschränken  
Enthält Anlagen
2305/XX  
Ö 10.18  
Parknutzung und Hundeauslauf im Kleistpark: Lösungen statt Löcher stopfen  
Enthält Anlagen
2306/XX  
Ö 10.19  
Informations- und Dialogveranstaltung zum Sporthallenneubau auf dem Schulhof der Friedrich-Bergius-Schule durchführen  
Enthält Anlagen
2307/XX  
Ö 10.20  
EINE Bushaltestelle Grimmstraße – Der Schulweg wird sicherer  
Enthält Anlagen
2308/XX  
Ö 10.21  
Trinkbrunnen Schöneberg – Lücken schließen  
Enthält Anlagen
2309/XX  
Ö 10.22  
Ein Ehrengrab für May Ayim  
Enthält Anlagen
2310/XX  
Ö 10.23  
Alfred-Lion-Steg: Auf- und Abfahrt an der General-Pape-Straße für den Fahrradverkehr verbessern  
Enthält Anlagen
2311/XX  
Ö 10.24  
Lücke im Radwegverlauf der Groß-Ziethener Straße schließen!  
Enthält Anlagen
2312/XX  
Ö 10.25  
Kein weiterer Abbau von Parkbänken  
Enthält Anlagen
2313/XX  
Ö 11  
übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Sportplatz am Tempelhofer Weg in Nelly-Neppach-Sportplatz umbenennen
Enthält Anlagen
2016/XX  
Ö 12.2  
Frauen haben Vorrang: Straße nach Audre(y) (Geraldine) Lorde benennen  
Enthält Anlagen
2049/XX  
Ö 12.3  
Frauen haben Vorrang – Straße 229 nach Ingrid Rabe benennen  
Enthält Anlagen
2054/XX  
Ö 12.4  
Frauen haben Vorrang: abgetrenntes Teilstück der Marienfelder Allee nach Elvira Castner umbenennen  
Enthält Anlagen
2058/XX  
Ö 12.5  
Frauen haben Vorrang: Park am Innsbrucker Platz nach Erna Proskauer benennen  
Enthält Anlagen
2061/XX  
Ö 12.6  
Frauen haben Vorrang: Platz vor der Gleditschstraße 5 nach Reingard Jäkl benennen  
Enthält Anlagen
2064/XX  
Ö 12.7  
Beschluss über die Erweiterung der sozialen Erhaltungsverordnung „Schöneberger Insel“ im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg um die Grundstücke Monumentenstraße 33-39, Kolonnenstraße 18-29 sowie Naumannstraße 9 und 13-19 (ungerade)  
Enthält Anlagen
2235/XX  
Ö 12.8  
Beschluss über den sich aus der Abwägung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit ergebenden vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-97 VE für eine Teilfläche des Grundstücks Rathausstraße 1/Ullsteinstraße 184/194 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf, und Planreifeerklärung gemäß § 33 Absatz 1 BauGB  
Enthält Anlagen
2239/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Gedenken an den Widerstand bei den Askania-Werken  
Enthält Anlagen
1577/XVIII  
Ö 13.2  
Umsetzung des Antikriegsmahnmals auf dem IKEA-Gelände  
Enthält Anlagen
0040/XX  
Ö 13.3  
Gedenken an Georg Hermann sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0126/XX  
Ö 13.4  
Fortschreibung der bezirklichen Schulentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
0152/XX  
Ö 13.5  
Leben retten in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0176/XX  
Ö 13.6  
„Halt inne!“ Gedenk-und Mahnort Nollendorfplatz  
Enthält Anlagen
0222/XX  
Ö 13.7  
Fahrradspur an der Kreuzung Kolonnenstraße/Hauptstraße sicher machen  
Enthält Anlagen
0334/XX  
Ö 13.8  
Kommunale Impfstelle für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0428/XX  
Ö 13.9  
Gedenkplatte für Klaus-Jürgen Rattay wieder herstellen  
Enthält Anlagen
0488/XX  
Ö 13.10  
Wohnungsbaugrundstücke in Mariendorf aktivieren
Enthält Anlagen
0509/XX  
Ö 13.11  
Berliner Gedenktafel für Heinz Jakob "Coco" Schumann  
Enthält Anlagen
0552/XX  
Ö 13.12  
Städtepartnerschaften zum Einsatz für Menschenrechte nutzen!
Enthält Anlagen
0588/XX  
Ö 13.13  
Kunst und Kultur für Sehbehinderte und Blinde in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0624/XX  
Ö 13.14  
Das Eckener Gymnasium in Mariendorf platzt aus allen Nähten  
Enthält Anlagen
0821/XX  
Ö 13.15  
Einrichtung des queeren Jugendzentrums mit berlinweitem Auftrag in Schöneberg
Enthält Anlagen
0822/xx  
    22.08.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Zum Antrag 0822/XX Einrichtung des queeren Jugendzentrums mit berlinweitem Auftrag in Schöneberg wird zunächst der Zeitpunkt der Behandlung von der CDU-Fraktion infrage gestellt. Die Fraktion würde den Antrag gern vertagen und zunächst die Debatte in der BVV abwarten. Die Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass die Beteiligung des JHA grundsätzlich vor dem Plenum stattfindet und erläutert, dass als Träger für das landesweite queeres Jugendzentrum Lambda e.V. den Zuschlag erhalten habe und bis zum Frühjahr 2019 Räume finden und die Arbeit aufnehmen soll. Andere Bezirke werden sich ebenfalls darum bemühen, das Zentrum bei sich anzusiedeln, deshalb sei hier eine eilige Befassung geboten. Das Bezirksamt ergänzt, dass der Träger sich mit der Hilfe um Bitte direkt an das Jugendamt gewandt habe. Jugendamtsdirektor Schwarz unterstreicht, dass es hilfreich sei, jetzt Prüfauftrag zu erhalten, um nach Grundstücken bzw. Gebäuden zu suchen.

Die Fraktion der Grünen äußert den Wunsch nach Vertagung. BV Zander-Rade erklärt, dass sich die Fraktion zwar eine inhaltliche Unterstützung vorstellen könne, sich jedoch mehr Akteure für die Suche nach Räumen, darunter die Senatsverwaltung, wünsche. BV Kühnert merkt an, dass die Motivation des Bezirks sich von der der Senatsverwaltung unterscheide. Dies spreche gegen Änderungsantrag der Grünen; ein eigener Arbeitsauftrag für den Bezirk sei nötig.

Die Ausschussvorsitzende geht dem Antrag auf Vertagung nach und lässt abstimmen: Die Drucksache soll bei 8 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und  1 Enthaltung heute abgestimmt werden.

Der Änderungsantrag der Grünen mit dem Wortlaut Das Bezirksamt wird ersucht, die Senatsverwaltung dabei zu unterstützen, geeignete Flächen bzw. Räume für das queere Jugendzentrum zu ermitteln und dem Träger vorzuschlagen wird abgestimmt und mit 5 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt. Die folgende Abstimmung des Antrags in seiner ursprünglichen Fassung hat eine Annahme mit 8 Ja-Stimmen  bei 4 Enthaltungen zur Folge.

Die Ausschussvorsitzende lässt über die Dringlichkeit abstimmen. Ergebnis 7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 5 Enthaltungen.

 

   
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bü 90/Die Grünen vor.

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich beschlossen.

 

Es ergeht folgender Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt die Bemühungen des Bezirksamtes sich für die Ansiedlung des ersten landesweiten queeren Jugendzentrums Berlins in Schöneberg einzusetzen.

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, den Träger bei der Suche nach geeigneten Räumen für ein queeres Jugendzentrum zu unterstützen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist über den Fortschritt zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    25.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.15 - überwiesen
   

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss Beschlussliste.

Ö 13.16  
Signalkraft von Terre des Femmes nutzen!  
Enthält Anlagen
0884/XX  
Ö 13.17  
Deckel drauf: Kleeblatt Schöneberg als urbanes Quartier entwickeln  
Enthält Anlagen
1192/XX  
Ö 13.18  
Europa im Bezirk sichtbarer machen
Enthält Anlagen
1193/XX  
Ö 13.19  
Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen
Enthält Anlagen
1248/XX  
Ö 13.20  
Lichtenrader Wochenmarkt erhalten - neuen Standort finden  
Enthält Anlagen
1341/XX  
Ö 13.21  
Mehr Sicherheit bei Neubauvorhaben
Enthält Anlagen
1360/XX  
Ö 13.22  
Freischaffende Künstler*innen in Tempelhof-Schöneberg stärken
Enthält Anlagen
1390/XX  
Ö 13.23  
Benennung des Marlene-Dietrich-Kinos angemessen feiern  
Enthält Anlagen
1394/XX  
Ö 13.24  
Tempo-30-Zone auf die Rathausstraße in Mariendorf ausweiten
Enthält Anlagen
1561/XX  
Ö 13.25  
Bauvorhaben Mühlenberg – Mehrwert für den Kiez sicherstellen
Enthält Anlagen
1570/XX  
Ö 13.26  
Mehr Regenbogen wagen
Enthält Anlagen
1594/XX  
Ö 13.27  
Notfalldosen fördern
Enthält Anlagen
1610/XX  
Ö 13.28  
Bürgerservice wieder auf 100% bringen
Enthält Anlagen
1626/XX  
Ö 13.29  
Bedarfs-Lichtsignalanlagen mit berührungsfreier Technik ausstatten  
Enthält Anlagen
1632/XX  
Ö 13.30  
Runden Tisch „stationäre Pflege in der Pandemiezeit“ einrichten  
Enthält Anlagen
1715/XX  
Ö 13.31  
Öffentliche Toiletten müssen auch während der Coronakrise offen bleiben
Enthält Anlagen
1963/XX  
Ö 13.32  
Gasometer-Bebauung: Denkmalschutz ernst nehmen!
Enthält Anlagen
1965/XX  
Ö 13.33  
Denk mal! Kolonialgeschichte in Friedenau sichtbar machen
Enthält Anlagen
1998/XX  
Ö 13.34  
Ausgestaltung der Gedenktafel für Klaus-Jürgen Rattay gem. Drucksache 0488/XX  
Enthält Anlagen
2076/XX  
Ö 13.35  
Straßen(um)benennungen: Ein geregeltes Verfahren sichern
Enthält Anlagen
2103/XX  
Ö 13.36  
Geordnetes Verfahren für Benennungsverfahren  
Enthält Anlagen
2118/XX  
Ö 13.37  
Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz  
Enthält Anlagen
2128/XX  
Ö 13.38  
Mehr Testzentren für den Bezirkssüden – so schnell wie möglich!  
Enthält Anlagen
2138/XX  
Ö 13.39  
Die parkenden Autos vor der Marienfelder-Grundschule  
Enthält Anlagen
2181/XX  
Ö 13.40  
Spiegel für die Ausfahrt am Kirchhainer Damm  
Enthält Anlagen
2197/XX  
Ö 13.41  
Spielplätze für Kinder im Alter von 9 bis 15 Jahren  
Enthält Anlagen
2199/XX  
Ö 13.42  
Parkverbot Wilhelm-von-Siemens-Straße  
Enthält Anlagen
2202/XX  
Ö 13.43  
Sperrmüllaktionstage auch in Lichtenrade und Marienfelde einrichten  
Enthält Anlagen
2217/XX  
Ö 13.44  
Bündnis gegen Antisemitismus in Tempelhof-Schöneberg endlich gründen
Enthält Anlagen
2259/XX  
Ö 13.45  
Aktionsplan - QM Nahariyastraße 2021  
Enthält Anlagen
2281/XX  
Ö 13.46  
Aktionsplan - QM Germaniagarten 2021  
Enthält Anlagen
2282/XX  
Ö 13.47  
Schließung des Wochenmarktes Waldsassener Str./Tirschenreuther Ring  
Enthält Anlagen
2283/XX  
Ö 13.48  
Das Gesetz zur Neuregelung der Partizipation im Land Berlin schreibt bezirkliche Beiräte für Partizipation und Integration vor (Drucksache des Abgeordnetenhauses Nr. 18/3631)  
Enthält Anlagen
2285/XX  
Ö 13.49  
Erhöhung der Kostensicherheit von investiven Baumaßnahmen des Bezirks Tempelhof-Schöneberg für das Vorhaben "Freimachung (einschließlich Abräumung der Sporthalle) und Neubau der Schulsportaußenanlagen der Friedrich-Bergius-Schule 07K10, Perelsplatz 6-8, 12159 Berlin.  
Enthält Anlagen
2286/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen