Drucksache - 2259/XX  

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 23.06.2021 folgenden Beschluss:

„Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, das Bündnis gegen Antisemitismus unverzüglich zu gründen.

Das Bündnis gegen Antisemitismus soll breit aufgestellt werden, die relevanten zivilgesellschaftlichen Gruppen im Bezirk einbinden und diese auch Teil der demokratischen Arbeitsstruktur des Bündnisses werden lassen.

Darüber hinaus soll angestrebt werden, dass die Arbeit des Bündnisses langfristig mit ausreichend finanziellen und personellen Ressourcen ausgestattet ist, um eine Verstetigung der Arbeit zu erreichen.

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Das Bündnis gegen Antisemitismus Tempelhof-Schöneberg wurde am 28.06.2021 offiziell gegründet. Der Beginn der Vorbereitungsphase war ursprünglich für den 01.04.2020 geplant, musste aber pandemiebedingt auf den 01.08.2020 verschoben werden. Weiterhin war es dem Bezirksamt wichtig, dass die Gründung auf einer soliden Basis erfolgen konnte. Dazu wurde vom Kompetenzzentrum, das die Bündnisgründung koordiniert, umfangreiche Recherchen zu Akteur_innen im Bezirk angestellt, die später auch als potentielle Bündnispartner_innen in Betracht kommen. Auch musste erst eine Steuerungsgruppe gebildet und die innere Bündnisorganisation, z. B. Geschäftsordnung, Rollenverteilung usw., geregelt werden. Für die Steuerungsgruppe wurden Fachleuten gewonnen, die sich auf unterschiedlichsten Ebenen gegen Antisemitismus engagieren.

In einem nächsten Schritt geht es nun darum, das Bündnis bekannt zu machen und Partner_innen für die Bündnisarbeit zu gewinnen. Hier kann auf die intensive Recherchearbeit im Vorfeld aufgebaut werden. Auch auf dem Nachbarschaftsfest am 07.08.2021 wird das Bündnis präsent sein.

Die Finanzierung des Bündnisses erfolgt im Rahmen der Partnerschaft für Demokratie "Gemeinsam in Tempelhof-Schöneberg - Demokratie leben!" aus Mitteln des Bundesprogramms "Demokratie leben!" des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend. Hier wird in Kürze die Antragstellung für die Jahre 2022, 2023 erfolgen.

Wir bitten damit, die Drucksache als erledigt anzusehen