Tagesordnung - 5. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	5. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 23.03.2022	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30 - 22:10	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

Anlagen:

Tagesordnung Konsensliste 5. BVV am 23. 03. 2022

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.2		Einwohnerfragestunde
� 1.3		Gesch�ftliche Mitteilungen
� 1.4		Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema "Situation gefl�chteter Menschen aus der Ukraine in Pankow"
� 1.5		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.6		M�ndliche Anfrage
� 1.7		Bericht des Bezirksamtes
� 1.8		Konsensliste
� 1.9		Wahl der Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten	IX-0142
� 1.10		Wahl von 2 Bezirksverordneten als Mitglieder des Heimkuratoriums der Senioreneinrichtungen der Parit�tischen Gesellschaft f�r Gesundheit- und Sozialdienste	IX-0146
� 1.11		Wahl der B�rgerdeputierten f�r den Ausschuss f�r Partizipation und Integration der Bezirksverordnetenversammlung f�r die IX. Wahlperiode	IX-0147
� 1.12		Wahl von stellvertretenden B�rgerdeputierten	IX-0178
� 1.13		Beschluss �ber den Abschlussbericht der vorbereitenden Untersuchungen gem�� 141�BauGB f�r das Untersuchungsgebiet Pankow � Langhansstra�e als st�dtebauliche Planung gem�� 140 Nr. 4 BauGB f�r das Sanierungsgebiet Langhansstra�e und Beschluss �berdie notwendige Konkretisierung st�dtebaulicher Sanierungsziele	IX-0141
� 1.14		Mehr F�rdermittel f�r Pankow	IX-0032
� 1.15		Wie nachhaltig ist Pankow? Eine Gemeinwohl-Bilanz f�r den Bezirk erstellen	IX-0044
� 1.16		Gertrud-Classen-Platz zur Kiez-Oase entwickeln	IX-0046
� 1.17		Erste Schritte zur Wohnumfeldverbesserung im Sanierungsgebiet Langhansstra�e	IX-0049
� 1.18		Mehr als nur ein Tropfen - Regenwasserzisterne f�r den Blankensteinpark	IX-0061
� 1.19		Dringend ben�tigte Querungshilfe auf der n�rdlichen Dietzgenstra�e	IX-0175
� 1.20		Push statt Pull: Mit KiezRadar zum direkten Draht zwischen Amt und B�rger:in	IX-0194
� 1.21		Digitaler Kulturatlas f�r Pankow	IX-0171
� 1.22		Angebote des Familienserviceb�ros ausweiten und mobile Sprechstunden erm�glichen	IX-0151
� 1.23		Denkmalpflegeplan mit B�rger:innenbeteiligung	IX-0155
� 1.24		Pankow tritt Projekt GOOD BIKES bei � ein neues Leben f�r Schrottr�der	IX-0183
� 1.25		Fu�weg in der Garibaldistra�e	IX-0182
� 1.26		Online Lieferdienste kontrollieren � Besch�ftigte sch�tzen	IX-0150
� 1.27		Beliebte Aussichtsplattform im Werner-Klemke-Park: Sanierung statt Abriss	IX-0169
� 1.28		Schnellstm�glicher Neubau des Cantian-Stadions und Weiterentwicklung des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks zu einer Inklusionssportanlage	IX-0177
	VORLAGE
	Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegen�ber dem Senat f�r eine sichergestellte Finanzierung, Planung und zeitnahe Umsetzung der Weiterentwicklung des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks (Stadion und restlicher Sportpark) als einheitliches Projekt einzusetzen und auf eine Beschleunigung der Pr�fung des Bedarfsprogramms f�r den Sportpark durch die zust�ndige Abteilung der Senatsverwaltung f�r Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hinzuwirken. Denise Bittner, Daniel Hauer, Claudia Steinke und die weiteren Mitglieder der CDU-Fraktion

	23.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.28 - �berwiesen


	23.06.2022 - Ausschuss f�r Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen
	� 3.5 - zur�ckgezogen

� 1.29		Resolution: Solidarisch mit der Ukraine	IX-0192
� 1.30		Gemeinschaftsschule am Standort des Kinderkrankenhauses Wei�ensee endlich umsetzen!	IX-0159
� 1.31		Keine Autos auf dem Fu�weg in Niedersch�nhausen	IX-0168
� 1.32		Gefahrenstellen f�r Sehbehinderte beseitigen	IX-0180
� 1.33		Tankstellenausfahrt an der Prenzlauer Promenade sichern	IX-0170
� 1.34		Sozialer St�dtebau an der Elisabeth-Aue	IX-0152
� 1.35		Verkehrssicherheit an der Querungshilfe in der K�the-Niederkirchner-Stra�e herstellen	IX-0161
� 1.36		Gewerbegebiete an die Schiene	IX-0197
� 1.37		Klimabeete f�r Pankow	IX-0185
� 1.38		Zuk�nftige Schulneubauten in Holzbauweise	IX-0154
� 1.39		Weiterentwicklung der Schulau�enfl�chen der Klecks-Grundschule	IX-0162
� 1.40		Elektroautos f�rdern, Ladeinfrastruktur in Pankow st�rken!	IX-0191
� 1.41		Radverkehrsanlagen auf der Grabbeallee einrichten	IX-0190
� 1.42		�ffnung der Au�ensportanlagen der Pankower Schulen f�r den Individualsport von Kindern und Jugendlichen erm�glichen!	IX-0153
� 1.43		Weiterentwicklung Brennerberg (Tiroler Viertel)	IX-0163
� 1.44		Baustellenampeln in der Triftstra�e in Franz�sisch Buchholz nachts abschalten	IX-0196
� 1.45		Orientierung f�r Menschen mit Sehbehinderungen im Bezirksamt verbessern	IX-0188
� 1.46		AG Schulwegsicherheit wiederbeleben � Schulgemeinschaften einbinden	IX-0164
� 1.47		KiezKlub Pankow auf dem Andreas-Hofer-Platz unterbringen	IX-0166
� 1.48		Kindergesundheit und Kinderschutz in Pankow	IX-0184
� 1.49		Pilotprojekt �Pankower Tausendf��ler� � Laufbusse f�r Pankow	IX-0165
� 1.50		Mehr Stadtraum f�r alle � Sonnenburger Platz endlich realisieren	IX-0167
� 1.51		Nachhaltigen Weihnachtsmarkt in Pankow retten und dauerhaft unterst�tzen	IX-0172
� 1.52		Schulau�enfl�chen � Freie Fl�chen bewahren und Konkurrenzen kompensieren	IX-0157
� 1.53		Logistik auf die Schiene	IX-0174
� 1.54		Besonderes Vorkaufsrecht pr�fen	IX-0158
� 1.55		Eine Toilette f�r den Ballspielplatz Hanns-Eisler-Stra�e 6 im M�hlenkiez!	IX-0173
� 1.56		Kurzfristige Ma�nahmen in der Wackenbergstra�e endlich umsetzen!	IX-0156
� 1.57		Pankow unterst�tzt die Initiative BerlinerB�umeW�sserer	IX-0186
� 1.58		Die Anwendung des Allgemeinen Vorkaufsrechts vorbereiten	IX-0160
� 1.59		Ampel Pasewalker Stra�e/Berliner Stra�e/Bahnhofstra�e abschaffen	IX-0195
� 1.60		Behutsame Entwicklung der Elisabethaue	IX-0187
� 1.61		Berliner Stra�e vom Stau befreien	IX-0193
� 1.62		Anwohner der Kastanienallee in Rosenthal entlasten - Kreuzung sicherer machen	IX-0176
� 1.63		Barrierefreiheit auf dem S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf	IX-0181
� 1.64		Keine Ehrung f�r Demokratiefeinde � Ernst-Th�lmann-Denkmal abbauen!	IX-0198
� 1.65		Corona-Folgen f�r Pankower Betriebe abmildern	IX-0189
� 2		Komplex 2
� 2.1		Mehr Schulwegsicherheit in der G�rschstra�e	VIII-0471
� 2.2		Planungsziele f�r die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn	VIII-0847
� 2.3		Integrierten B-Plan f�r Gesamtvorhaben Jahn-Sportpark statt Schnellschuss	VIII-0924
� 2.4		Pankow wird �Herrin der Pfandringe�	VIII-1479
� 2.5		Schulwegsicherheit am Heinrich-Schliemann-Gymnasium herstellen!	IX-0029
� 2.6		Projekte �Housing First Berlin� und �Housing First f�r Frauen� st�rken � neue Wohnungen in die Projekte integrieren!	IX-0064
� 2.7		Pankower RENNsation wiederbeleben und das �Netzwerk Kinderschutz� sichtbar machen	IX-0077
� 2.8		Bebauungsplan 3 94B �Kulturbrauerei� f�r das Gel�nde zwischen der Danziger Stra�e, der Knaackstra�e, der Sredzkistra�e und der Sch�nhauser Allee im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg	IX-0143
� 2.9		Information �ber die dem Bezirk Pankow zus�tzlich zur Verf�gung gestellten Mittel (Auftragswirtschaft) im Haushaltsjahr 2021	IX-0144
� 2.10		Kooperationsvereinbarung Projekt �Seniorennetz � digitale Informations- und Angebotsplattform f�r Seniorinnen und Senioren�	IX-0145
� 2.11		Politische Erkl�rung zur Verbesserung der gesamtst�dtischen Steuerung	IX-0149

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