siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 7. Sitzung am 15.06.2022 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: IX-0196

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher-und Klimaschutz zu wenden und darauf hinzuwirken, dass die Baustellenampeln entlang der Triftstraße einschließlich Triftstraße/Schönerlinder Straße nachts abgeschaltet werden.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Die für den dargestellten Sachverhalt zuständige Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat in ihrer abschließenden Stellungnahme mitgeteilt, dass sämtliche im Straßenverlauf der Triftstraße befindlichen Baustellenampeln, welche im Zuge der Sanierung der A 114 aus verkehrlichen Gründen notwendig waren, zurückgebaut bzw. entfernt worden sind.

Bei der Lichtsignalanlage Triftstraße/Ecke Schönerlinder Straße handelt es sich allerdings um eine dauerhafte Ampelanlage, welche aus Gründen der Verkehrssicherheit, da es sich hier um eine Hauptverkehrsstraße zweiter Ordnung bzw. Bundesfernstraße handelt, auch nachts nicht abgeschaltet wird.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt