Tagesordnung - 5. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 23.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:10 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Tagesordnung Konsensliste 5. BVV am 23. 03. 2022

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema "Situation geflüchteter Menschen aus der Ukraine in Pankow"      
Ö 1.5  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.6  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.8  
Konsensliste      
Ö 1.9  
Wahl der Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
IX-0142  
Ö 1.10  
Wahl von 2 Bezirksverordneten als Mitglieder des Heimkuratoriums der Senioreneinrichtungen der Paritätischen Gesellschaft für Gesundheit- und Sozialdienste  
Enthält Anlagen
IX-0146  
Ö 1.11  
Wahl der Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Partizipation und Integration der Bezirksverordnetenversammlung für die IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
IX-0147  
Ö 1.12  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX-0178  
Ö 1.13  
Beschluss über den Abschlussbericht der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für das Untersuchungsgebiet Pankow – Langhansstraße als städtebauliche Planung gemäß § 140 Nr. 4 BauGB für das Sanierungsgebiet Langhansstraße und Beschluss überdie notwendige Konkretisierung städtebaulicher Sanierungsziele  
Enthält Anlagen
IX-0141  
Ö 1.14  
Mehr Fördermittel für Pankow
Enthält Anlagen
IX-0032  
Ö 1.15  
Wie nachhaltig ist Pankow? Eine Gemeinwohl-Bilanz für den Bezirk erstellen
Enthält Anlagen
IX-0044  
Ö 1.16  
Gertrud-Classen-Platz zur Kiez-Oase entwickeln
Enthält Anlagen
IX-0046  
Ö 1.17  
Erste Schritte zur Wohnumfeldverbesserung im Sanierungsgebiet Langhansstraße
Enthält Anlagen
IX-0049  
Ö 1.18  
Mehr als nur ein Tropfen - Regenwasserzisterne für den Blankensteinpark  
Enthält Anlagen
IX-0061  
Ö 1.19  
Dringend benötigte Querungshilfe auf der nördlichen Dietzgenstraße  
Enthält Anlagen
IX-0175  
Ö 1.20  
Push statt Pull: Mit KiezRadar zum direkten Draht zwischen Amt und Bürger:in  
Enthält Anlagen
IX-0194  
Ö 1.21  
Digitaler Kulturatlas für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0171  
Ö 1.22  
Angebote des Familienservicebüros ausweiten und mobile Sprechstunden ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX-0151  
Ö 1.23  
Denkmalpflegeplan mit Bürger:innenbeteiligung  
Enthält Anlagen
IX-0155  
Ö 1.24  
Pankow tritt Projekt GOOD BIKES bei – ein neues Leben für Schrotträder  
Enthält Anlagen
IX-0183  
Ö 1.25  
Fußweg in der Garibaldistraße  
Enthält Anlagen
IX-0182  
Ö 1.26  
Online Lieferdienste kontrollieren – Beschäftigte schützen  
Enthält Anlagen
IX-0150  
Ö 1.27  
Beliebte Aussichtsplattform im Werner-Klemke-Park: Sanierung statt Abriss  
Enthält Anlagen
IX-0169  
Ö 1.28  
Schnellstmöglicher Neubau des Cantian-Stadions und Weiterentwicklung des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks zu einer Inklusionssportanlage  
Enthält Anlagen
IX-0177  
Ö 1.29  
Resolution: Solidarisch mit der Ukraine  
Enthält Anlagen
IX-0192  
Ö 1.30  
Gemeinschaftsschule am Standort des Kinderkrankenhauses Weißensee endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
IX-0159  
Ö 1.31  
Keine Autos auf dem Fußweg in Niederschönhausen  
Enthält Anlagen
IX-0168  
Ö 1.32  
Gefahrenstellen für Sehbehinderte beseitigen  
Enthält Anlagen
IX-0180  
Ö 1.33  
Tankstellenausfahrt an der Prenzlauer Promenade sichern  
Enthält Anlagen
IX-0170  
Ö 1.34  
Sozialer Städtebau an der Elisabeth-Aue  
Enthält Anlagen
IX-0152  
Ö 1.35  
Verkehrssicherheit an der Querungshilfe in der Käthe-Niederkirchner-Straße herstellen  
Enthält Anlagen
IX-0161  
Ö 1.36  
Gewerbegebiete an die Schiene  
Enthält Anlagen
IX-0197  
Ö 1.37  
Klimabeete für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0185  
Ö 1.38  
Zukünftige Schulneubauten in Holzbauweise  
Enthält Anlagen
IX-0154  
Ö 1.39  
Weiterentwicklung der Schulaußenflächen der Klecks-Grundschule  
Enthält Anlagen
IX-0162  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, die Schulaußenflächen an der Klecks-Grundschule weiterzuentwickeln. Zum Schuljahr 2022/2023 wird an der Klecks-Grundschule voraussichtlich mit der Baustelleneinrichtung für eine 3-Felder Typensporthalle begonnen. Der mit dem Bau verbundene erhebliche Verlust an Schulaußenfläche muss ausgeglichen werden. Zur Kompensation sollen folgende Maßnahmen umgesetzt werden:

  1. Umgestaltung von Nutzflächen in Erholungsflächen: Umbau des so genannten “Fahrradgartens” an der Klecks-Grundschule nach den bereits vorhandenen Plänen von “Grün macht Schule” noch vor Beginn der Bauarbeiten zur 3-Felder-Sporthalle.
  2. Einrichtung der Baustelle für die Sporthalle auf der Tiroler Straße, nicht auf dem Schulgelände.
  3. Teileinziehung von öffentlichem Straßenland der Tiroler Straße zwischen Toblacher Straße und Brixener Straße und Flächenübertragung an das Schul- und Sportamt zur Erweiterung der Schulaußenfläche der Klecks-Grundschule zum Andreas-Hofer-Platz (“Brennerberg”). Alternativ kann eine Teileinziehung der Brixener Straße zwischen Tiroler Straße und Zillertalstraße erwogen werden.
  4. Prüfung und Realisierung von Maßnahmen zur weiteren Flächengewinnung an Schulaußenflächen wie z.B. Verlagerung von Fahrrad-Abstellflächen.
  5. Zur Fortführung des Kooperationsvertrages zwischen Klecks-Grundschule und KiezKlub Pankow des Kinderrings Berlin e.V. soll der KiezKlub in unmittelbarer Schulnähe abgesichert werden.

SPD-Fraktion Pankow, Birgit Mickley, Roland Schröder

   
    23.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.39 - überwiesen
   
   
    07.04.2022 - Kinder- und Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    11.05.2022 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    30.06.2022 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 4.2 - zurückgezogen
   
Ö 1.40  
Elektroautos fördern, Ladeinfrastruktur in Pankow stärken!  
Enthält Anlagen
IX-0191  
Ö 1.41  
Radverkehrsanlagen auf der Grabbeallee einrichten  
Enthält Anlagen
IX-0190  
Ö 1.42  
Öffnung der Außensportanlagen der Pankower Schulen für den Individualsport von Kindern und Jugendlichen ermöglichen!  
Enthält Anlagen
IX-0153  
Ö 1.43  
Weiterentwicklung Brennerberg (Tiroler Viertel)  
Enthält Anlagen
IX-0163  
Ö 1.44  
Baustellenampeln in der Triftstraße in Französisch Buchholz nachts abschalten  
Enthält Anlagen
IX-0196  
Ö 1.45  
Orientierung für Menschen mit Sehbehinderungen im Bezirksamt verbessern  
Enthält Anlagen
IX-0188  
Ö 1.46  
AG Schulwegsicherheit wiederbeleben – Schulgemeinschaften einbinden  
Enthält Anlagen
IX-0164  
Ö 1.47  
KiezKlub Pankow auf dem Andreas-Hofer-Platz unterbringen  
Enthält Anlagen
IX-0166  
Ö 1.48  
Kindergesundheit und Kinderschutz in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0184  
Ö 1.49  
Pilotprojekt „Pankower Tausendfüßler“ – Laufbusse für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0165  
Ö 1.50  
Mehr Stadtraum für alle – Sonnenburger Platz endlich realisieren  
Enthält Anlagen
IX-0167  
Ö 1.51  
Nachhaltigen Weihnachtsmarkt in Pankow retten und dauerhaft unterstützen  
Enthält Anlagen
IX-0172  
Ö 1.52  
Schulaußenflächen – Freie Flächen bewahren und Konkurrenzen kompensieren  
Enthält Anlagen
IX-0157  
Ö 1.53  
Logistik auf die Schiene  
Enthält Anlagen
IX-0174  
Ö 1.54  
Besonderes Vorkaufsrecht prüfen  
Enthält Anlagen
IX-0158  
Ö 1.55  
Eine Toilette für den Ballspielplatz Hanns-Eisler-Straße 6 im Mühlenkiez!  
Enthält Anlagen
IX-0173  
Ö 1.56  
Kurzfristige Maßnahmen in der Wackenbergstraße endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
IX-0156  
Ö 1.57  
Pankow unterstützt die Initiative BerlinerBäumeWässerer  
Enthält Anlagen
IX-0186  
Ö 1.58  
Die Anwendung des Allgemeinen Vorkaufsrechts vorbereiten  
Enthält Anlagen
IX-0160  
Ö 1.59  
Ampel Pasewalker Straße/Berliner Straße/Bahnhofstraße abschaffen  
Enthält Anlagen
IX-0195  
Ö 1.60  
Behutsame Entwicklung der Elisabethaue  
Enthält Anlagen
IX-0187  
Ö 1.61  
Berliner Straße vom Stau befreien  
Enthält Anlagen
IX-0193  
Ö 1.62  
Anwohner der Kastanienallee in Rosenthal entlasten - Kreuzung sicherer machen  
Enthält Anlagen
IX-0176  
Ö 1.63  
Barrierefreiheit auf dem S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf  
Enthält Anlagen
IX-0181  
Ö 1.64  
Keine Ehrung für Demokratiefeinde – Ernst-Thälmann-Denkmal abbauen!  
Enthält Anlagen
IX-0198  
Ö 1.65  
Corona-Folgen für Pankower Betriebe abmildern  
Enthält Anlagen
IX-0189  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Mehr Schulwegsicherheit in der Görschstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0471  
Ö 2.2  
Planungsziele für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn  
Enthält Anlagen
VIII-0847  
Ö 2.3  
Integrierten B-Plan für Gesamtvorhaben Jahn-Sportpark statt Schnellschuss
Enthält Anlagen
VIII-0924  
Ö 2.4  
Pankow wird »Herrin der Pfandringe«  
Enthält Anlagen
VIII-1479  
Ö 2.5  
Schulwegsicherheit am Heinrich-Schliemann-Gymnasium herstellen!
Enthält Anlagen
IX-0029  
Ö 2.6  
Projekte „Housing First Berlin“ und „Housing First für Frauen“ stärken – neue Wohnungen in die Projekte integrieren!  
Enthält Anlagen
IX-0064  
Ö 2.7  
Pankower RENNsation wiederbeleben und das „Netzwerk Kinderschutz“ sichtbar machen  
Enthält Anlagen
IX-0077  
Ö 2.8  
Bebauungsplan 3 94B „Kulturbrauerei“ für das Gelände zwischen der Danziger Straße, der Knaackstraße, der Sredzkistraße und der Schönhauser Allee im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
IX-0143  
Ö 2.9  
Information über die dem Bezirk Pankow zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel (Auftragswirtschaft) im Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
IX-0144  
Ö 2.10  
Kooperationsvereinbarung Projekt „Seniorennetz – digitale Informations- und Angebotsplattform für Seniorinnen und Senioren“  
Enthält Anlagen
IX-0145  
Ö 2.11  
Politische Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung  
Enthält Anlagen
IX-0149  
               
 
 

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