Tagesordnung - 24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 22.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_24_BVV_22.02.2024
Konsens_B_24_BVV_22.02.2024
Konsens_C_24_BVV_22.02.2024

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Nachfragen zur Installation von Fahrradbügeln und Wegfall von Parkplätzen  
Enthält Anlagen
1330/VI  
Ö 2.2  
Nachfragen zu Verstößen gegen den Milieuschutz  
Enthält Anlagen
1331/VI  
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1  
Mehr Pflege für den Grünzug Ruheplatzstraße  
Enthält Anlagen
1296/VI  
Ö 5.2  
Haltestellenkonzept für Sightseeing-Busse vorantreiben  
Enthält Anlagen
1297/VI  
Ö 5.3  
Weniger Hürden, mehr Teilhabe! Den unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten eine Zukunftsperspektive ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1298/VI  
Ö 5.4  
Bolzplatz an der Singerstraße  
Enthält Anlagen
1299/VI  
Ö 5.5  
Bekämpfung des Müllproblems in Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
1300/VI  
Ö 5.6  
Bezirkliche Zielvereinbarung zum Erhalt des Baumbestands  
Enthält Anlagen
1301/VI  
Ö 5.7  
Ein neues Gebäude für die Bruno-Lösche-Bibliothek  
Enthält Anlagen
1302/VI  
Ö 5.8  
Rehberge - Müllberge im Park und seinem Umfeld  
Enthält Anlagen
1303/VI  
Ö 5.9  
Evaluieren bezirklicher Preise  
Enthält Anlagen
1304/VI  
Ö 5.10  
Offene Seniorenfreizeitstätten während Hoher Feiertage  
Enthält Anlagen
1305/VI  
Ö 5.11  
Sozialamt im Dienst der Menschen 1 - Zugänge erleichtern  
Enthält Anlagen
1306/VI  
Ö 5.12  
Unkenntnis beenden, Statistiken führen!  
Enthält Anlagen
1307/VI  
Ö 5.13  
Erneuerungsstart der Bastion im Schillerpark - Noch dieses Jahr!  
Enthält Anlagen
1308/VI  
Ö 5.14  
Beauftragte Person gegen Antisemitismus  
Enthält Anlagen
1309/VI  
Ö 5.15  
Mehr Wohnraum für Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
1310/VI  
Ö 5.16  
Respekt durch Präsenz – uniformierte Einsatzkräfte in unsere Mitte bringen  
Enthält Anlagen
1311/VI  
Ö 5.17  
Fahrradbügel in der Torstraße  
Enthält Anlagen
1313/VI  
Ö 5.18  
Ausschüsse vor Vergabe von Dienstleistungsaufträgen informieren  
Enthält Anlagen
1314/VI  
Ö 5.19  
Informieren und Gedenken - Stolpersteine  
Enthält Anlagen
1316/VI  
Ö 5.20  
Unterstützung für die wichtige Arbeit der BSR  
Enthält Anlagen
1318/VI  
Ö 5.21  
Änderungen der bestehenden Verkehrsinfrastrukturen werden nur noch unter hinreichender Berücksichtigung von § 19 Abs. 2 und 3 des Mobilitätsgesetzes durchgeführt  
Enthält Anlagen
1319/VI  
Ö 5.22  
Preis für Gleichberechtigung und gegen Diskriminierung im Bezirk Mitte ausloben  
Enthält Anlagen
1320/VI  
Ö 5.23  
Cafe „Old Style – Simit Evi“ Müllerstraße 174: Langfristigen Sicherung der Nutzung durch langfristigen Nutzungs/Mietvertrag  
Enthält Anlagen
1321/VI  
Ö 5.24  
Verstetigung des Modellprojektes zur Unterstützung rumänischer Roma in der Unterkunft AWO-Refugium sichern  
Enthält Anlagen
1322/VI  
Ö 5.25  
Lade- und Lieferzonen in der Triftstraße erweitern; Kurzzeitparken ermöglichen; vor Ort intensiver kontrollieren  
Enthält Anlagen
1323/VI  
Ö 5.26  
Ursula Hirschmann: Eine Wegbereiterin der europäischen Einigung würdigen  
Enthält Anlagen
1324/VI  
Ö 5.27  
Wahl von Mitgliedern im Ehrenamtlichen Dienst  
Enthält Anlagen
1327/VI  
Ö 5.28  
Entwurf des Ergänzungsplans Mitte für das Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
1279/VI  
Ö 5.29  
Wahl von Bürger*innendeputierten  
Enthält Anlagen
1325/VI  
Ö 5.30  
Vor Verkehrsberuhigung in der Straße Helgoländer Ufer intensive Beteiligung garantieren  
Enthält Anlagen
1329/VI  
Ö 5.31  
Anwohner und Gewerbetreibende in der Singerstraße und Umgebung beteiligen  
Enthält Anlagen
1033/VI  
Ö 5.32  
Bürgerbeteiligung und Informationen für Alle in den Milieuschutz- und den Sanierungs/ AZ-Gebieten in Mitte  
Enthält Anlagen
1050/VI  
Ö 5.33  
Jobcenter – Chancengleichheit berlinweit bei §16b SGB II  
Enthält Anlagen
1106/VI  
Ö 5.34  
Sichere Wege im Berufsverkehr  
Enthält Anlagen
1113/VI  
Ö 5.35  
Kastanien-Viertel – sicher und lebenswerter ohne Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
1134/VI  
Ö 5.36  
Jüdisches Leben sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1189/VI  
    14.12.2023 - BVV Mitte von Berlin
    Ö 5.4 - überwiesen
   
   
    22.02.2024 - BVV Mitte von Berlin
    Ö 5.36 - gegenstandslos
   
Ö 5.37  
Maßnahmenplan für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen auf dem 1. Arbeitsmarkt  
Enthält Anlagen
1198/VI  
Ö 5.38  
Werkstatt-Beschäftigten mit dem „Budget für Arbeit“ Arbeit im Bezirksamt ermöglichen und Praxis der Neueinstellung schwerbehinderter Menschen überprüfen  
Enthält Anlagen
1208/VI  
Ö 5.39  
Lücke im Milieuschutzgebiet schließen — Verdrängung abwenden!  
Enthält Anlagen
1247/VI  
Ö 5.40  
Sportvereine bei Nachhaltigkeit und Fairtrade unterstützen  
Enthält Anlagen
1249/VI  
Ö 5.41  
Einbeziehung von Trägern öffentlicher Belange ins „Einzelhandels- und Zentrenkonzept“  
Enthält Anlagen
2736/V  
Ö 5.42  
Unterstützung für die Belegschaft von Siemens Energy!  
Enthält Anlagen
2998/V  
Ö 5.43  
Die Gastronomie in der Pandemie unterstützen – Schankgärten offen halten
Enthält Anlagen
3343/V  
Ö 5.44  
Menschenwürdiger Wohnraum statt jahrelanger Notunterkunft  
Enthält Anlagen
0184/VI  
Ö 5.45  
Kostenlos Pinkeln für Alle!
Enthält Anlagen
0254/VI  
Ö 5.46  
Flächendeckende Parkraumbewirtschaftung in Mitte — auch im Wedding!  
Enthält Anlagen
0265/VI  
Ö 5.47  
Zebrastreifen für die Grundschule am Koppenplatz  
Enthält Anlagen
0331/VI  
Ö 5.48  
Orientierungsrahmen zur Umsetzung von Kiezblocks in Mitte
Enthält Anlagen
0343/VI  
Ö 5.49  
Schulbauoffensive für Mitte umsetzen, einen Umsetzungsstandort für die Erneuerung der Ernst-Reuter-Schule jetzt sichern!  
Enthält Anlagen
0384/VI  
Ö 5.50  
Ämterübergreifende Projektgruppe ‚Anna-Lindh-Schule‘ einsetzen  
Enthält Anlagen
0531/VI  
Ö 5.51  
Für ein Rathaus der Zukunft ohne Wenn und Aber  
Enthält Anlagen
0548/VI  
Ö 5.52  
Café am Arkonaplatz ermöglichen  
Enthält Anlagen
0609/VI  
Ö 5.53  
Papier beidseitig bedrucken - Ressourcen und Kosten sparen  
Enthält Anlagen
0883/VI  
Ö 5.54  
Perspektiven für die Kurt-Tucholsky-Grundschule  
Enthält Anlagen
0898/VI  
Ö 5.55  
Aufwertung der Grünanlage Quitzowstraße 109  
Enthält Anlagen
0910/VI  
Ö 5.56  
Habersaathstraße: Strom-, Wasser- und Wärmeversorgung wiederherstellen, Beschlagnahmung umsetzen!  
Enthält Anlagen
1038/VI  
Ö 5.57  
Jüdische Kinder sicher zur Schule bringen  
Enthält Anlagen
1103/VI  
Ö 5.58  
Jede Sekunde zählt – freie Fahrt für die Feuerwehr  
Enthält Anlagen
1124/VI  
Ö 6     Thematische Stunde      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Endlich wieder Wohnraum statt Ferienwohnungen?  
Enthält Anlagen
1332/VI  
Ö 7.2  
Umbenennung des Nettelbeckplatzes  
Enthält Anlagen
1333/VI  
Ö 7.3  
Auswirkungen des Gerichtsurteils zur Zweckentfremdung von Ferienwohnungen  
Enthält Anlagen
1334/VI  
Ö 7.4  
Illegale Ferien- zu Mietwohnungen. Ein Gewinn für Berlin!  
Enthält Anlagen
1335/VI  
Ö 7.5  
Wie ist der Stand bezüglich der Taxihalteplätze am Europaplatz?  
Enthält Anlagen
1336/VI  
Ö 7.6  
Treuhänderverfahren für Geisterhäuser  
Enthält Anlagen
1337/VI  
Ö 7.7  
Sachstand Quartier am Humboldthain  
Enthält Anlagen
1338/VI  
Ö 7.8  
Zukunft Monbijouplatz 6/7  
Enthält Anlagen
1339/VI  
Ö 7.9  
Wie laufen die Geschäfte in der Turmstraße?  
Enthält Anlagen
1340/VI  
Ö 7.10  
Wie sicher sind die IT-Infrastrukturen in unserem Bezirk?  
Enthält Anlagen
1341/VI  
Ö 7.11  
Weg am Spreeufer  
Enthält Anlagen
1342/VI  
Ö 7.12  
Städtebauliche Verträge  
Enthält Anlagen
1343/VI  
Ö 7.13  
Litfaßsäulen in Mitte  
Enthält Anlagen
1344/VI  
Ö 7.14  
Bolzplatz Monbijou  
Enthält Anlagen
1345/VI  
Ö 7.15  
Emissionsreduktion bis 2030 bei bezirklichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
1346/VI  
Ö 7.16  
Übergriffe auf Mitarbeiter des Bezirkes II  
Enthält Anlagen
1347/VI  
Ö 7.17  
Entsiegelungen an der Pohl- und Kluckstraße - Kosten einschließlich Pflege?  
Enthält Anlagen
1348/VI  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 8.1  
Mittes Sieg über Zweckentfremdung vor dem Oberverwaltungsgericht  
Enthält Anlagen
1350/VI  
Ö 8.2  
Eigeninitiativkita im Wedding vor dem Aus?  
Enthält Anlagen
1351/VI  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Umsetzung der Auflagenbeschlüsse und verbindlichen Erläuterungen der BVV im Haushalt 2024/ 2025  
Enthält Anlagen
1280/VI  
Ö 9.2  
PMA-Verteilung – wie wurden politische Schwerpunkte gesetzt?  
Enthält Anlagen
1281/VI  
Ö 9.3  
Zweckentfremdung durch Vermietungsplattformen  
Enthält Anlagen
1282/VI  
Ö 9.4  
Umgang mit obdachlosen Menschen im öffentlichen Raum in Mitte  
Enthält Anlagen
1283/VI  
Ö 9.5  
Dialog mit Bürger:innen rund um die Singerstrasse  
Enthält Anlagen
1284/VI  
Ö 9.6  
Fahrradstraße Wallstraße – Verbesserung oder Gefahrenherd?  
Enthält Anlagen
1285/VI  
Ö 9.7  
Bürger*innennahe Standesämter  
Enthält Anlagen
1286/VI  
Ö 9.8  
Was passiert in der Singerstraße?  
Enthält Anlagen
1287/VI  
Ö 9.9  
Wartezeiten in Mitte bei öffentlichen Leistungen und Ziele des Bezirksamtes für 2024 und 2025  
Enthält Anlagen
1288/VI  
Ö 9.10  
Friedensstatue: Gibt es Bewegung zur Umsetzung der Drs. 2865/V  
Enthält Anlagen
1289/VI  
Ö 9.11  
Neugestaltung der Krausenstraße – welche Bedingungen wurden berücksichtigt?  
Enthält Anlagen
1290/VI  
Ö 9.12  
Friedhöfe in Mitte  
Enthält Anlagen
1291/VI  
Ö 9.13  
Cafe „Old Style – Simit Evi“ Müllerstraße 174: Was hindert das Bezirksamt an einer langfristigen Sicherung der Nutzung?  
Enthält Anlagen
1292/VI  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept des Bezirksamtes Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
1328/VI  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 13     Dringlichkeitsanträge      
Ö 13.1  
Finanzierungslücke bei den Familienzentren schließen!  
Enthält Anlagen
1349/VI  
Ö 13.2  
Eine angemessene Personalbesetzung für die Bezirksverordnetenversammlung Berlin Mitte!  
Enthält Anlagen
1353/VI  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Bezahlkarte: Verwaltung vereinfachen statt Menschen gängeln  
Enthält Anlagen
1293/VI  
Ö 14.2  
Einkaufen in der Ackerstraße  
Enthält Anlagen
1294/VI  
Ö 14.3  
Leitungsarbeiten im Straßenland zur Verbesserung der Infrastruktur nutzen!  
Enthält Anlagen
1295/VI  
Ö 14.4  
Eine Spielstraße für die Erika-Mann-Grundschule: Platz für die Schüler*innen schaffen!  
Enthält Anlagen
1312/VI  
Ö 14.5  
Potentiale zur Einnahmesteigerung bei der Überlassung von bezirklichen Liegenschaften an Dritte prüfen  
Enthält Anlagen
1315/VI  
Ö 14.6  
Freies Baden und Uferschutz am Plötzensee!  
Enthält Anlagen
1317/VI  
Ö 15     Entschließungen      
Ö 15.1  
Tempo 30 auf Abschnitten der Hauptverkehrsstraßen in Mitte beibehalten  
Enthält Anlagen
1326/VI  
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 16.1  
Prime Time Theater Open Air ermöglichen  
Enthält Anlagen
0956/VI  
Ö 16.2  
Parkvignetten auch für Kleingärtner!  
Enthält Anlagen
0962/VI  
Ö 16.3  
Helgoländer Ufer und Lüneburger Straße: Maßnahmen zur Klimaanpassung ergreifen  
Enthält Anlagen
1035/VI  
Ö 16.4  
Existenz des Kulturvereins BAVUL sichern  
Enthält Anlagen
1090/VI  
Ö 16.5  
Leopoldplatz: Konzept „Ein Platz für Alle“ an die veränderte Situation anpassen  
Enthält Anlagen
1191/VI  
Ö 16.6  
Mühlenstube - Die Interessen der Anwohner endlich ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
1192/VI  
Ö 16.7  
Internetseite des BA mit Maßnahmen zum Klimaschutz „Beratung und Förderprogramme“ ergänzen  
Enthält Anlagen
1199/VI  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
Umfassende Unterstützung für Menschen aus der Ukraine – Schulen öffnen und Angebote anpassen  
Enthält Anlagen
0241/VI  
Ö 17.2  
Direkte Beteiligung und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen im Bezirk Mitte sicherstellen – Kinder- und Jugendbeirat einrichten  
Enthält Anlagen
0558/VI  
Ö 17.3  
Bedarfe unterschiedlicher Zielgruppen bei der Versorgung wohnungsloser Menschen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0742/VI  
               
 
 

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