Drucksache - 1297/VI  

 
 
Betreff: Haltestellenkonzept für Sightseeing-Busse vorantreiben
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der FDPGruppe der FDP
Verfasser:Koch, Roet 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.02.2024 
24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Entscheidung
06.03.2024 
22. öffentliche Sitzung Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Europa Entscheidung
29.04.2024 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Gleichstellung und Europa      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.05.2024 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag FDP vom 13.02.2024
2. BE VO vom 06.03.2024
3. BE WGE vom 29.04.2024
4. Beschluss vom 16.05.2024

Das Bezirksamt wird ersucht im laufenden Prozess zur Etablierung von Haltestellen für Sightseeing-Bussen mit dem Senat eine praxistaugliche Umsetzung zu ermöglichen.

Sollte es hierbei zu Problemen und Interessenkonflikten zwischen Bezirk und Senat kommen, oder schon gekommen sein, ersuchen wir das Bezirksamt den Sachstand und die Aufgetretenen Konflikte in den zuständigen Ausschüssen (z.B. WiGE) der BVV Mitte vorzustellen und diskutieren zu lassen.

 

 

 

 

Erledigungsfrist: 02.09.2024

 

 
 

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