Drucksache - 1280/VI  

 
 
Betreff: Umsetzung der Auflagenbeschlüsse und verbindlichen Erläuterungen der BVV im Haushalt 2024/ 2025
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Kreße, Massalme, von Dassel 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.02.2024 
24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. GA Grüne vom 13.02.2024

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Welche der von der BVV beschlossenen Auflagenbeschlüsse und verbindlichen Erläuterungen für den Haushalt 2024/ 2025 wurden bis dato wie umgesetzt?
  2. Welche von der BVV beschlossenen Auflagenbeschlüsse wurden bis dato warum nicht umgesetzt?
  3. Bis wann sollen die bisher nicht umgesetzten Auflagenbeschlüsse umgesetzt werden?
  4. Sichert das Bezirksamt zu, dass die jeweils zuständigen Fachausschüsse regelmäßig zum Umsetzungsstand der von der BVV beschlossenen Auflagen informiert werden?

 

 

  
 

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