Drucksache - 1303/VI

Betreff:

Rehberge - Müllberge im Park und seinem Umfeld

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Fraktion der CDU

Verfasser:

Pieper, Fritz und die anderen Mitglieder der Fraktion der CDU

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Beratungsfolge:


BVV Mitte von Berlin		Entscheidung
22.02.2024	24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin	überwiesen
Ausschuss für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima		Entscheidung
20.03.2024	22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima
Ausschuss für Verkehr und Ordnung		Entscheidung
10.04.2024	23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung
08.05.2024	24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung
BVV Mitte von Berlin		Entscheidung
16.05.2024	27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin

Sachverhalt

Anlagen:

Das Bezirksamt wird ersucht,

unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, der Vermüllung des öffentlichen Raumes effektiver als bisher entgegenzuwirken. Hierzu sind:

der Parkplatz am Volkspark Rehberge, Cornelius-Fredericks-Straße und Dohnagestell sind stärker durch das OA zu kontrollieren
ggf. durch interne Umstrukturierung und weitere Maßnahmen den AOD zu verstärken
Autowracks und weiteren Müll zügiger durch die BSR räumen zu lassen
Schwerpunktkontrollen sind häufiger durchzuführen.

Erledigungsfrist: 02.09.2024

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