Drucksache - 1331/VI  

 
 
Betreff: Nachfragen zu Verstößen gegen den Milieuschutz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Einwohner/inEinwohner/in
Verfasser:Herr G. 
Drucksache-Art:EinwohneranfrageEinwohneranfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.02.2024 
24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. EWA 2 Herr G. vom 15.02.2024

Ich frage das Bezirksamt und die Fraktionen:

 

Frage 1:
Wie geht das Bezirksamt Mitte gegen Verstöße im Milieuschutz (z.B. nicht genehmigte Grundrissänderungen) vor?

Frage 2:
Wie viele Meldungen von Verstößen gegen den Milieuschutz gab es 2022 bis einschließlich 2023 und wie viele davon wurden mit Bußgeldern aufgrund „erhaltungsrechtlicher Vorgänge“ belegt?

Frage 3:
Wie hoch waren die Bußgelder aufgrund „erhaltungsrechtlicher Vorgänge“ im Durchschnitt und im Median für die Jahre 2022 bis einschließlich 2023?

 

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen