Auszug - Parkvignetten auch für Kleingärtner!  

 
 
24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
TOP: Ö 16.2
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 22.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0962/VI Parkvignetten auch für Kleingärtner!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
Verfasser:Pieper, Fritz und die anderen Mitglieder der Fraktion der CDU 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
  
Wortprotokoll

Der Empfehlung den Antrag abzulehnen wird mit 13 Ja-Stimmen (Grüne), 19 Nein-Stimmen (CDU, LINKE, FDP, AfD, EV Diedrich) sowie 9 Enthaltungen (SPD) mehrheitlich nicht gefolgt. Anschließend wird der Antrag abgestimmt und mehrheitlich beschlossen.

  
 

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