Drucksache - 0898/VI
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Schule und Sport 26500
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 0898/VI Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme-
Perspektiven für die Kurt-Tucholsky-Grundschule Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 25.05.2023 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0898/VI) Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich bezüglich der Schulerweiterung Perspektiven zu eröffnen. Hierbei sollte umgehend die Anmietung des leerstehenden Gerichtsgebäudes erfolgen, sodass die Schulnutzung für 288 Kinder im Schuljahr 2027/2028 erfolgen kann. Das Bezirksamt hat am 30.01.2024 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
In der vorliegenden Sache hat das Bezirksamt ämterübergreifend in den letzten Monaten verschiedene Lösungsvarianten geprüft. Dazu gehörten zunächst die Prüfung und Besichtigung des leerstehenden Gerichtsgebäudes in der Lehrter Straße 60. Am 16. Juli 2023 hatte der Bezirksstadtrat für Schule und Sport einen Termin mit der BIM und der SE FM im alten Justizgelände. Als Ergebnis des Termins wurde festgestellt, dass der Standort nicht passend war, weil eine Nutzung durch Dritte bereits vorgesehen ist.
Um schnellstmöglich Perspektiven bezüglich der Schulerweiterung zu eröffnen, hat sich der Bezirksstadtrat für Schulen und Sport am 18. Juli 2023 mit der Schulleitung der Kurt-Tucholsky-Grundschule getroffen, um die Plausibilität einer Containerlösung auf dem Schulgelände abzuwägen. Das Fazit des Gesprächs war, dass die Containerlösung sich als geeignet herausstellte.
A) Rechtsgrundlage: § 36 Abs. 2 f) BezVG i.V.m. § 15 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Die Ausgaben, die für Schulerweiterung der Kurt-Tucholsky-Grundschule vorgesehen waren, vermindern sich voraussichtlich um 2 Millionen Euro.
Keine
C) Auswirkungen auf den Klimaschutz
Keine Berlin, den 24.01.2024
Bezirksbürgermeisterin Remlinger Bezirksstadtrat Fritz
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