Drucksache - 0898/VI  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin 24.01.2024

Schule und Sport  26500

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 0898/VI

Mitte von Berlin

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

Perspektiven für die Kurt-Tucholsky-Grundschule

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 25.05.2023 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0898/VI)

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich bezüglich der Schulerweiterung Perspektiven zu eröffnen.

Hierbei sollte umgehend die Anmietung des leerstehenden Gerichtsgebäudes erfolgen, sodass die Schulnutzung für 288 Kinder im Schuljahr 2027/2028 erfolgen kann.

Das Bezirksamt hat am 30.01.2024 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

In der vorliegenden Sache hat das Bezirksamt ämterübergreifend in den letzten Monaten verschiedene Lösungsvarianten geprüft. Dazu gehörten zunächst die Prüfung und Besichtigung des leerstehenden Gerichtsgebäudes in der Lehrter Straße 60. Am 16. Juli 2023 hatte der Bezirksstadtrat für Schule und Sport einen Termin mit der BIM und der SE FM im alten Justizgelände. Als Ergebnis des Termins wurde festgestellt, dass der Standort nicht passend war, weil eine Nutzung durch Dritte bereits vorgesehen ist.

Um schnellstmöglich Perspektiven bezüglich der Schulerweiterung zu eröffnen, hat sich der Bezirksstadtrat für Schulen und Sport am 18. Juli 2023 mit der Schulleitung der Kurt-Tucholsky-Grundschule getroffen, um die Plausibilität einer Containerlösung auf dem Schulgelände abzuwägen. Das Fazit des Gesprächs war, dass die Containerlösung sich als geeignet herausstellte.

Seitdem arbeitet das das Schulamt mit FM mit Hochdruck daran, damit die Containeranlage so schnell wie möglich aufgestellt und in Betrieb genommen wird. In bezirksamtsinternen Abstimmungen wurde bereits erwähnt, dass die avisierte Containerlösung sogar zu einer Beschleunigung des schulbezogenen Bauvorhabens in der Kruppstraße 14A führen würde (Verkürzung der Bauzeit um ca. 2 Jahre). Außerdem würde die Containerlösung die Baukosten um ca. 2 Mio. € senken – Stand Januar 2021. Dadurch würden 8 zusätzlichen Klassenräumen entstehen. In diesen Klassenräumen wird es von einer geringen Klassenstärke von 24 Schülerinnen und Schüler pro Klassenraum ausgegangen, was insgesamt eine zusätzliche Kapazität von insgesamt 192 Schülerinnen und Schüler ergibt.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 36 Abs. 2 f) BezVG i.V.m. § 15 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Die Ausgaben, die für Schulerweiterung der Kurt-Tucholsky-Grundschule vorgesehen waren, vermindern sich voraussichtlich um 2 Millionen Euro.

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

C)    Auswirkungen auf den Klimaschutz

Keine

 Berlin, den   24.01.2024

Bezirksbürgermeisterin Remlinger Bezirksstadtrat Fritz