Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgeranfragen  
1170/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Änderung der Zusammensetzung des BVV-Vorstandes  
Enthält Anlagen
1134/3  
Ö 3.2  
Wahl eines Mitgliedes des Vorstands der BVV      
Ö 3.3  
Wahl der Mitglieder des Widerspruchsbeirats in Sozialhilfeangelegenheiten      
Ö 3.4  
Wahl eines stellv. beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses      
Ö 3.5  
Wahl eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitglieds des JHA      
Ö 3.6  
Wahl eines Bürgerdeputierten und einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1171/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1  
Möblierung in der Helmuth-J.-v.-Moltke-Grundschule  
Enthält Anlagen
1130/3  
Ö 7.2  
Legales Sprayen  
Enthält Anlagen
1131/3  
Ö 7.3  
Anmeldung des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf zur Investitionsplanung 2009 - 2013  
Enthält Anlagen
1102/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Ehrenamt auf dem Prüfstand  
1140/3  
Ö 8.2  
Geänderte Präsentation des "Tages des Ehrenamtes"  
Enthält Anlagen
1141/3  
Ö 8.3  
Pisaergebnisse und noch eine Schulreform  
1146/3  
Ö 8.4  
Schulentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
1147/3  
Ö 8.5  
Bauleitplanung im Bezirk  
1156/3  
Ö 8.6  
Entwicklung der Situation von Kindern im Zuge der Finanzkrise  
1159/3  
Ö 8.7  
BerlinPass mit bezirklichen Angeboten erweitern  
Enthält Anlagen
1160/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Parkleitsystem für die Veranstaltungen im Olympiastadion
Enthält Anlagen
0996/3  
Ö 9.1.1  
Gender Budgeting - der zweite Schritt nach der Analyse
Enthält Anlagen
0564/3  
Ö 9.2  
Kreuzung Osnabrücker Straße / Kamminer Straße
Enthält Anlagen
0854/3  
Ö 9.2.1  
Umsetzung der Gender-Budget-Nutzer/innen-Analyse in das "Gender-Mainstreaming-Umsetzungskonzept" im Produkt 116 der Abteilung Jugend
Enthält Anlagen
0944/3  
Ö 9.3  
Nachnutzung des Gebäudes der Poelchau-Oberschule neu: Standortkonzepte für den Bildungs- und Dienstleistungsstandort Halemweg  
Enthält Anlagen
0958/3  
Ö 9.4  
Barrierefreie Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0986/3  
Ö 9.5  
Endlich ein Bibliotheksgesetz  
Enthält Anlagen
1003/3  
Ö 9.6  
Olivaer Platz als Grünfläche qualifizieren  
Enthält Anlagen
1028/3  
Ö 9.7  
Neufassung der SPAN II
Enthält Anlagen
1037/3  
Ö 9.7.1  
Biotop Holz  
Enthält Anlagen
1082/3  
Ö 9.8  
Wiederbegrünung des Mittelstreifens des Messedamms  
Enthält Anlagen
1109/3  
Ö 9.9  
Über Baumfällungen rechtzeitig informieren  
Enthält Anlagen
1173/3  
    15.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen mehrheitlich zu.

   
    11.02.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 12 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Bürgerinformation über Baumfällungen im Bezirk wie folgt zu verbessern:

 

1.      Die Anbindung der Baumfällliste auf der Internetseite des Bezirksamtes wird so verbessert, dass diese spätestens auf der 2. Ebene zu erreichen ist und in allen Verzeichnissen und der Suche unter den notwendigen Stichwörtern zu finden ist.

2.      Die Baumfällliste wird um zusätzliche Informationen erweitert. Dabei soll sich an der Baumfällliste des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg orientiert werden.

3.      Anwohnerinnen und Anwohner werden rechtzeitig über Fällungen von 3 oder mehr Bäumen innerhalb einer Fällperiode in einer Straße informiert, spätestens jedoch 7 Werktage vor dem geplanten Fälltermin.

 

Der BVV ist bis zum 31. Mai 2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

...

3.  Anwohnerinnen und Anwohner werden rechtzeitig über Fällungen mehrerer Bäume

     informiert, spätestens jedoch 10 Tage vor dem geplanten Fälltermin.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    19.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Öffentliches Werbeland  
Enthält Anlagen
1068/3  
Ö 10.2  
Neubildung der Ausschüsse der BVV  
Enthält Anlagen
1132/3  
Ö 10.3  
Neubildung des Ältestenrates  
Enthält Anlagen
1133/3  
Ö 10.4  
Haushaltsberatungen 2009  
Enthält Anlagen
1135/3  
Ö 10.5  
Gestaltung der Fahrbahnmarkierungen im Baustellenbereich Spandauer Damm-Brücke  
Enthält Anlagen
1142/3  
Ö 10.6  
Einrichten eines Newsletters durch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1136/3  
Ö 10.7  
Autofreier Sonntag  
Enthält Anlagen
1148/3  
Ö 10.8  
Internationales Stadionsportfest erhalten  
Enthält Anlagen
1143/3  
Ö 10.9  
Bebauungspläne ins Internet  
Enthält Anlagen
1137/3  
Ö 10.10  
Verkehrssicherheit in der Brandenburgischen Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
1138/3  
Ö 10.11  
Comp@ss für alle  
Enthält Anlagen
1144/3  
Ö 10.12  
ÖKO-Investitionsprogramm  
Enthält Anlagen
1149/3  
Ö 10.13  
Mülltrennung in öffentlichen Gebäuden sicherstellen  
Enthält Anlagen
1139/3  
Ö 10.14  
Fassade des ICC bewahren  
Enthält Anlagen
1157/3  
Ö 10.15  
"Grundschule mit Musike"  
Enthält Anlagen
1145/3  
Ö 10.15.1  
Hardenbergplatz - Bezirk und Senat ziehen an einem Strang!  
Enthält Anlagen
1172/3  
Ö 10.16  
Ausbildungsplätze einwerben  
Enthält Anlagen
1150/3  
Ö 10.17  
Wirtschaftsstruktur im Bezirk  
Enthält Anlagen
1161/3  
Ö 10.18  
Qualifizierung Klimaschutzberatung  
Enthält Anlagen
1151/3  
Ö 10.19  
Verkehrsberuhigung in der Englischen Straße  
Enthält Anlagen
1158/3  
Ö 10.20  
Raumsituation Musikschule optimieren  
Enthält Anlagen
1152/3  
Ö 10.21  
Landauer Straße zum Radfahren entgegen der Einbahnstraßenrichtung freigeben  
Enthält Anlagen
1153/3  
Ö 10.22  
Bezirkliche Mitgestaltung in der Arbeitsmarktpolitik sichern!  
1155/3  
Ö 10.23  
Änderung der Zuflussregelung laut SGB II  
Enthält Anlagen
1162/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Zukunft der bezirklichen Mitgestaltung in der Arbeitsmarktpolitik?  
Enthält Anlagen
1154/3  
Ö 11.2  
Schulentwicklungsstrategie des Bezirkes  
Enthält Anlagen
1163/3  
               
 
 

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