Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 15.01.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 21:40	Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung
Ö 1.1		Bürgeranfragen	1170/3
Ö 2		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2.1		Dringlichkeiten
Ö 2.2		Konsensliste
Ö 3		Wahlen
Ö 3.1		Änderung der Zusammensetzung des BVV-Vorstandes	1134/3
Ö 3.2		Wahl eines Mitgliedes des Vorstands der BVV
Ö 3.3		Wahl der Mitglieder des Widerspruchsbeirats in Sozialhilfeangelegenheiten
Ö 3.4		Wahl eines stellv. beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses
Ö 3.5		Wahl eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitglieds des JHA
Ö 3.6		Wahl eines Bürgerdeputierten und einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Ö 4		Mündliche Anfragen
Ö 4.1		Mündliche Anfragen	1171/3
Ö 5		Spontane Anfragen
Ö 6		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7		Beschlussvorschläge
Ö 7.1		Möblierung in der Helmuth-J.-v.-Moltke-Grundschule	1130/3
Ö 7.2		Legales Sprayen	1131/3
Ö 7.3		Anmeldung des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf zur Investitionsplanung 2009 - 2013	1102/3
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Ehrenamt auf dem Prüfstand	1140/3
Ö 8.2		Geänderte Präsentation des "Tages des Ehrenamtes"	1141/3
Ö 8.3		Pisaergebnisse und noch eine Schulreform	1146/3
Ö 8.4		Schulentwicklungsplan	1147/3
Ö 8.5		Bauleitplanung im Bezirk	1156/3
Ö 8.6		Entwicklung der Situation von Kindern im Zuge der Finanzkrise	1159/3
Ö 8.7		BerlinPass mit bezirklichen Angeboten erweitern	1160/3
Ö 9		Beschlussempfehlungen
Ö 9.1		Parkleitsystem für die Veranstaltungen im Olympiastadion	0996/3
Ö 9.1.1		Gender Budgeting - der zweite Schritt nach der Analyse	0564/3
Ö 9.2		Kreuzung Osnabrücker Straße / Kamminer Straße	0854/3
Ö 9.2.1		Umsetzung der Gender-Budget-Nutzer/innen-Analyse in das "Gender-Mainstreaming-Umsetzungskonzept" im Produkt 116 der Abteilung Jugend	0944/3
Ö 9.3		Nachnutzung des Gebäudes der Poelchau-Oberschule neu: Standortkonzepte für den Bildungs- und Dienstleistungsstandort Halemweg	0958/3
Ö 9.4		Barrierefreie Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf	0986/3
Ö 9.5		Endlich ein Bibliotheksgesetz	1003/3
Ö 9.6		Olivaer Platz als Grünfläche qualifizieren	1028/3
Ö 9.7		Neufassung der SPAN II	1037/3
Ö 9.7.1		Biotop Holz	1082/3
Ö 9.8		Wiederbegrünung des Mittelstreifens des Messedamms	1109/3
Ö 9.9		Über Baumfällungen rechtzeitig informieren	1173/3
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Öffentliches Werbeland	1068/3
Ö 10.2		Neubildung der Ausschüsse der BVV	1132/3
Ö 10.3		Neubildung des Ältestenrates	1133/3
Ö 10.4		Haushaltsberatungen 2009	1135/3
Ö 10.5		Gestaltung der Fahrbahnmarkierungen im Baustellenbereich Spandauer Damm-Brücke	1142/3
Ö 10.6		Einrichten eines Newsletters durch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf	1136/3
Ö 10.7		Autofreier Sonntag	1148/3
Ö 10.8		Internationales Stadionsportfest erhalten	1143/3
Ö 10.9		Bebauungspläne ins Internet	1137/3
Ö 10.10		Verkehrssicherheit in der Brandenburgischen Straße erhöhen	1138/3
Ö 10.11		Comp@ss für alle	1144/3
Ö 10.12		ÖKO-Investitionsprogramm	1149/3
Ö 10.13		Mülltrennung in öffentlichen Gebäuden sicherstellen	1139/3
Ö 10.14		Fassade des ICC bewahren	1157/3
Ö 10.15		"Grundschule mit Musike"	1145/3
	15.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.15 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (ffd Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

	05.05.2009 - Ausschuss für Schule
	Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Schule Der Ausschuss für Schule empfiehlt dem Ausschuss für Kultur und Weiterbildung, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob und wie für die Grundschüler/-innen in Charlottenburg-Wilmersdorf ein Modell-Projekt zum Erlernen eines Musikinstruments eingerichtet werden kann, entsprechend dem Projekt in Nordrhein-Westfalen “Jedem Kind ein Instrument”. Ursprungstext: Das Bezirksamt soll sich beim Senat von Berlin dafür einsetzen, dass für die Grundschüler des Bezirks die Möglichkeit eröffnet wird, ein Musikinstrument zu lernen. Der BVV ist bis zum 31.03.2009 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	20.05.2009 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
	Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung empfiehlt der BVV die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob und wie für die Grundschüler/-innen in Charlottenburg-Wilmersdorf ein Modell-Projekt zum Erlernen eines Musikinstruments eingerichtet werden kann, entsprechend dem Projekt in Nordrhein-Westfalen “Jedem Kind ein Instrument”. Ursprungstext: Das Bezirksamt soll sich beim Senat von Berlin dafür einsetzen, dass für die Grundschüler des Bezirks die Möglichkeit eröffnet wird, ein Musikinstrument zu lernen. Der BVV ist bis zum 31.03.2009 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.14.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 10.15.1		Hardenbergplatz - Bezirk und Senat ziehen an einem Strang!	1172/3
Ö 10.16		Ausbildungsplätze einwerben	1150/3
Ö 10.17		Wirtschaftsstruktur im Bezirk	1161/3
Ö 10.18		Qualifizierung Klimaschutzberatung	1151/3
Ö 10.19		Verkehrsberuhigung in der Englischen Straße	1158/3
Ö 10.20		Raumsituation Musikschule optimieren	1152/3
Ö 10.21		Landauer Straße zum Radfahren entgegen der Einbahnstraßenrichtung freigeben	1153/3
Ö 10.22		Bezirkliche Mitgestaltung in der Arbeitsmarktpolitik sichern!	1155/3
Ö 10.23		Änderung der Zuflussregelung laut SGB II	1162/3
Ö 11		Weitere Große Anfragen
Ö 11.1		Zukunft der bezirklichen Mitgestaltung in der Arbeitsmarktpolitik?	1154/3
Ö 11.2		Schulentwicklungsstrategie des Bezirkes	1163/3

Legende

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