Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgeranfragen  
1170/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Änderung der Zusammensetzung des BVV-Vorstandes  
Enthält Anlagen
1134/3  
Ö 3.2  
Wahl eines Mitgliedes des Vorstands der BVV      
Ö 3.3  
Wahl der Mitglieder des Widerspruchsbeirats in Sozialhilfeangelegenheiten      
Ö 3.4  
Wahl eines stellv. beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses      
Ö 3.5  
Wahl eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitglieds des JHA      
Ö 3.6  
Wahl eines Bürgerdeputierten und einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1171/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1  
Möblierung in der Helmuth-J.-v.-Moltke-Grundschule  
Enthält Anlagen
1130/3  
Ö 7.2  
Legales Sprayen  
Enthält Anlagen
1131/3  
Ö 7.3  
Anmeldung des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf zur Investitionsplanung 2009 - 2013  
Enthält Anlagen
1102/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Ehrenamt auf dem Prüfstand  
1140/3  
Ö 8.2  
Geänderte Präsentation des "Tages des Ehrenamtes"  
Enthält Anlagen
1141/3  
    15.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    20.01.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - vertagt
    BV Gnielinski begründet den Antrag mit dem Ziel, die Vertreter von Verbänden mit ehrenamtlich Tätigen bereits in die Planung des Tag des Ehrenamtes einzubeziehen

BV Gnielinski begründet den Antrag mit dem Ziel, die Vertreter von Verbänden mit ehrenamtlich Tätigen bereits in die Planung des Tag des Ehrenamtes einzubeziehen. Das Ehrenamt sei wichtig und die ehrenamtlich tätigen Menschen sollten in besonderer Weise angesprochen und angemessen geehrt werden. BV Hess und BV Dittner sehen aufgrund des großen Kreises der Einzuladenden in einem Runden Tisch kein arbeitsfähiges Gremium. Allein aus Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es 70 teilnehmende Verbände und Organisationen, die aus dem Bezirk Mitte käme noch dazu. Die BzStR’in zeit sich zur Verbesserung der Erreichbarkeit des Publikums für Änderungsvorschläge aufgeschlossen. Zur Beratung in den Fraktionen wird der Antrag vertagt.

   
    17.02.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 10 - vertagt
    Auf Antrag der CDU-Fraktion wird der Antrag vertagt

Auf Antrag der CDU-Fraktion wird der Antrag vertagt.

   
    17.03.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Antrag der CDU wurde durch einen Änderungsantrag, der den Fraktionen als Tischvorlage verteilt wurde, ersetzt

Der Antrag der CDU wurde durch einen Änderungsantrag, der den Fraktionen als Tischvorlage verteilt wurde, ersetzt. Auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verteilt einen Änderungsantrag. Nach kurzer Lesepause wird nach intensiver Diskussion der Antrag der CDU zur Abstimmung gestellt.

 

Der Antrag wird bei 4 Ja- und 11 Nein-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird ebenfalls zur

Abstimmung gestellt:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, rechtzeitig im Vorfeld des nächsten “Tag des Ehrenamtes” alle bisher teilnehmenden und interessierten sozialen bzw. ehrenamtsgestützten Vereine und Zusammenschlüsse aus Charlottenburg-Wilmersdorf durch eine Umfrage um Stellungnahme zur Durchführung des “Tages Ehrenamtes 2008” zu ersuchen und das Ergebnis in die Planung für das Jahr 2010 einfließen zu lassen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, rechtzeitig im Vorfeld des nächsten "Tages des Ehrenamtes" im Rahmen eines "runden Tisches" alle bisher teilnehmenden und interessierten sozialen bzw. ehrenamtsgestützten Vereine und Zusammenschlüsse aus Charlottenburg-Wilmersdorf und Mitte zusammenzurufen und über eine neue bzw. veränderte Struktur des "Tages des Ehrenamtes 2009" zu sprechen und zu beschließen.

 

Dabei sollen Ort, Wochentag, Dauer, zentrales Angebot auf der Bühne ebenso wie die generelle Zielsetzung des Tages zur Diskussion stehen.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2009 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   11        dagegen:         4          Enthaltung:      0

   
    19.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 8.3  
Pisaergebnisse und noch eine Schulreform  
1146/3  
Ö 8.4  
Schulentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
1147/3  
Ö 8.5  
Bauleitplanung im Bezirk  
1156/3  
Ö 8.6  
Entwicklung der Situation von Kindern im Zuge der Finanzkrise  
1159/3  
Ö 8.7  
BerlinPass mit bezirklichen Angeboten erweitern  
Enthält Anlagen
1160/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Parkleitsystem für die Veranstaltungen im Olympiastadion
Enthält Anlagen
0996/3  
Ö 9.1.1  
Gender Budgeting - der zweite Schritt nach der Analyse
Enthält Anlagen
0564/3  
Ö 9.2  
Kreuzung Osnabrücker Straße / Kamminer Straße
Enthält Anlagen
0854/3  
Ö 9.2.1  
Umsetzung der Gender-Budget-Nutzer/innen-Analyse in das "Gender-Mainstreaming-Umsetzungskonzept" im Produkt 116 der Abteilung Jugend
Enthält Anlagen
0944/3  
Ö 9.3  
Nachnutzung des Gebäudes der Poelchau-Oberschule neu: Standortkonzepte für den Bildungs- und Dienstleistungsstandort Halemweg  
Enthält Anlagen
0958/3  
Ö 9.4  
Barrierefreie Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0986/3  
Ö 9.5  
Endlich ein Bibliotheksgesetz  
Enthält Anlagen
1003/3  
Ö 9.6  
Olivaer Platz als Grünfläche qualifizieren  
Enthält Anlagen
1028/3  
Ö 9.7  
Neufassung der SPAN II
Enthält Anlagen
1037/3  
Ö 9.7.1  
Biotop Holz  
Enthält Anlagen
1082/3  
Ö 9.8  
Wiederbegrünung des Mittelstreifens des Messedamms  
Enthält Anlagen
1109/3  
Ö 9.9  
Über Baumfällungen rechtzeitig informieren  
Enthält Anlagen
1173/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Öffentliches Werbeland  
Enthält Anlagen
1068/3  
Ö 10.2  
Neubildung der Ausschüsse der BVV  
Enthält Anlagen
1132/3  
Ö 10.3  
Neubildung des Ältestenrates  
Enthält Anlagen
1133/3  
Ö 10.4  
Haushaltsberatungen 2009  
Enthält Anlagen
1135/3  
Ö 10.5  
Gestaltung der Fahrbahnmarkierungen im Baustellenbereich Spandauer Damm-Brücke  
Enthält Anlagen
1142/3  
Ö 10.6  
Einrichten eines Newsletters durch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1136/3  
Ö 10.7  
Autofreier Sonntag  
Enthält Anlagen
1148/3  
Ö 10.8  
Internationales Stadionsportfest erhalten  
Enthält Anlagen
1143/3  
Ö 10.9  
Bebauungspläne ins Internet  
Enthält Anlagen
1137/3  
Ö 10.10  
Verkehrssicherheit in der Brandenburgischen Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
1138/3  
Ö 10.11  
Comp@ss für alle  
Enthält Anlagen
1144/3  
Ö 10.12  
ÖKO-Investitionsprogramm  
Enthält Anlagen
1149/3  
Ö 10.13  
Mülltrennung in öffentlichen Gebäuden sicherstellen  
Enthält Anlagen
1139/3  
Ö 10.14  
Fassade des ICC bewahren  
Enthält Anlagen
1157/3  
Ö 10.15  
"Grundschule mit Musike"  
Enthält Anlagen
1145/3  
Ö 10.15.1  
Hardenbergplatz - Bezirk und Senat ziehen an einem Strang!  
Enthält Anlagen
1172/3  
Ö 10.16  
Ausbildungsplätze einwerben  
Enthält Anlagen
1150/3  
Ö 10.17  
Wirtschaftsstruktur im Bezirk  
Enthält Anlagen
1161/3  
Ö 10.18  
Qualifizierung Klimaschutzberatung  
Enthält Anlagen
1151/3  
Ö 10.19  
Verkehrsberuhigung in der Englischen Straße  
Enthält Anlagen
1158/3  
Ö 10.20  
Raumsituation Musikschule optimieren  
Enthält Anlagen
1152/3  
Ö 10.21  
Landauer Straße zum Radfahren entgegen der Einbahnstraßenrichtung freigeben  
Enthält Anlagen
1153/3  
Ö 10.22  
Bezirkliche Mitgestaltung in der Arbeitsmarktpolitik sichern!  
1155/3  
Ö 10.23  
Änderung der Zuflussregelung laut SGB II  
Enthält Anlagen
1162/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Zukunft der bezirklichen Mitgestaltung in der Arbeitsmarktpolitik?  
Enthält Anlagen
1154/3  
Ö 11.2  
Schulentwicklungsstrategie des Bezirkes  
Enthält Anlagen
1163/3  
               
 
 

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