Tagesordnung - 22. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Bezeichnung:	22. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 10.07.2008	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung
Ö 1.1		Bürgerfragen	0973/3
Ö 2		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2.1		Dringlichkeiten
Ö 2.2		Konsensliste
Ö 3		Wahlen
Ö 4		Mündliche Anfragen
Ö 4.1		Mündliche Anfragen	0974/3
Ö 5		Spontane Anfragen
Ö 6		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7		Anträge / Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen (VzB, KJP und Priorität)
Ö 7.1		Bebauungsplan 4-38	0877/3
Ö 7.2		Behebung von Schäden	0929/3
Ö 7.3		Erweiterung der Skateranlage am Heidelberger Platz	0930/3
Ö 7.4		Erneuerung eines Schulhofs und von Umkleidekabinen	0931/3
Ö 7.5		Schülercafé	0932/3
Ö 7.6		Konzept zur Förderung der Nutzung des öffentlichen Raums von Mädchen	0975/3
Ö 7.7		Bewerbung für Gesamtbudget Jugendhilfe einreichen!	0978/3
Ö 7.8		Übergriffe auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des bezirklichen Ordnungsamtes	0851/3
Ö 7.9		Jährlicher Energiebericht	0843/3
Ö 7.10		Wildschweinplage	0919/3
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Pflegestützpunkte für Charlottenburg-Wilmersdorf	0846/3
Ö 8.2		"Es striedert wieder" - oder SenStadt greift wieder in bezirkliche Zuständigkeiten ein	0935/3
Ö 8.3		Die Zukunft des Charlottenburger Nordens	0936/3
Ö 8.4		Charlottenburg Nord stabilisieren und in stadtweiter Sozialförderung verankern	0937/3
Ö 8.5		Schulinspektion auswerten	0938/3
Ö 8.6		Start ins neue Schuljahr	0969/3
Ö 9		Beschlussempfehlungen
Ö 9.1		Erhöhung der Verkehrssicherheit vor der Herz-Jesu-Schule, Westend	0360/3
Ö 9.1.1		Ambulante Sozialpädagogik	0768/3
Ö 9.2		Parkleitsystem für die westliche Innenstadt	0816/3
Ö 9.2.1		Ferienanlage Schubystrand	0832/3
Ö 9.3		Jazzfest am Savignyplatz zum Erfolg machen - Anwohner schützen	0839/3
Ö 9.4		Nutzungsrecht der Berliner Busspuren erweitern neu: Mobilität der Hauspflegedienste sichern	0844/3
Ö 9.4.1		Wegfall der Altersdiskriminierung	0850/3
Ö 9.5		Mehr Kontrollen zum Schutz der Märkte	0852/3
Ö 9.6		Kleingärten in Wilmersdorf erhalten	0860/3
Ö 9.7		Radfahren in der Herbartstraße	0861/3
Ö 9.7.1		Grillplätze im Bezirk	0866/3
Ö 9.8		Kampfsport in der Schule	0871/3
Ö 9.8.1		Kunststoffbodenbelag für den Bolzplatz in der Gerhart-Hauptmann-Anlage	0889/3
Ö 9.9		Kulturelle Nutzung der Freilichtbühne Jungfernheide	0895/3
Ö 9.10		Biodiversität	0905/3
Ö 9.11		Fußgängerüberweg vor der Dietrich-Bonhoeffer-Schule	0913/3
Ö 9.12		Lehrerbedarf rechtzeitig sichern	0921/3
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Schulpatenschaften für Stolpersteine	0939/3
Ö 10.2		Unternehmen über Scientology aufklären	0940/3
Ö 10.3		Seniorensport befördern	0941/3
Ö 10.4		Sportfreundliches Klima I: Leichtathletik-WM 2009	0942/3
Ö 10.5		Antragsformular überprüfen!	0943/3
Ö 10.6		Umsetzung der Gender-Budget-Nutzer/innen-Analyse in das "Gender-Mainstreaming-Umsetzungskonzept" im Produkt 116 der Abteilung Jugend	0944/3
Ö 10.7		Glockenturmstraße entschärfen	0945/3
Ö 10.8		Sozialmarkt in Charlottenburg-Wilmersdorf	0946/3
Ö 10.9		Sportfreundliches Klima II: Eissport CO2 neutral	0947/3
Ö 10.10		Aus Eins mach Zwei! Abbiegen auf der Höhe Olivaer Platz erleichtern, Rückstau verhindern	0948/3
Ö 10.11		Kinderschutz vor Senatschaos	0962/3
Ö 10.12		Wirtschaftliche Konsolidierung des Berliner Schlittschuhclub e. V. unterstützen!	0949/3
Ö 10.13		Moshiris Kräutergarten	0950/3
	10.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.13 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m) sowie in den Ausschuss für Schule (ffd Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m) sowie in den Ausschuss für Schule (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

	25.09.2008 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
	Ö 7 - vertagt


	14.10.2008 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
	Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 empfiehlt dem Ausschuss für Schule, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit es möglich ist, Kontakte zu Schulen und Kitas zu knüpfen, um dort analog zur Anlage an der Joan-Miró-Schule Kräutergärten anlegen zu lassen. Besonders geeignet sind Einrichtungen, die diese Gärten auch anschließend pflegen möchten und Möglichkeiten sehen, Sponsoren und Förderer zu finden. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit es möglich ist, Kontakte zu Schule und Kitas zu knüpfen, um dort mit Hilfe von "Moshiris Kräutergarten" Kräutergärten anlegen zu lassen. Das Projekt von Ali Moshiri wird bereits gefördert, sucht jedoch weitere Möglichkeiten, Gärten anzulegen. Besonders geeignet sind Einrichtungen, in denen noch selbst gekocht wird und wo die Möglichkeit besteht, Sponsoren und Förderer zu finden. Der BVV ist bis zum 31.10.2008 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	04.11.2008 - Ausschuss für Schule
	Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Schule Der Ausschuss für Schule empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit es möglich ist, Kontakte zu Schulen und Kitas zu knüpfen, um dort analog zur Anlage an der Joan-Miró-Schule Kräutergärten anlegen zu lassen. Besonders geeignet sind Einrichtungen, die diese Gärten auch anschließend pflegen möchten und Möglichkeiten sehen, Sponsoren und Förderer zu finden. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit es möglich ist, Kontakte zu Schule und Kitas zu knüpfen, um dort mit Hilfe von "Moshiris Kräutergarten" Kräutergärten anlegen zu lassen. Das Projekt von Ali Moshiri wird bereits gefördert, sucht jedoch weitere Möglichkeiten, Gärten anzulegen. Besonders geeignet sind Einrichtungen, in denen noch selbst gekocht wird und wo die Möglichkeit besteht, Sponsoren und Förderer zu finden. Der BVV ist bis zum 31.10.2008 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	20.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 10.14		Sportfreundliches Klima III: Erneuerbare Energien für Sportstätten	0951/3
Ö 10.15		Ersatzzeiten für durch Schließung betroffenen Schul- und Vereinssport sicherstellen!	0952/3
Ö 10.16		Mr. Baustadtrat, tear down this Wall!	0953/3
Ö 10.17		Herrichtung des Sportplatzes für den Baseball	0956/3
Ö 10.18		Tempo 30 muss sichtbar sein - auch in der Knesebeckstraße	0954/3
Ö 10.19		100% Ökostrom ist machbar!	0957/3
Ö 10.20		Vom Untergrund ins Ungewisse	0955/3
Ö 10.21		Nachnutzung des Gebäudes der Poelchau-Oberschule	0958/3
Ö 10.22		Unser CO2-Fußabdruck	0959/3
Ö 10.23		Personalsituation in der Villa Oppenheim	0971/3
Ö 10.23.1		Einhaltung von Tempo 30 in der nördlichen Sophie-Charlotten-Straße - bevor es zu spät ist!	0977/3
Ö 10.24		Verbindung zur Pommerschen Straße für Fahrräder	0960/3
Ö 10.24.1		Bundeswehr-Gelöbnis vor dem Schloss Charlottenburg	0979/3
Ö 10.25		Lichtzeichenanlage Droysenstraße/Damaschkestraße (früher) abschalten	0961/3
Ö 10.26		Rauchwarnmelder in jedes Gebäude!	0963/3
Ö 10.27		Eigenverantwortung der Schulen stärken - zusätzliche Einnahmequelle erschließen lassen	0964/3
Ö 10.28		Eigene Projekte der Bezirke im Rahmen des Programms Kommunal-Kombi schaffen!	0965/3
Ö 10.29		KJP-Potenziale besser erschließen	0972/3
Ö 10.30		Keine Qualen für Allergiker in Charlottenburg-Wilmersdorf II	0933/3
Ö 10.31		Zustand der Schulgebäude	0934/3
Ö 11		Weitere Große Anfragen
Ö 11.1		"Er zählt die Häupter seiner Lieben" oder sag mir, wo die Bürger sind, wo sind sie geblieben?	0966/3
Ö 11.2		Programmbildung in den Senioren-Freizeiteinrichtungen	0967/3
Ö 11.3		Kostenunterschiede von Bauleistungen in der Region - bezirkliche Ausschreibungen "evaluieren"	0968/3

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