Drucksache - 0852/3

Betreff:

Mehr Kontrollen zum Schutz der Märkte

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

CDU-Fraktion

Verfasser:

Schmitt/Engelmann

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Beratung
29.05.2008	20. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin	überwiesen
Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten		Beratung
11.06.2008	24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten	vertagt
09.07.2008	25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten	mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Bezirksverordnetenversammlung		Beratung
10.07.2008	22. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Anlagen:

Die BVV möge beschließen:

Die BVV beschließt:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Dr. Marianne Suhr

Bezirksverordnetenvorsteherin

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert,

· durch das Ordnungsamt verstärkt an Markttagen im Umfeld der Märkte Kontrollen bei sogenannten "fliegenden Händlern" durchzuführen,

· den Handel ohne entsprechende Genehmigungen zu unterbinden und

· ggf. auf die "fliegenden Händler" einzuwirken, sich um entsprechende Genehmigungen zu bemühen.

Der BVV ist bis zum 30.07.2008 zu berichten.

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